HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2012-11-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 13.11.2012

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung:
  • Matthias Heinz
• Ernennung Protokollant:
  • Alexander Schnapper
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
  • Vollständig anwesend, daher beschlussfähig
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
  • einstimmig angenommen
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  • angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzender
• Generalsekretär
  • Eintritte: 3 (davon 1 Umzüge)
    • Angenommene OMA's: 2 (davon mit Beitragsminderung: )
  • Austritte: 2
  • aktuelle Mitgliederzahl: 339
  • Ab 6.12. nicht mehr in Frankfurt bis Ende des Jahres
• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 6470,39
    • Kasse: 125,89
    • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: JuPis, CV, Domain, Neumitgliederabende, Politische Abende, Datenschutzschulung, Opt-Outday, Spendenbeauftragter, LSR-Veranstaltung, Kaperbriefe, Orgatreffen: € 1014,20
    • Beschlossene Ruecklagen fuer 2013: € 5000,-
    • Beschlossene Ruecklagen fuer KPTs: € 300,-
    • Erwartete Einnahmen: 0
    • Verfügbar: 282,08

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Keiner anwesend.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Diskussion über öffentliche Vorstandssitzung parallel zum Weihnachtsmarkt mit Generator und so.

Entscheidung

• Wer übernimmt die Vertretung des LVs in den LVor-Sitzungen?

Auschreibung zur Beauftragung eines Wahlkampfbeauftragten zum Aufbau eines Wahlkampfteams (Christian Bethke / ORGA Treffen)

• Möglicher Antrag: Der Vorstand möge beschliessen, eine Ausschreibung für einen "Frankfurter Beauftragten zum Aufbau einen Wahlkampfteams" durchzuführen.
• Der Beauftragte hat folgende Aufgaben:
  • Aufbau eines Teams für den Frankfurter Wahlkampf
  • Verbindung zum Wahlkampfteam des LV Hessen halten
  • Informationsweitergabe an alle Frankfurter Wahlkämpfer
  • Organisation Werbemittel usw.
• Dieser Beauftragte agiert als Ansprechpartner des KV Frankfurt gegenüber Bund und Land

• C.B.: erklärt Antrag
• M.H.: fügt hinzu, dass die Bezahlung nach piratenüblicher Bezahlung erfolgen sollte.

Fredo: möchte gerne, dass "Vertreter" in Ansprechpartner geändert werden sollte und ändert dies. Kein weiterer Diskussionbedarf. Beauftragung wir ausgeschrieben

Festlegung der Termine für die Kreisaufstellungsversammlungen (Christian Bethke)

• 2 Direktkandidaten Bund (Wahlkreise:
  • 182 Frankfurt am Main I (Höchst, Altstadt, Bahnhofsviertel, Bockenheim, Dornbusch, Eschersheim, Innenstadt, Gutleutviertel, Gallusviertel, Westend, Ginnheim, Griesheim, Nied, Sindlingen, Zeilsheim, Unterliederbach, Sossenheim, Rödelheim, Hausen, Praunheim, Niederursel und Heddernheim)
  • 183 Frankfurt am Main II (Nordend, Ostend, Bornheim, Seckbach, Eckenheim, Preungesheim, Bonames, Berkersheim, Fechenheim, Oberrad, Riederwald, Frankfurter Berg, Nieder-Erlenbach, Nieder-Eschbach, Bergen-Enkheim, Harheim, Kalbach, Sachsenhausen, Niederrad und Schwanheim)
• 6 Direktkandidaten Land
  • Wahlkreise:
    • 34 Frankfurt am Main I Frankfurt am Main
    • 35 Frankfurt am Main II Frankfurt am Main
    • 36 Frankfurt am Main III Frankfurt am Main
    • 37 Frankfurt am Main IV Frankfurt am Main
    • 38 Frankfurt am Main V Frankfurt am Main
    • 39 Frankfurt am Main VI Frankfurt am Main
• Mögliche Termine im Saalbau:
  • So. 25. November DGB Haus (9.00 – 18.00) (=> parallel BPT)
  • So. 25. November Gutleut (9.00 – 18.00) (=> parallel BPT)
  • Sa. 1. Dezember Nied (Kleiner Saal)
  • So. 9. Dezember 9.00-12.00 (Gutleut) (=> parallel LPT)
  • So. 9. Dezember Nied (=> parallel LPT)
  • So. 16. Dezember DGB Haus
• Jugendherberge
  • So. 2. Dezember (Kleiner Saal)
  • So. 9. Dezember (Kleiner Saal)
  • So. 16. Dezember (Kleiner Saal)
• Möglicher Antrag: Der Vorstand möge beschliessen, am Tag [...] eine Aufstellungsversammlung für den wahlkreis xy durchzuführen. Dafür wird ein Budget von X Euro zur Verfügung gestellt.

• Lennart würde gerne mitmachen als Wahlleiter.
• Für Einladungstext muss rein, dass Bewerber auf eine Kandidatur sich eine Wählbarkeitsbescheinung von der Stadt holen sollen, Infos gibt es beim Landeswahlleiter auf der Website.
• Einladung postalisch verschickend, Einladungstext schnellstmöglichst gemeinsam erstellt werden. Lennart bräuchte Hilfe beim Eintüten der restlichen Mitgliedsausweise die gleichzeitig an die Mitglieder verschickt werden könnten.
• Diskussion über passives Wahlrecht von Kandidaten.

• Meinungsbild: soll das am 16.12. stattfinden?
• Meinungsbild ist positiv ausgegangen.

Information

• Der Kundenstopper steht bei Herbert - Matthias 11:05, 3. Nov. 2012 (CET)

Bericht Orga-Treffen

• Informationsmanagement (Christian Bethke / ORGA Treffen)
  • Wie können wir das Informationsmanagement im KV verbessern. Haben wir unter Umständen Mitglieder, die hier Fachkenntnis mitbringen und ein passendes Konzept erarbeiten könnte?
  • In diesem Rahmen könnte auch die Organisation der Webpage angegangen werden.
  • Ideen, Vorschläge, Ausschreibung?
• Teambuilding im Kreisverband (Christian Bethke)
  • Wollen wir in den nächsten Monaten irgendwelche Teambuilding Events durchführen? Z.B.:
    • Neujahrsempfang
    • Gemeinsames Weihnachtsfest
    • Andere Veranstaltung
    • Ideen?
• Ideen zur Mitgliederaktivierung (Christian Bethke / ORGA Treffen)

• • Mehr Leute für Aktionen finden (d.h., Infostände u.ä.) - (gaaanz wichtig) (Thema am 1.11.)
  • Newsletter als Brief
    • Wollen wir alle 6 Monate einen KV Newsletter / Informationsblatt an alle Mitglieder senden (Per Post)
      • Per Brief über vergangene und geplante Aktionen, inkl. Hinweis "Mach mit".
      • Opt-in für den Frankfurter Newsletter auf allen Mitgliedanträge? (Um die Newsletter Opt-in / Opt-out Problematik zu lösen
      • Team benötigt das diesen erstellt
      • Herzliche Einladung an diesem mitzuwirken: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Newsletter
      • ORGA Handbuch FFM im Stil des DaDi Handbuches
      • 1. gibt es von allen Mitgliedern Telefonnummern, so dass man sie abtelefonieren kann?
      • Eine Möglichkeit ware es zum Beispiel, die Listen abzutelefonieren, Aktualität der Adresse für "Zusendung des Mitgliedsausweises" zu prüfen und gleichzeitig auf Aktivitäten hinzuweisen (z.B. BPT, LPT, Stammtische, Pol.Do etc.) und allgemeines Gespräch zu Aktivierung zu führen
      • "Fightclub" (Arbeitstitel)
        • Spätestens ab Januar 2013, zusätzlich zum Pol.Do, einen "politischen Stammtisch" organisieren (=Thorsten W.). Termin wahrscheinlich auch donnerstags - *Wir hatten die Idee, einmal im Monat z.B. im Saalbau Gallus, einen Diskussionskreis zu installieren. Die Themen sollten offen sein und die Diskussionsrunden würden moderiert werden. Wir würden auch neue Diskussionsformen ausprobieren wie z.B. Fishbowl. Ziel soll es sein, den bisherigen Angeboten, insbesondere den Stammtischen, eine Alternative entgegen zu setzen. Das wir uns Treffen können und uns dabei politisch austauschen, voneinander lernen und uns überlegen wie wir aus Diskussionen Ergebnisse ableiten oder auch nicht. Dabei ist war auch wichtig das wir keine Themen irgendwo in einem Pad sammeln, sondern das die Leute die letzten Endes auch vor Ort sind ihre Themen einbringen und wir gemeinsam darüber Debattieren.* insideX
        • Veranstaltung/en z.B. im Skylinedeck (z.B. zum Thema Kultur)
        • Mitgliederbefragung?
        • Falls wir von unseren Mitgliedern keine Telefonnummern haben, fände ich eine Mitgliederbefragung sinnvoll. Ob per Email oder Brief wäre mir egal, wobei Online natürlich schneller geht. Fragen und Ankreuzmöglichkeiten könnten sein: Nimmst Du an Stammtischen teil / bist Du in Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen aktiv / beteiligst Du Dich an Info-Ständen, Mahnwachen / gehst Du zu Veranstaltungen wie HessenCampus, BPT, LPT.... / Ich wäre gerne aktiv, habe aber bisher den ersten Schritt noch nicht geschafft und hätte dazu gerne Unterstützung durch einen "Paten" / Nein, ich will die Piratenpartei nur passiv unterstützen
      • Paten
      • Durch o.g. Mitgliederbefragung kommen bestimmt einige, die gerne einen Paten hätten, der sie einführt, egal ob bei einem Stammtisch oder auch bei anderen Veranstaltungen. Ich fände es auch gut, wenn man auf dem Mitgliedsantrag schon ein Kreuz machen könnte: "Ja, ich möchte einen Paten - um mir den Einstieg in die Partei zu erleichtern"... oder so ähnlich :) Der könnte das "Info-Buch" vorbei bringen oder sich z.B. auch zum Stammtisch mit dem Neuling verabreden.... Möglichkeiten gibt es viele. Als Paten müssten sich natürlich ein paar Alt-Piraten bereit erklären... Meint ihr, das ist in Frankfurt machbar?
• Neumitglieder Werbung (Christian Bethke / ORGA Treffen)
  • (begleitende) Werbung zu Aktionen/Infoständen etc., z.B. Möglichkeiten finden, wo wir kostenlos Info-Plakate, Flyer.... an Zielgruppenrelevanten Orten platzieren können
• Infostände organisieren (Christian Bethke / ORGA Treffen) (Thema am 1.11.)
  • Mögliche Locations: unter der Woche vor Uni und FH
    • Mögliche Themen: Bildung, wenn überhaupt ein Aufhänger nötig ist
  • Ziel: Stärker bei den Studenten bekannt werden und ggf. Mitglieder gewinnen, die vielleicht etwas mehr Zeit/Energie als unsere berufstätigen Aktivpiraten haben... Und Studenten als logisches Wählerpublikum stärker berücksichtigen.
    • Probleme:
      • 1. Unter der Woche, tagsüber
      • 2. Wer kann überhaupt mithelfen?
      • Schlechtes Wetter, doofe Jahreszeit
    • Möglicher Termin: Mittwoch, 28.11.2012, 11:30-18 h, Nähe IG Farben Campus
    • sonstiges: Checklisten. HowTo. Was ist an Materialien da? Welche Flyer sind von AK, AG, LV oder Bund vorhanden und können bestellt werden? Welche Flyer müssen ganz neu gemacht werden?
• Aktion zum Thema Abgeordnetenbestechung planen (Christian Bethke / ORGA Treffen)
  • Am 9. Dezember ist wieder der Jahrestag gegen Abgeordnetenbestechung. Wollen wir als KV in diesem Rahmen irgendwelche Aktionen durchführen? Wenn ja, welche?

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

• Boris fragt bei hessischem DSB wg. Bestätigung über Datenschutzschulung nach
  • Boris hat nachgefragt, kümmert sich weiter darum
• Lennart macht sich schlau, wann die Wahlen sind und was wir machen können, bis das neue Wahlgesetz steht

Erledigte Aufgaben

• Matthias hat bei Mailinglistenadmins wg. Datenschutzschulung und Mailinglistenabonnenten angefragt
• Lennart fragt beim LV nach, wer die Kosten für das Versenden der Mitgliedsausweise übernimmt
  • Da wir eh ein Mailing per Post verschicken werden: erledigt.
• Befragung KV "Wünsche an die Vorstandsarbeit" - Fredo warte noch immer auf Ergebnis zur Befragung LV
  • wird gemacht
• Festlegen, wer zur HessenMarina fährt
  • Zur HessenMarina ist kein Termin vorhanden.

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag von Boris R. auf Einfügen der Newsletter in Mitgliedsanträge

Der Vorstand möge beschließen, daß unsere Mitgliedsanträge dahingehend überarbeitet werden, daß auf die Opt-in Möglichkeit der Newletter (LV Hessen & KV Frankfurt) hingewiesen wird. Aussehen könnte das beispielsweise so:

Ich möchte den Email-Newsletter vom
☐ Landesverband Hessen
☐ Kreisverband Frankfurt am Main
abonnieren.

Diese Newletter werden in unregelmäßigen Abständen verschickt (zur Zeit alle 4-8 Wochen) und informieren dich über laufende und vergangene Aktionen der Piratenpartei. Auch wird dort auf Gelegenheiten hingewiesen, wo man mitarbeiten kann, und der aktuelle politische Kalender vorgestellt.

Begründung: Viele Mitglieder sind nach wie vor komplett von der Parteikommunikation abgeschnitten. Nicht wenige von ihnen warten auf Nachrichten und Rundbriefe von uns, wissen jedoch nicht, daß man sich für die Newsletter manuell anmelden muß. Wenn diese Möglichkeit schon auf dem Mitgliedsantrag gegeben ist, werden vielleicht mehr Abonnenten gewonnen, womit wir mittel- und langfristig unsere Basis besser informieren und gegebenenfalls einbinden können.

• Meinungsbild war negativ
• Einstimmig enthalten.
• Antrag ist abgelehnt

MH bittet festzuhalten, dass die Einladung zum Newsletter in der Willkommensmail bereits enthalten ist und beim OMA haben wir keinen Zugriff und beim Papier-Mitgliedsantrag müsste dies gebastelt werden...

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung: Antragsfrist von Stefan Schimanowski

Der Vorstand möge beschließen, in der Geschäftsordnung in §4 Vorstandssitzungen den Absatz 5 einzufügen: Anträge zur Vorstandssitzung müssen bis 24 Stunden vor Sitzungsbeginn eingereicht werden.

Begründung: Sowohl Vorstände als auch Basismitglieder sollen die Möglichkeit haben, sich vorab informieren zu können, welche Anträge es gibt. Ebenfalls können diese noch schnell auf der Mailingliste diskutiert werden, damit der Vorstand auf einer größeren Basis Entscheidungen treffen kann.

• Lennart möchte durch ein Mitgliederanschreiben (2 Wochen vorher) auf eine VoSi und auch über das Einreichen von Anträgen hinweisen.

Meinungsbild: gemischt.

• Abstimmung: Fredo ist dagegen, der Rest enthält sich.

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2012-11-13-0319 von Mirjam Dargatz auf Budget für Prostitutionskonferenz

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 20,- Euro als Teilnahmegebühr für Kevin Culina an der Prostitutionskonferenz des gemeinnützigen Vereins Dona Carmen zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Da sich der Verein für die Rechte von Prostituierten einsetzt, halte ich es für wichtig für den Frankfurter KV, vertreten zu sein.

• Meinungsbild: positiv
• Antrag angenommen einstimmig

Antrag F2012-11-13-0320 von Alexandros Zachos auf Änderung des Haushaltsplanes

Der Vorstand moege beschliessen im Haushaltsplan den Posten "Rücklagen für KPT" ins normale Budget zu übernehmen.

• Meinungsbild: Positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-11-13-0321 von Christian Bethke auf 40 EUR für Orga-Treffen im Januar

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 40,- Euro für ein „Orga-Treffen des KV Frankfurt" im Januar zur Verfügung zu stellen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Antrag von Fredo Mazzaro auf Einberufung einer Aufstellungsversammlung am 16.12.2012

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 500,- Euro für eine Aufstellungsversammlung zur Aufstellung der Direktkandidaten Landtags-/Bundestagsliste am 16.12.2012 zur Verfügung zu stellen und ihn mit der Organisation zu beauftragen.

Antrag ist zurückgezogen. Fredo schickt E-Mail heute noch rum (13.11.12)

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2012-10-19-0316U von Alexandros Zachos auf Verrechnung der Kosten des EnergieCamps mit den zweckgebunden Spenden

Hiermit bitte ich den Vorstand zu beschliessen, die eingegangenen und ggf. noch eingehenden Spenden fuer das EnergeCamp, zur Begleichung dieser Rechnung einzusetzen.

• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Antrag F2012-10-26-0317U von Christian Bethke auf 40 EUR für Orga-Treffen

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 40,- Euro für das „Orga-Treffen des KV Frankfurt" am 1. November 2012 zur Verfügung zu stellen.

• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Top VII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme

Antrag S2012-10-18-0315U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-11-06-0318U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Top VIII: Nächste Termine

• Festlegung der nächsten offenen Vorstandskonferenz
• Festlegung der nächsten offenen Vorstandssitzung

• Meinungsbild hat ergeben.. .. Kuchen.
• Diskussion auf Mailingliste verschoben.