HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2010-09-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 14.09.2010

• Ort: Club Voltaire
• Beginn: 20:15 (Beschlussfähig: ab 21:00)
• Ende: 22:00

Tagesordnung

Eröffnung

Der Versammlungsleiter Christian Bethke eröffnet die Versammlung

Vorbereitung

• Ernennung Protokollant
  • Jürgen Dannemann, aufbereitet und online gestellt durch Lothar Krauß
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Christian Bethke, Lothar Krauss, Stefan Schimanowski, ab 21:00 Uhr: Nicole Seiler
  • Zu Beginn der Versammlung ist der Vorstand nicht Beschlussfähig. Ab 21:00 Uhr ist die Beschlussfähigkeit hergestellt.
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  • Die Tagesordnung wurde mit Änderungen angenommen, Top VI wurde auf Top II vorverlegt
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Die Verabschiedung des Protokolles wird verschoben, bis Nicole anwesend ist.

Top I: Berichte aus dem Vorstand und den AGs

Vorstand

• Vorsitzender
• Generalsekretär
  • Stand Mitgliederanträge:
    • Christian Bethke teilt mit, dass der KV ein neues Mitglied hat (durch Umzug)
• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 2411 €
    • Kasse: 105,72 €
    • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: 602,24 €
    • Verfügbar: 1914,59 €
  • Abrechnung von Gründungsgeld und Spenden vom Land ist erfolgt, Abrechnung Getränke stehen noch aus.
  • Bisherige Ausgaben für Kreisparteitag (Porto, Kopien, Briefumschläge): 66,05 €
  • Ausgaben aus dem Budgets des Schatzmeisters: 5 € (Portoauslagen Vorsitzender)

Berichte der Vorstands AG’s / Aufgaben für die nächste Woche

• AG Öffentlichkeitsarbeit Strasse (Stefan Schimanowski)
  • Es haben zwei Veranstaltungen stattgefunden
• AG Parteispenden (Lothar Krauss)
• AG Wahlen (Alex Zachos)
• AG Kommunikation (Tobias Neumann)
  • Das Aufahmeformular von der Bayern-Homepage soll übernommen werden
• AG Mitglieder (Herbert Förster)
• AG Veranstaltungsorganisation (Nicole Seiler)

Nicole Seiler betritt die Versammlung, der Vorstand ist damit beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

Top VI: Sonstiges

• Besprechung und Planung des KPT am 25.09.2010.
  • Verantwortlichen für die Durchführung bestellen
  • Welche Parteitagsämter brauchen wir, welche sind schon besetzt
  • Welche Materialien brauchen wir, wer kümmert sich darum
  • GO vorbereiten
  • Wahlordnung vorbereiten
  • Weiteren Termin zur Planung des KPT ausmachen
  • Es werden folgende Aufgabenverteilungen abgesprochen:
    • Christian
      1. Pressemitteilungen vorbereiten
      2. Einladungen an LV
      3. Ggf. explizite Einladungen an andere Kv`s
      4. Vier Laptops für Protokollant, Wahlleiter, Ausdruck der Wahlzettel, Beamer
      5. Deko (minimal, ohne Außenbereich), Foto, Büromaterial
    • Lothar
      1. Wahl - und GO
      2. Stimmkarte erstellen
      3. Wahlzettel vorbereiten
      4. Wahlurne
      5. Drucker u. Papier
      6. Schneidebrett
      7. Ausarbeitung einer Wahlordnung: Die ersten drei Kandidaten sollen durch eine Kampfabstimmung ermittelt werden
    • Herbert
      1. Akkredidierungsliste anfordern
      2. Kandidaten in Abwesenheit: Einverständniserklärung, eventuell schriftliche Kanditatenvorstellung verlesen
    • Alex
      1. Offizielle Formulare
    • Stefan
      1. Beamer
      2. Internet
      3. Getränke usw.
    • Tobias
      1. WIKI - Seite erweitern (Ort, Ämter , Hinweis auf GO)
    • Nicole, Lothar
      1. Mehrfachsteckdosen, Verlängerungen

Top III: Anträge an den Vorstand

• Antrag von Christian Bethke vom 14.09.2010
  • Der Vorstand möge beschliessen den Beisitzer Stefan Schimanowski zu beauftragen ein eigenes Infostandkonzept für den KV Frankfurt zu planen und in diesem Zusammenhang eine Kostenaufstellung inkl. Pro und Contras aufzustellen und dies zur nächsten Vorstandskonferenz am 21.09.2010 vorzustellen. Begründung: Durch die Zahlung des LV Hessens an den KV Frankfurt sind Mittel frei geworden um einen eigenen Frankfurter Infostand zu finanzieren. Damit werden wir unabhängiger von den Materialien des LV Hessens was gerade in dem kommenden Wahlkämpfen von elementare Bedeutung sein kann. Dies fällt unter den Bereich Öffentlichkeitsarbeit und damit in Stefan Schimanowskis Kompetenzbereich.
  • Der Antrag wurde zurückgezogen, Stefan übernimmt die Aufgabe auch ohne Beschluss.

Top IV: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

• F2010-09-14-0028 Antrag von Lothar Krauß vom 12.09.2010 15:00
  • Der Vorstand möge ein grösseres Budget für den Sonnenschirm (Beschluß F2010-08-24-0026) bereit stellen. Vorschlag: 65€.
  • Begründung: Der Ursprüngliche Betrag von 43€ war entgegen erster Aussagen auf der WIKI-Seite ohne MwST. Ausserdem kann wohl nicht über den LV BaWü laufen, sondern Hessen muß selbst ggf. eine kleinere Menge bestellen.
  • Der Antrag wird einstimmig angenommen.
• F2010-09-14-0029 Antrag von Christian Bethke vom 14.09.2010
  • Der Vorstand möge beschliessen eine Rückstellung von 400 € zu bilden um damit Verbindlichkeiten aus den Getränkebestellungen der Gründungsveranstaltung rechenschaft tragen zu können.
  • Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Top V: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Seit der letzten Vorstandssitzungen wurden keine Beschlüsse im Umlauf gefasst.

Top II: Diskussionen über Kreisverbandsrelevante Themen

• Kreisparteitag am 25.09.2010: Welche Aufgaben stehen noch an, wer übernimmt was?
  • Thema eingebracht von Lothar am 12.09.2010 15:00
• Flyer: Die Hessenflyer haben wir auf dem Leipziger-Strassenfest fast vollständig verteilt. Wir benötigen dringend eigene Flyer, wir sollten ggf. die vom Land selbst in kleiner Auflage drucken lassen um in der Zwischenzeit einen Vorrat zu haben
  • Thema eingebracht von Lothar am 12.09.2010 15:00
• Ausstattung Infostand: Nachdem wir das Gründungsgeld und die Spenden vom LV erhalten haben, sollten ggf. die Überlegungen um die Ausstattung vom Infoständen weiter betrieben werden
  • Thema eingebracht von Lothar am 12.09.2010 15:10
  • Wurde in Top III besprochen. Es sollten maximal 600 € eingeplant werden.

Top VII: Nächste Termine

• Festlegung der nächsten offenen Vorstandskonferenz
  • Nächste Konferenz : 21.09.2010 Uhr (Telko)
• Festlegung der nächsten offenen Vorstandssitzung
  • Nächste Sitzung: 28.09.2010 20.00 Uhr (Telko)

Schliessen der Versammlung

• Christian beendet die Versammlung um 22:00