HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-06-18 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung 18.06.2013, ab 20 Uhr

Eröffnung

Jeanette: 20.12 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Jeanette

• Ernennung Protokollant: Martina

• Beschlussfähigkeit:

Jeanette, Olaf, Martina plus telko Nicole, Alex Vorstand ist beschlussfähig

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig dafür

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

einstimmig dafür

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende

• Generalsekretärin

• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: € 7.378,96
    • Kasse: € 366,36
    • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: € 4.014,34
    • Zweckgebunden: € 2.378,55
    • Schatzmeisterbudget: € 100,00
    • LV Wahlkampf Konto: 1.514,08
    • Verfügbar (ohne LV Wahlkampfbudget): € 1252.43
    • Detailierte Auflistung beschlossener Ausgaben 12 Monate:

            11.20 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50.00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           192.00 €    F2012-08-14-0297f Infoabende
           100.00 €    F2012-09-11-0303 Spendenbeauftragter
            20.00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
           114.00 €    F2013-01-08-0338 Bestellung von Button-Rohlingen
            40.00 €    F2013-01-08-0340 Politische treffen
          1800.00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           153.64 €    F2013-03-12-0xxx KPT 21.04.2013
           500.00 €    F2013-04-09-0xxx KV Sommerfest 02.06.2013
            58.50 €    F2013-05-02-0361 CSD Stand
           110.00 €    F2013-05-02-0362 CSD Paradenteilnahme
           200.00 €    F2013-05-02-0363 CSD LKW Anmietung Demo
           200.00 €    F2013-05-02-0364 CSD Materialien Demo
           315.00 €    F2013-05-02-0367 Teilnahmekosten HessenMarina
           150.00 €    F2013-05-22-0375 Leipziger Strassenfest

          4014.34 €   Summe

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Martin Kliehm berichtet

• 2 eigene Anträge zu Blockupy
• Tool aus Berlin wurde auch hier installiert: www.blockupy.elf-piraten.de
• PM zu Turm auf Maininsel wurde herausgegeben, schon in fnp erschienen
• Martin war bei Großdemo für Gebärdensprache
• Martin hatte unterschiedliche Gespräche mit OB, Filminstitut, Wikimedia über Open Data
• Fraktion will bei Buchmesse was zu Urheberrecht machen

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• Open-Air Kino?
  • Kommentar monges: Nächstes WE ist das Wetter wieder eher schlecht, immer sehr spontan. Blöderweise plane ich meine Wochenenden langfristig, wenn jemand anderes das übernehmen möchte wäre es toll!

kleine Leinwand vorhanden, Lauter Generator kann 30 m entfernt aufgestellt werden, PA nicht vorhanden Film: evtl. "I am sky" PM rausschicken, Technik + Leute organisieren die alles aufbauen

• • Jeanette bleibt an Stefan dran, Stefan kümmert sich um Person, die sich kümmert

• Südhessenkonferenz

auf der ML Ffm fragen, wer sich drum kümmert. Wenn sich dort niemand findet, dann auf ML in Südhessen. Seb fragen, wg. freiem Raum bei Saalbau, möglichst wieder in Bockenheim (Feuerwehr)

• Museumsuferfest 24.8.: Olaf kontaktiert Boris wg. bereits getätigter Anmeldung

Diskussion

• Direktkandidatur Boris

Sonstiges

• Rechnungen an den KV.

Gibt es noch welche? Wo ist die Saalbau-Rechnung fuer Mai?

• Inkasso:

Die Sache ist nun erledigt durch Einigung zwischen PP und Saalbau. Piraten haben privat(?) etwa die Hälfte (60 von etwa 128 Euro) der Unkosten getragen.

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

• Unterschriften sammeln, Wie bekommen wir genug Leute für die Stände

Für Direktkandidaten benötigen wir dringend noch UU. Wir rufen noch mal zur Mithilfe auf. Bitte von Nicole: im Betreff nicht "Eine Bitte" schreiben - etwas selbstbewusster formulieren, nicht so demütig

• Stand CSD Vorbereitung (LKW-Mietpreis/Deko? Wer fährt? Wer holt ab?
  • Kommentar Stefan: Mietpreis bei Buchbinder 190 Euro, bei Europcar haben sie keinen passenden LKW. Frage: Wurde das Geld für die bisherigen Rechnungen an die Jupis überwiesen?
• Alex überweist Geld an Jupis.
• Stefan will Treffen von CSD-Verantwortlichen in Frankfurt organisieren, um für verschiedene Standorte zu planen.
• Katrin würde gerne Pressebegleitung mit FAZ dazu machen
• Teilnahme von Herbert bei Podiumsdiskussion beim CSD

• Stand Plakatierungsgenehmigungen

Seb ist nicht da, bitte Info auf die ML über Stand der Dinge

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag 2013-06-18-0379 Frankfurter Instanz im Bundesliquid, von Martin Kliehm

• Der Kreisverband Frankfurt möge beantragen, im Liquid Feedback-System der Bundespartei eine regionale Frankfurter Instanz beantragen, die vom Kreisverband und der Fraktion genutzt werden kann.
• Begründung: Der Landesparteitag Hessen hat die Abschaltung des hessischen Liquid Feedbacks beschlossen, falls nicht ein anderes IT-Team binnen zwei Monaten den Betrieb übernimmt. Die Fraktion benötigt LQFB für die Einbindung der Frankfurter Basis zur Ausarbeitung von Anträgen und für konstruktives Feedback. Dazu sollen alle stimmberechtigten Frankfurter Mitglieder Zugang erhalten.
• Meinungsbild: 2 Enthaltungen, 6 dafür
• Abstimmung: einstimmig dafür Olaf, Jeanette, Alex, Nicole, Martina

Olaf klärt techn. Möglichkeiten mit IT ab.

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2013-06-18-0380 auf Unterstützung der Jupis zum CSD von Alex Z.:

Der Vorstand möge beschließen, die Jupis mit weiteren 7,70 Euro bei der Teilnahme der CSD-Parade zu unterstuetzen.

Begruendung: Wir wollen die vollstaendige Teilnahmegebuehr uebernehmen. Der Beschluss lautete auf 110 Euro, es kommen jedoch noch 7% MwSt dazu.

• Meinungsbild ist positiv
• Abstimmung: dafür Olaf, Jeanette, Alex, Nicole, Martina

Antrag F2013-06-18-0382 auf Papierplakate für Stammtische von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, Martina ein Budget von bis zu € 200,00 für den Druck von DIN A1 Affichen-Papier-Plakaten, sowie Kleister und Kabelbinder zur Verfügung zu stellen. Vor der Bestellung ist diese dem Schatzmeister anzuzeigen.

Begründung: Werbung im Wahlkampf für unsere Stammtische machen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: dafür Olaf, Martina, Jeanette, Alex, Nicole

Antrag auf Budget für Direktkandidaten-Veranstaltung von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von bis zu 500,- für eine allgemeine Veranstaltung für alle Direktkandidaten (LTW + BTW) zur Verfügung zu stellen. Mit dem Budget sollen die Kosten abgedeckt werden für den Veranstaltungsraum plus ggf. Material (Deko, Namensschilder....) ca. 200 Euro, Druck von bis zu 500 DIN A1 Papierplakaten inkl. Kleister und Kabelbinder ca. 200,00 Euro, sowie Druck bis zu 5000 Flyer (DIN lang) ca. 60,00 Euro.

Begründung: Wahlkampf :)

Antrag zurückgestellt, erst Diskussion auf ML Ffm.

Antrag F2013-06-18-0381 Wahlkampfbudget für Wahlkreis 183 von Christian Bethke:

Der Vorstand möge beschließen Christian Bethke für den Wahlkampf im Wahlkreis 183 ein Budget zur Verfügung zu stellen.

Die Höhe des Budgets richtet sich nach der Höhe aller Spenden die für den Wahlkreis 183 im KV Frankfurt eingegangen sind. Weitere Spendeneingänge für den Wahlkreis 183 erhöhen dieses Budget direkt ohne weiteren Beschluss.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Enthaltung 2 Martina + Jeanette, 2 Dafür Olaf + Alex

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2013-05-26-0377U für Bestellung Wahlplakate von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, dass für den kommenden Wahlkampf die Plakate HE01, HE02, HE03, HE04 zu je 400 Stück und HE05 und HE06 zu je 450 Stück (hatten über 50% Zustimmung im vMB) bestellt werden.

• Dafür: Martina, Nicole, Olaf, Alex
• Enthaltung: Jeanette

Antrag F2013-05-26-0378U für Bestellung Wahlplakat "Hund" von Alex Z.:

Der Vorstand moege beschliessen 100 Hohlkammerplakate mit dem Motiv "Hund" zu bestellen und dafuer ein Budget von 155 Euro zur Verfuegung zu stellen. Diese Bestellung soll zusaetzlich zu den bereits beschlossenen 2500 Plakaten stattfinden.

• Abgestimmt haben: Jeanette, Martina, Nicole, Alex
• Ergebniss: Einstimmig angenommen.

Top IX: Nächste Termine

• möglichst jeden 3. Dienstag im Monat; nächste offene Vorstandssitzung: 16.07.2013 (Alex und Nicole sind entschuldigt)
• Hessentag
• Mahnwachen
• 30.06. Wahlaufkampfparty Circus

Schließen der Versammlung

22.39 Uhr