HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2010-04-15 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 15.04.2010

Teilnehmer

Vorstand

• Christian Bethke
• Lothar Krauß
• Herbert Förster
• Nicole Seiler
• Alexandros Zachos
• Tobias Neumann
• Stefan Schimanowski

Gäste

Christian Hahn

Ernennung des Protokollanten

Christian Hahn führt das Protokoll

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist vollständig anwesend. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

Festlegung der Tagesordnung

Der Punkt Sonstiges wird um die Punkte

• Ausrichtung Landesparteitag
• Acta-Vortrag von Stephan Urbach
• mypirates

erweitert. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Bericht von der Vorstandsitzung LV Hessen

Lothar Krauß war gestern anwesend und berichtet von der Vorstandssitzung.

Hervorgehoben hat er

• Gründungsveranstaltung FFM und Presseecho wurden vom Landesvorstand positiv aufgenommen
• Satzungsänderunganträge für den BPT müssen spätestens bis Freitag morgen bei Ernst Preussler eingegangen sein (sofern man seine Dienste dazu in Anspruch nehmen will)

Bericht des Schatzmeisters

In der Kasse finden sich zur Zeit in Bar 1055,35 EUR, plus 27 EUR, die aber als Mitgliedbeitrag an den Landesverband abgeführt werden müssen. Bis zum 1.April 2010 sind auf dem Konto des Landesverbands Spenden zur Gründung & Startgeld in Höhe von 1250 EUR eingegangen. Mit weiteren Spendeneingängen nach dem 1.April wird noch gerechnet.

Die vorraussichtlichen Kosten für die Gründungsfeier bewegen sich im veranschlagten Rahmen. Die Raummiete erhöht sich um 110 EUR für die Bar, dafür ist das Catering ca. 200 EUR günstiger.

Neben den 1200 EUR Startgeld, erhält der KV Frankfurt noch 600 EUR Gründungsgeld, von dem schon getätigte Auslagen des Landesverbands abgezogen werden.

Übersicht:

• 1250,00 Spenden über LV Konto
• 433,00 Barspende für Raumkosten
• 487,38 Spendendose Feier
• 135,00 Barspenden Feier

• Summe 2305,38

• -2545,12 Erwartete Ausgaben für Gründungsfeier

• Summe: -239,74

• 600,00 EUR Gründungsgeld (ca.)
• 1200,00 EUR Startgeld

• Summe: 1560,26

Aufgaben Beisitzer

§3 der Geschäftsordnung wird um die Aufgabenbereiche der Beisitzer erweitert:

• Tobias Neumann: IT
• Stefan Schimanowski: Wiki und Organisation der Öffentlichkeitsarbeit
• Alexandros Zachos: Programm- und Wahlkampfkoordination
• Nicole Seiler: rechtliche Koordination Kommunalwahl

Besprechung der Geschäftsordnung

Es wurden mehrere Punkte besprochen und von Tobias Neumann in den aktuellen Entwurf eingearbeitet.

S2010-04-15-0001 Beschluss der Geschäftsordnung

Tobias Neumann liest die Geschäftsordnung vor. Antrag Christian Bethke: Der Vorstand möge die Geschäftsordnung, in der von Tobias Neumann verlesenen Fassung, annehmen.

Beschluss S2010-04-15-0001 einstimmig angenommen.

Umlaufbeschlüsse

Ein neues Mitglied wurde per Umlaufbeschluss aufgenommen.

F2010-04-15-0002 Miete Club Voltaire

F2010-04-15-0002 Antrag Lothar Krauß: Der Vorstand möge beschliessen, den Mietvertrag für die Räumlichkeiten im Club Voltaire, geschlossen vom Landesvorstand bis zum Ende 2.Quartal 2010 für derzeit 75 EUR pro Quartal, beginnend mit dem 2. Quartal 2010 zu übernehmen.

Beschluss F2010-04-15-0002 einstimmig angenommen.

Kosten Gründungsveranstaltung

a) F2010-04-15-0003 Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, dass der KV die Kosten für die Gründung grundsätzlich bereit ist zu übernehmen, sofern diese innerhalb des vorher angegebenen Budgets von maximal 2600 EUR liegen und die Liquiditätslage des KV dieses erlaubt. Konkrete Posten müssen einzeln beschlossen werden.

Beschluss F2010-04-15-0003 einstimmig angenommen.

b) F2010-04-15-0004 Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, dass 75,58 EUR für Dekomaterial, bei der Gründung vorgelegt von Alexandros Zachos, aus dem Gründungsgeld bezahlt werden.

Beschluss F2010-04-15-0004 einstimmig angenommen.

c) F2010-04-15-0005 Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, dass 100,25 EUR für Deko und Infomaterial, vorgelegt von Christian Bethke, aus dem Gründungsgeld bezahlt werden.

Beschluss F2010-04-15-0005 einstimmig angenommen.

F2010-04-15-0006 Anmietung Postfach

Herbert hat sich erkundigt. Ein Postfach kostet einmalig 15 EUR, in der Poststrasse wäre eins frei.

F2010-04-15-0006 Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, ein Postfach anzumieten und dafür 15 EUR auszugeben.

Beschluss F2010-04-15-0006 einstimmig angenommen.

F2010-04-15-0007 Konto

Lothar hat mehrere Angebote eingeholt nach Diskussionen wurde sich für das Angebot der GLS entschieden. Ein Konto bei der GLS kostet 2 EUR pro Monat plus 0,80 EUR für gedruckte Kontoauszüge.

F2010-04-15-0007 Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, ein Konto für den Kreisverband Frankfurt bei der GLS-Bank anzulegen und die Kosten zu übernehemen.

Beschluss F2010-04-15-0007 mit 6 Ja-Stimmen angenommen. Lothar Krauß hat sich enthalten.

Nächstes Treffen

Die nächste Vorstandssitzung findet als Telefonkonferenz auf dem hessischen Telko-Server in Raum #1510 am 30.April um 19:00 Uhr statt.

Sonstiges

a) Es wurde ein Meinungsbild eingeholt, ob sich der KV Frankfurt für die Ausrichtung des LPT 2010 bewerben soll. Alle Anwesenden haben dagegen gestimmt.

b) Tobias Neumann hat vorgeschlagen Stephan Urbach mit seinem ACTA-Vortrag nach Frankfurt einzuladen. Als Veranstaltungsort hat Tobias das Cafe Kotz (auf dem Uni-Campus Bockenheim) vorgeschlagen, auch als Initialzündung für eine Frankfurter Hochschulgruppe.

• Meinungsbild: alle Anwesenden dafür
• Tobias arbeitet den Vorschlag weiter aus und setzt sich mit Micheal Niemand in Verbindung.

c) Es wurde nochmals bekräftig, dass mypirats.net weiterhin als Arbeitsplattform des KB und des Vostands genutzt wird. Das Zusammenspiel mit den verschiedenen Kommunikations- uns Arbeitsplattformen wird sich mit der Zeit ergeben.

Die Vorstandssitzung wurde um 23:11 Uhr geschlossen.