HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2011-03-08 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 08.03.2011

• Anwesend: Christian Bethke, Herbert Förster, Lothar Krauß, Stefan Schimanowski, Tobias Neumann, Alexandros Zachos, Nicole Seiler

Eröffnung

Die Versammlung wird um 20:10 Uhr eröffnet

Vorbereitung

• Ernennung Protokollant: Nicole Seiler
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung - Einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzender
  • Pressekonferenz
    • Vorbereitung und Druchführung einer Pressekonferenz zur Vorstellung des KV Frankfurt
    • Vorbereitung und Erstellung einer Pressemappe des KV Frankfurt
      • Ergebnis 3 Artikel in Frankfurt (Journal Frankfurt, Neue Presse Frankfurt und FAZ) und neue Pressekontakte
  • Frankfurt Flyer
    • Design / Erstellung / Druckauftrag für den Frankfurter Flyer zur Kommunalwahl
  • Bestellung von Infostandmaterialien
• Generalsekretär
  • Eintritte: 3
  • Austritte:
  • Mitgliederstand: 139
  • Tätigkeiten:

• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 4003,02 €
    • Kasse: 234,84 €
    • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: 2494,68 €
    • Rückstellungen: 180,00 €
    • Verfügbar: 1563,26 €
  • Ausgaben aus dem Budget des Schatzmeisters: 7,99€ für Edding und Folie an der Mahnwache 05.03.2011
  • Der Landesverband hatte uns am 28.02.2011 noch einmal 1310€ als Zuschuss überwiesen.
  • Die 55mm-Buttonmaschine und die Rohlinge sind bestellt, und wurden vom Lieferanten am 08.03.2011 versendet.

Berichte der Vorstands AG’s / Aufgaben für die nächste Woche

• AG Öffentlichkeitsarbeit Strasse (Stefan Schimanowski)
  • Teilnahme an der FFM Pressekonferenz
• AG Parteispenden (Lothar Krauss)
  • Seit letzter Vorstandssitzung sind 235,79€ an Spenden eingegangen. Große Positionen waren dabei Spenden im Zusammenhang mit der Anschaffung von Visitenkarten und eine Tellerspende bei der Pressekonferenz. Es wurde aber auch erstmalig das Paypal-Konto genutzt, und es gab Spenden bei den Mahnwachen und vom Stammtisch West.
• AG Wahlen (Alex Zachos)
• AG Kommunikation (Tobias Neumann)
• AG Mitglieder (Herbert Förster)
  • 1 Interessent am letzten Stammtisch, 2 Neumitglieder über Stammtisch Höchst.
  • Infostand in Bornheim und Mahnwachen auf der Zeil
• AG Veranstaltungsorganisation (Nicole Seiler)

Top II: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Wahlen, Werbematerial usw
  • Weitere größere Aktionen?
    • Aktion zu der Kameraseite (Wahlwerbung im Bereich unserer Kernkompetenzen) generelle Zustimmung; Christian Bethke wird sich um alles weitere kümmern (Flyer DIN A lang, etc.)
    • Frühling der Freiheit: generelle Zustimmung; Diskussion folgt beim finanzrelevanten Antrag
• Termin für ordentlichen Kreisparteitag (Herbert): 16.04./30.04./21.05./28.05. stehen zur Wahl -> Doodle-Umfrage wird von Nicole erstellt (mit Saalbau klären); offen bis zum 13.03. 23:59:59 Uhr
• Festlegung auf einen gemeinsamen Tätigkeitsbericht oder Einzelberichte. Das muss jetzt geklärt werden, damit genug Zeit ist Berichte trotz Wahlkampf und Organisation des Parteitags vorzubereiten. (Tobi)

Dafür: alle bis auf Stefan Enthaltung: Stefan

• Das Protokoll vom KPT am 15.01.2011 ist noch nicht veröffentlicht. Zur Zeit wartet es darauf, dass das Dokument vom Protokollanten bestätigt oder korrigiert wird. Dies sollte möglichst bald geschehen (eingebracht von Lothar am 08.03.2011 17:00) - Alex: kommt diese Woche
• Kommunalwahlparty - http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Kommunalwahl/Kommunalwahlparty2011
• Schnittblumen -> später
• Alternativveranstaltung Piratenbrunch - - kommenden Samstag, 12.03., Location (Moloko 11 Uhr)

Top IV: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Der Vorstand möge beschliessen eine Budgetsperre einzurichten, über die erst der nächste Kreisvorstand verfügen darf. Höhe 500 Euro (alternativ 750 Euro oder 1000 Euro). Eingereicht von Stefan. Zurückgezogen

Antrag F2011-03-08-0010: Der Vorstand möge beschließen bis zu 2000 Wahlprogramme zu einem Preis von max. ca. 800 Euro drucken zu lassen. Im Gegenzug wird der Umlaufbeschluss F2011-03-08-0016U "Plakate in U-Bahnöfen" in die Tonne gekloppt. übernommen von Christian Dafür: einstimmig

Antrag F2011-03-08-0011: Der Vorstand möge ein Budget von 150 Euro beschließen um einmalig Blumen (19.03.) zum Schmücken und Verteilen auf einer Mahnwache zu kaufen. Stefan kümmert sich um den Spendenaufruf auf der ML. Eingereicht von Stefan. Dafür: einstimmig

Der Vorstand möge beschließen für die Infostände der Piratenpartei Frankfurt 2 Kundenstopper analog zu folgendem Angebot zu kaufen. Dafür stellt der Kreisverband 116 Euro zur Verfügung. Beauftragt wird Christian Bethke. http://www.net-xpress.de/product/210/1/15/kundenstopper-alu/din-a1/kundenstopper---plakatstaender-classic-din-a1-32mm-profil.html

• Dafür: Christian, Alex
• Dagegen: Herbert, Stefan, Lothar
• Enthaltung: Nicole, Tobi

Top V: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss S2011-03-08-0012U: Bereits Ende Dezember wurde ein neues Mitgleid aufgenommen, bisher wurde dies aber noch in keinem Protokoll veröffentlicht. Dies wird jetzt nachgeholt.

• Dafür: Herbert, Lothar, Stefan, Nicole, Tobias, Christian
• Nicht abgestimmt: Alex

Beschluss S2011-03-08-0013U: Der Vorstand möge beschliessen dem KV Wiesbaden 30, alternativ 40, alternativ 50 Modulplakate zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung ist natürlich dass Diese zum Einsatz kommen. (Antrag von Alexandros Zachos)

Dafür: Stefan Schimanowski (40), Lothar Krauß (30), Herbert Förster (30), Christian Bethke (30), Nicole Seiler (30), Alexandros Zachos (40) Nicht abgestimmt: Tobias Neumann

Antrag F2011-03-08-0014U: Der Vorstand möge beschliessen das Budget für die Pressekonferenz von 150,- Euro auf 200,- Euro zu erhöhen (Antrag von Christian Bethke)

• Dafür: Christian Bethke, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Herbert Förster, Nicole Seiler, Alexandros Zachos, Tobias Neumann.
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag F2011-03-08-0015U: Der Vorstand möge beschliessen, die Anzahl der zu Druckenden Frankfurt-Flyer auf 20.000 zu erhöhen und das Budget entsprechend aufzustocken.

• Dafür. Christian Bethke, Lothar Krauß, Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Tobias Neumann
• Dagegen:
• Nicht abgestimmt: Nicole Seiler, Alexandros Zachos

Antrag F2011-03-08-0016U: Der Vorstand möge beschließen, 723 Euro inkl. Mwst. für 48 Wahlplakate in ausgesuchten Frankfurter U- und S-Bahnhöfen bereitzustellen. Beauftragt damit wird Martin Kliehm. Wir nehmen hierfür bestehende Plakate, keine neu gedruckten, sodass keine weiteren Kosten entstehen.

• Dafür: Stefan, Lothar, Nicole, Alex (unter der Bedingung, dass es tatsächlich die ausgewählten Stationen sind), Herbert
• Dagegen: Christian
• Enthaltung: Tobi

Konkurrierend dazu: Der Vorstand möge beschließen, 865 Euro inkl. Mwst. für 48 Wahlplakate in ausgesuchten Frankfurter U- und S-Bahnhöfen bereitzustellen. In dem Betrag enthalten sind 142 Euro für den Druck einer neuen Plakatserie. Vorgeschlagen sind hier die PPFFM Tagcloud oder das PPFFM Bürgerrechte und Transparenz Plakat. Beauftragt damit wird Martin Kliehm.

(Beides sind einzelne Anträge. Sollten beide abgelehnt werden, machen wir nichts. Sollten beide angenommen werden, gibt es eine Abstimmung welcher Antrag umgesetzt wird)

• Dafür:
• Dagegen: Stefan, Lothar, Nicole, Herbert, Christian
• Enthaltung: Tobi, Alex

Beschluss F2011-03-08-0017U: Der Vorstand möge beschliessen 542,64 Euro für eine 55m Buttonmaschine inkl. Rohlingen analog zu folgendem Angebot zur Verfügung zu stellen. Beauftragt wird Lothar Krauss.

• Buttonmaschine: 252€
• 500 Rohlinge 55mm Buttons mit Sicherheitsnadel: 68€
• 500 Rohlinge 55mm Kronkorkenöffner: 118€
• 100 Blatt A4-Papier mit perforierten Kreisen: 18€
• Zusammen: 456€
• +MwST: 542,64€
• +Verpackung/Versand (max. 10€)
• Es geht um diese Maschine:http://www.ibp-schollenberger.de/neu.htm Die Kronkorkenöffner sind hier zu sehen: http://www.ibp-schollenberger.de/idee.html
• Dafür: Tobi, Stefan, Lothar, Nicole, Herbert, Christian
• Dagegen: Alex
• Enthaltung:

Der Vorstand möge beschliessen 195,95 Euro für 4 Zeltseitenwände in Orange zur Verfügung zu stellen. Beauftragt wird Christian Bethke. http://www.world-of-cross.de/product_info.php?cPath=25_2252&products_id=23502&page=status

• Dafür: Tobi, Christian
• Dagegen: Stefan, Lothar, Nicole, Herbert, Alex,
• Enthaltung:

Der Vorstand möge beschließen einen weiteren Kleininfostand auszustatten. Hierfür werden 85,- Euro für einen weiteren Stehtisch mit Schirmloch und 59 Euro für einen Piratenpartei Sonnenschirm bereitgestellt. (Insgesamt 144,- Euro). Beauftragt wird Christian Bethke.

• Dafür: Tobi, Christian, Alex
• Dagegen: Stefan, Lothar, Nicole, Herbert
• Enthaltung:

Beschluss S2011-03-08-0018U: Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen

• Dafür: Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Alexandros Zachos, Nicole Seiler, Tobias Neumann, Christian Bethke
• Dagegen:
• Enthaltung:

Top VII: Nächste Termine

Festlegung der nächsten offenen Vorstandskonferenz

22. März 2011

Schließen der Versammlung

22:03 Uhr