HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2011

Beschlüsse 2011

Januar 2011

Antrag F2011-01-11-0001

• Der Vorstand moege beschliessen das Budget fuer den KPT am 15.01.2011 auTobias Neumann, Lothar Krauß, Herbert Förster, Christian Bethke, Stefan Schimanowski, Alexandros Zachos (unter Protest)

f 100 Euro zu erhoehen.

• Einstimmig angenommen

Beschluss F2011-01-11-0002U zur Bestellung der Plakte für den Wahlkampf des Kreisverbandes

• Der Verstand möge beschliessen, folgende Plakate und Kabelbinder beim Landesverband zu bestellen:
  • Frankfurt Gleichberechtigung: 250, davon 215 auf Träger
  • Frankfurt Integriert: 250, davon 215 auf Träger
  • Real Schuh in der Tür: 175, davon 135 auf Träger
  • Comic Schafe: 175, davon 135 auf Träger
  • Modulplakat: Maximal 150, davon 50 auf Träger
  • Sonstige Hessen: Soweit im Budget möglich nach Bedarf
  • Kabelbinder: 2000
• Dafür wird ein Budget von 1000€ bereitgestellt. Sollten einzelne Serien der hessischen Plakate nicht bestellbar sein, so wird Christian Bethke beauftragt, Ersatzplakate zu bestellen.
• Dafür: Christian Bethke, Tobias Neumann, Stefan Schimanowski, Alexandros Zachos, Lothar Krauss
• Nicht abgestimmt: Nicole Seiler, Herbert Förster (Anmerkung: Herbert Förster hatte für einen ähnlichen Antrag mit gleichem Budget seine Zustimmung gegeben, nach Änderung des Antrages aber nicht erneut abgestimmt)
• Wie im Bericht des Vorsitzenden erwähnt, hat eine unbekannte Person die Anzahl der Plakte so verändert, dass am Ende 1030 Plakate bestellt wurden. Da dadurch aber das Budget nicht überschritte wurde ist dies durch den Beschluss gedeckt. Um weitere Diskussionen mit dem LV zu vermeiden wurde die Mehrbestellung bezahlt und übernommen.

Antrag S2011-01-25-0003 von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschließen, das Wahlprogramm in seiner finalen Version anzunehmen.
  • Aktuelle Version: kv-frankfurt.piratenpad.de/ep/pad/view/...
  • Schlusswort kommt per Umlaufbeschluss – Christian und Udo arbeiten noch daran.
• Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms
  • Dafür: Christian Bethke, Stefan Schimanowski, Tobias Neumann, Lothar Krauß, Herbert Förster, Alexandros Zachos
  • Einstimmig angenommen.
• Christian erstellt eine A4 und eine A5 Version des Programms.
• Es wird eine eigene Webseite Version erstellt. Lothar versucht sich daran.

Antrag F2011-01-25-0004 von Christian Bethke

• Der Vorstand möge beschliessen für die Durchführung eines Pressefrühstückes Anfang Februar ein Budget von 150,- Euro zur Verfügung zu stellen (CB)
• dafür: Christian Bethke, Stefan Schimanowski, Tobias Neumann, Lothar Krauß, Herbert Förster, Alexandros Zachos
• Einstimmig angenommen.

Antrag F2011-01-25-0005

• Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 250 € für Visitenkarten für die ersten fünf Listenkandidaten für die Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung zu stellen.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Herbert Förster, Christian Bethke, Tobias Neumann, Alexandros Zachos
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-01-25-0006U von Tobias Neumann

• Der Vorstand möge beschliessen, Tobias Neumann die Telefonnummern der Mitglieder in seinem Ortsbezirk zu geben, zweckgebunden um Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung zu bekommen.
• Dafür: Tobias Neumann, Lothar Krauß, Herbert Förster, Christian Bethke, Stefan Schimanowski, Alexandros Zachos (unter Protest)
• Nicht abgestimmt: Nicole Seiler

Februar 2011

Antrag F2011-02-08-0007 von Christian Bethke

• Der Vorstand möge beschliessen für die Anschaffung von auf Frankfurt bezogene Flyer ein Budget von 300 Euro zur Verfügung zu stellen. Damit sollen mindestens 10.000 DINALang 2 fach zickzack gefaltete Flyer gekauft werden.
• Einstimmig angenommen.

Antrag F2011-02-22-0008

• Der Vorstand moege beschliessen fuer Infostandmaterialien während des Wahlkampfes ein Budget von max. 500,- Euro zur Verfügung zu stellen. Diese Budget kann von allen Vorstandsmitgliedern mit Zustimmung des Schatzmeisters abgerufen werden.
• Mit 6 Stimmen angenommen (Nicole Seiler hat nicht abgestimmt)

Antrag S2011-02-22-0009U

• Es wurde ein neues Mitglied aufgebommen.
• Dafür: Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Christian Bethke, Tobias Neumann, Nicole Seiler
• Nicht abgestimmt: Alexandros Zachos

März 2011

Antrag F2011-03-08-0010:

• Der Vorstand möge beschließen bis zu 2000 Wahlprogramme zu einem Preis von max. ca. 800 Euro drucken zu lassen. Im Gegenzug wird der Umlaufbeschluss F2011-03-08-0016U “Plakate in U-Bahnöfen” in die Tonne gekloppt. übernommen von Christian
• Dafür: einstimmig

Antrag F2011-03-08-0011:

• Der Vorstand möge ein Budget von 150 Euro beschließen um einmalig Blumen (19.03.) zum Schmücken und Verteilen auf einer Mahnwache zu kaufen. Stefan kümmert sich um den Spendenaufruf auf der ML. Eingereicht von Stefan.
• Dafür: einstimmig

Beschluss S2011-03-08-0012U:

• Bereits Ende Dezember wurde ein neues Mitgleid aufgenommen, bisher wurde dies aber noch in keinem Protokoll veröffentlicht. Dies wird jetzt nachgeholt.
• Dafür: Herbert, Lothar, Stefan, Nicole, Tobias, Christian
• Nicht abgestimmt: Alex

Beschluss S2011-03-08-0013U:

• Der Vorstand möge beschliessen dem KV Wiesbaden 30, alternativ 40, alternativ 50 Modulplakate zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung ist natürlich dass Diese zum Einsatz kommen. (Antrag von Alexandros Zachos)
• Dafür: Stefan Schimanowski (40), Lothar Krauß (30), Herbert Förster (30), Christian Bethke (30), Nicole Seiler (30), Alexandros Zachos (40)
• Nicht abgestimmt: Tobias Neumann

Beschluss F2011-03-08-0014U:

• Der Vorstand möge beschliessen das Budget für die Pressekonferenz von 150,- Euro auf 200,- Euro zu erhöhen (Antrag von Christian Bethke)
• Dafür: Christian Bethke, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Herbert Förster, Nicole Seiler, Alexandros Zachos, Tobias Neumann.

Beschluss F2011-03-08-0015U:

• Der Vorstand möge beschliessen, die Anzahl der zu Druckenden Frankfurt-Flyer auf 20.000 zu erhöhen und das Budget entsprechend aufzustocken.
• Dafür. Christian Bethke, Lothar Krauß, Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Tobias Neumann
• Nicht abgestimmt: Nicole Seiler, Alexandros Zachos

Beschluss F2011-03-08-0016U:

• Der Vorstand möge beschließen, 723 Euro inkl. Mwst. für 48 Wahlplakate in ausgesuchten Frankfurter U- und S-Bahnhöfen bereitzustellen. Beauftragt damit wird Martin Kliehm. Wir nehmen hierfür bestehende Plakate, keine neu gedruckten, sodass keine weiteren Kosten entstehen.
• Dafür: Stefan, Lothar, Nicole, Alex (unter der Bedingung, dass es tatsächlich die ausgewählten Stationen sind), Herbert
• Dagegen: Christian
• Enthaltung: Tobi
• Anmerkung: Wurde auf der Vorstandssitzung am 03.08.2011 wieder zurückgenommen

Beschluss F2011-03-08-0017U:

• Der Vorstand möge beschliessen 542,64 Euro für eine 55m Buttonmaschine inkl. Rohlingen analog zu folgendem Angebot zur Verfügung zu stellen. Beauftragt wird Lothar Krauss.
  • Buttonmaschine: 252€
  • 500 Rohlinge 55mm Buttons mit Sicherheitsnadel: 68€
  • 500 Rohlinge 55mm Kronkorkenöffner: 118€
  • 100 Blatt A4-Papier mit perforierten Kreisen: 18€
  • Zusammen: 456€
  • +MwST: 542,64€
  • +Verpackung/Versand (max. 10€)
  • Es geht um diese Maschine:http://www.ibp-schollenberger.de/neu.htm Die Kronkorkenöffner sind hier zu sehen: www.ibp-schollenberger.de/idee.html
• Dafür: Tobi, Stefan, Lothar, Nicole, Herbert, Christian
• Dagegen: Alex

Beschluss S2011-03-08-0018U:

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen
• Dafür: Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Alexandros Zachos, Nicole Seiler, Tobias Neumann, Christian Bethke

Antrag F2011-03-22-0019 von Christian Bethke:

• Der Vorstand möge ein Budget von 350€ für den Kreisparteitag am 28.05.2011 zur Verfügung stellen, und das Angebot vom Saalbau wie vorgelegt annehmen.
• Dafür: Lothar Krauß, Nicole Seiler, Herbert Förster, Christian Bethke,Tobias Neumann

Beschluss S2011-03-22-0020U

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen (Email von Herbert Förster vom 15.03.2011)
• Dafür: Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Christian Bethke, Nicole Seiler
• Nicht abgestimmt: Alexandros Zachos, Tobias Neumann
• Der Beschluss war erfolgreich

Beschluss F2011-03-22-0021U

• Der Vorstand möge beschliessen, 5000 Panaschieren Flyer zu 157,48 Euro und 5000 Frankfurt Kommunalwahlflyer zu 157,48 Euro zu bestellen. (angenommen)
• Dafür: Christian Bethke, Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Alexandros Zachos, Tobias Neumann, Lothar Krauß
• Nicht abgestimmt: Nicole Seiler

April 2011

Beschluss S2011-04-12-0022U vom 04.04.2011:

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen..
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seile, Tobias Neumann, Herbert Förster, Lothar Krauß, Alexandros Zachos
• Nicht abgestimmt: Christian Bethke

Beschluss S2011-04-12-0023U vom 04.04.2011:

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen..
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seile, Tobias Neumann, Herbert Förster, Lothar Krauß
• Nicht abgestimmt: Alexandros Zachos, Christian Bethke

Beschluss S2011-04-12-0024U vom 05-04.2011:

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen..
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seile, Tobias Neumann, Herbert Förster, Lothar Krauß, Alexandros Zachos
• Nicht abgestimmt: Christian Bethke

Antrag F2011-04-012-0025U von Christian Bethke:

• Der Vorstand möge beschließen, Christian Bethke zu beauftragen, den KV Frankfurt am Main bei der Vorständekonferenz „Marina Kassel“ am 09.04.2011 bis 10.04.2011 zu vertreten und anschließend einen Bericht vorzulegen. Die Fahrtkosten in Höhe von bis zu 60 € werden gegen Vorlage einer Reisekostenabrechnung erstattet.
• Dafür: Lothar Krauß, Herbert Förster, Tobias Neumann, Alexandros Zachos, Christian Bethke
• Dagegen: Stefan Schimanowski
• Nicht abgestimmt: Nicole Seiler
• Anmerkung: Da Christian eine Mitfahrgelegenheit gefunden hat, sind keine Fahrtkosten angefallen, die Erstattung entfällt also.

Antrag S2011-04-26-0026 von Christian Hahn auf einholen eines Meinungsbildes über das hessische Meinungsbildungstool.

• Fragestellung: Bist Du bisher zufrieden mit der Arbeit der Frankfurter Stadtverordneten der Piraten?
• Antworten: zufrieden – unzufrieden – Enthaltung
• Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Meinungsbilder/2011-04-21_01
• Antwort des Vorstands:
  • Wenn jemand ein Meinungsbild einfordert, kann dies durch den Vorstand nicht abgelehnt werden. Meinungsbilder können prinzipiell nicht abgelehnt werden. CB klärt dies in einem persönlichen Gespräch mit Christian Hahn.

Beschluss S2011-04-26-0027U:

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen, Umlaufbeschluss vom 25.04.2011
• Dafür: Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Christian Bethke, Nicole Seiler, Tobias Neumann
• Nicht abgestimmt: Alexandros Zachos

Mai 2011

Beschluss F2011-05-10-0028U:

• Der Vorstand möge beschließen, sich der Sammelbestellung von Aufklebern des LV Thüringen anzuschließen und jeweils 1000 Exemplare Aufkleber “Rund mit Piratensegel(-fahne)” zu bestellen. Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datei:PP-Logo_Fahne_URL.png
• Mit 5 Dafür angenommen

Beschluss S2011-05-24-0029U:

• Der Vorstand möge beschliessen, eine Mailingliste für Hessen als Ersatz für die vom LV temporär geschlossene PPH einzurichten
• Dafür: Christian Bethke, Alexandros Zachos, Herbert Förster, Tobias Neumann, Lothar Krauß
• Enthaltung: Stefan Schimanowski
• Nicht abgestimmt: Nicole Seiler

Beschluss S2011-05-24-0030U:

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen, Umlaufbeschluss vom 23.05.2011
• Dafür: Herbert Förster, Stefan Schimanowski, Lothar Krauß, Nicole Seiler, Tobias Neumann
• Nicht abgestimmt: Christian Bethke, Alexandros Zachos

Juni 2011

Beschluss S2011-06-14-0031:

• Änderung der Vorstands-GO gemäß der Besprechung während der Vorstandssitzung
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-06-14-0032 von Lothar:

• Der Vorstand möge beschliessen, gemäß Vorgabe des letzten Kreisparteitages für den Kreisverband Frankfurt am Main eine Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten mit dem Jahresbeitrag von 50 € abzuschliessen.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-06-14-0033 von Lothar:

• Der Vorstand möge beschliessen, die von anderen Gliederungen der Piratenpartei Deutschland für die IMK-Demonstration zur Verfügung gestellten Gelder zuzüglich 100 € eigener Mittel als Budget für Ausgaben im Zusammenhang mit dieser Demonstration zur Verfügung zu stellen. Die Freigabe von Geldern in diesem Budget erfolgt in Absprache mit Stefan Schimanowski und Lothar Krauß. Nicht ausgegebene Gelder werden anteilig den gebenden Gliederungen zurückgegeben.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-06-14-0034

• Der Vorstand möge Stefan damit beauftragen, die Freitags-Termine im CV zum nächstmöglichen Termin zu kündigen.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-06-14-0035

• Der Vorstand möge beschließen 100 schwule Buttons für den CSD in Höhe von 20,-€ zu kaufen.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-06-14-0036:

• Der Vorstand möge beschließen Lothar Krauss zur Verwaltungskonferenz nach Erfurt am 18./19.6. zu entsenden und die anfallenden Reisekosten zu erstatten.
• Einstimmig angenommen

Juli 2011

Antrag S2011-07-12-0037 von Christian Bethke

• Der Vorstand möge beschließen, folgendes Meinungsbild mit einer Laufzeit von 10 Tagen, schnellst möglich an die Mitglieder des Kreisverbandes Frankfurt zu stellen:
  • 1.) Fühltest Du dich im Vorfeld der Fraktionsbildung ausreichend durch die Stadtverordneten der Piratenpartei informiert? Ja / Nein
  • 2.) Siehst du genug Überschneidungen in den inhaltlichen Ausrichtungen zw. der Piratenpartei und der Ökolinx / ELF um mit der Bunten Fraktion ein gemeinsames politisches Vorankommen zu ermöglichen? Ja / Nein
  • 3.) Erwartest du positive / negative Auswirkungen für die Piratenpartei auf Landes / Bundesebene durch die Zusammenarbeit in der Bunten Fraktion? - Abstimmung mit 5 Abstufungen 1=positiv; 5=negativ
  • 4.) Sollen sämtliche Fraktionsvereinbarungen bei denen Piraten beteiligt sind öffentlich sein? Ja / Nein
  • 5.) Fühlst Du Dich, derzeit über die Fraktionsarbeit, durch die Stadtverordneten der Piratenpartei gut informiert? Ja / Nein
• Die Ergebnisse werden dann spätestens bei der nächsten Vorstandsitzung des Kreisverbandes Frankfurt veröffentlicht.
• Begründung: Bisher gab es bezüglich der Handlungen der Stadtverordneten keine Legitimation durch die gesamte Basis. Durch dieses Meinungsbild kann auch langfristig gezeigt werden, dass oder unter welchen Voraussetzungen die Basis der Piratenpartei, hinter den Beschlüssen der Stadtverordneten der Piratenpartei im Frankfurter Römer, steht. Die Begründung der technischen Probleme ist ausgeräumt. Laut Patrick Rauscher besteht jederzeit die Möglichkeit ein solches Meinungsbild mit wenig Aufwand durchzuführen. Das hierfür 5 einzelne Mails verschickt werden müssen ist unschön, darf aber keinen Grund darstellen das Recht jedes Piraten zu beschneiden, die Basis nach ihrer Sicht der Dinge zu befragen.
• Abstimmung: 4 ja, 0 nein, 2 Enthaltung; der Antrag ist angenommen

Antrag S2011-07-12-0038 von Alexandros Zachos (1)

• Der Vorstand möge beschliessen die GO wie folgt zu ändern:
• In §3 wird folgender Punkt eingefügt:
• 2.1 Die Abstimmungen von Vorstandsentscheidungen werden namentlich protokolliert.
• Begründung: Diese Informationen sind öffentlich. Jeder Teilnehmer erlangt Kenntnis. Die Protokollierung entspricht unseren Grundsätzen, die Entscheider zu überwachen. Für Piraten ist das Abstimmungsverhalten besonders interessant um Vorstand und Vorstandsmitglieder beurteilen zu können.
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag S2011-07-12-0039 von Matthias Heinz

• Der Vorstand der Piratenpartei Frankfurt wird zukünftig jegliche den Vorstand betreffende E-Mail-Kommunikation unverzüglich offen legen, solange keine rechtlichen Bedenken vorliegen.
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag S2011-07-12-0040 von Jürgen Dannemann

• Der Vorstand möge beschließen, bezugnehmend auf das Protokoll vom 14.06.2011, Antragsteller mit Vor- und Zunamen im Protokoll zu vermerken, um Verwechslungen zu vermeiden.
• Begründung: Der Name Christian z.B. taucht im Antragsbereich bei ähnlich lautenden Anträgen auf.
• einstimmig angenommen

Antrag F2011-07-12-0041 von Thorsten Wirth:

• Hiermit beantrage ich als Pressemensch die Übernahme der Kosten für eine SIM-Karte.
• Begründung: Ich will, dass die Presse eine Telefonnummer auf der Webseite findet um den Pressemensch des Kreisverbandes Frankfurt erreichen zu können. Ein Handy ohne SIM-Lock habe ich noch. Geschätzte Kosten ca. 10-12 Euro. Ich würde eine ALDI-Talk Karte empfehlen, die ich dann auf die Piratenpartei Frankfurt registrieren würde. Die SIM-Karte soll weitergegeben werden, wenn jemand anders die Aufgabe des Pressemenschen übernimmt.
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2011-07-12-0042 von Sebastian Greiner

• Für CSD-Merchandising in Form von Aufklebern wünsche ich, dass der Vorstand beschließt, 13,- Euro auszugeben.
• Abstimmung: 5 ja, 0 nein, 1 Enthaltung (Lothar Krauß)
• Der Antrag ist angenommen

Antrag F2011-07-12-0043 von Sebastian Greiner

• Für einen Bollerwagen, der zum CSD zum Piratenschiff ausgebaut
• werden soll, wünsche ich, dass der Vorstand 60,- Euro bewilligt.
• Abstimmung: 4 ja, 0 nein, 2 Enthaltung (L. Krauß und M. Heinz)

Antrag S2011-07-12-0044U von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschließen, sämtliche bei Christian Bethke lagernden Plakatträger des KV Frankfurt kostenfrei an den LV Niedersachsen zu übergeben
• Antragsbegründung: Der Lagerplatz bei Christian fällt demnächst weg und wir haben keinen Ersatz. Desweiteren werden die Träger voraussichtich nicht mehr benötigt.
• Begründung für Umlaufbeschluss: Der Übergabetermin ist vor der nächsten Vorstandssitzung.
• Abstimmung Ja: 5, An Abstimmung nicht teilgenommen: 1 (A.Schieberle)
• Antrag wurde angenommen

August 2011

Antrag F2011-08-09-0045 von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschließen, für die am 08.10.2011 stattfindende Veranstaltung zum Thema Wahlrecht ein Budget in Höhe von 300,00 Euro zzgl. Zuschüssen vom LV bereitzustellen.
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2011-08-09-0046 von Lothar Krauß vom 07.08.2011 17:50:

• Der Vorstand möge beschliessen, 500 Buttonrohlinge 25mm mit dazugehörigem perforiertem Papier zu erwerben. Kostenpunkt: Incl. MwSt. und Versand max. 105 €
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2011-08-09-0047U von Lothar Krauß:

• Der Vorstand möge beschliessen, sich mit 45 Euro an der Kaperbriefaktion des LV Berlin zu beteiligen Der Verwendungszweck des Zuschusses soll sein: “Kaperbrief oder Wahlkampf allg.”.
• Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, (Kiane l’Azin nicht teilgenommen)

September 2011

Antrag S2011-09-13-0048 von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschließen Andreas Schieberle zum kommissarischen Schatzmeister zu ernennen.
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag S2011-09-13-0049 von Stefan Schimanowski:

• Änderung der Geschäftsordnung §9(1) in:

Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist Nicole Seiler einzelverfügungsberechtigt.

• Abstimmung: einstimming angenommen

Antrag S2011-09-17-0050U von Stefan Schimanowski:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Matthias Heinz, Kiane l'Azin
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-19-0051U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Matthias Heinz

Antrag S2011-09-19-0052U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Matthias Heinz

Antrag S2011-09-20-0053U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Matthias Heinz, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Kiane l'Azin

Antrag S2011-09-21-0054U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-09-24-0055U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-09-24-0056U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-24-0057U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag F2011-09-25-0058U von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschließen, sich an der Sammelbestellung der Zeitung

"Kompass" mit 200 Exemplaren zu beteiligen. Die Kosten belaufen sich auf 69,63 Euro plus evtl. geringfügige Versandkosten.

Hinweis: Die Bestellung kommt nur zustande, wenn Hessenweit mindestens 600 Exemplare bestellt werden, ansonsten verfällt die Bestellung.

• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-27-0059U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Matthias Heinz, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Kiane l'Azin

Antrag S2011-09-29-0060U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0061U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0062U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0063U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0064U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Oktober 2011

Antrag S2011-10-04-0065U von Stefan Schimanowski:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-10-05-0066U von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten für 1500 Buttons für die

Demonstration zum Leistungsschutzrecht in Höhe von 493,85 Euro zu übernehmen.

• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-05-0067U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l'Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-10-05-0068U von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschliessen, Wilhelm Degner zu beauftragen regelmäig das Postfach des KV Frankfurt zu leeren und dem Vorstand über den Inhalt zu informieren
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-07-0069U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-07-0070U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-07-0071U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-09-0072U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-09-0073U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-09-0074U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-10-0075U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-13-0076U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-18-0077U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-18-0078U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-21-0079U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-21-0080U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-21-0081U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-28-0082U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-28-0083U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-31-0084U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-10-31-0085U von Nicole Seiler:

• Der Vorstand möge beschließen eine Kreismitgliederversammlung durchzuführen und ein Budget von 300€ dafür bereitzustellen.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-10-31-0085a von Kiane l’Azin:

• Der Vorstand möge beschließen, die noch nicht verteilten Liederbücher zu verschicken und die Kosten dafür bis zu einer Obergrenze von 400,- Euro vollständig zu tragen.
• Die Kosten für das Porto betragen ca. 250,00 Euro, für die Luftpolstertaschen ca 50,00 Euro. Dazu kommen ca. 350 DIN A4 Seiten, einseitig bedruckt und das Aufdrucken oder Drucken und Aufkleben der Adressen.
• Begründung: Die Verteilung läuft seit April/Mai, wir haben einiges geschafft, aber bei der abflauenden Beteiligung und im Hinblick auf das Wetter muss der Rest eben verschickt werden. Wir stehen in der Pflicht gegenüber den Musikpiraten.
• Einstimmig angenommen.

November 2011

Antrag S2011-11-02-0086U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-02-0087U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-02-0088U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-02-0089U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-03-0090U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-03-0091U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-06-0092U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-06-0093U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-15-0094U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-15-0095U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-15-0096U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-23-0097U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-23-0098U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-23-0099U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-25-0100U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-11-27-0101U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-11-26-0102U von Andreas Schieberle:

• Antrag auf Erstattung von Auslagen in Höhe von €115,13 an Thorsten Wirth, die ihm in Folge der LSR-Demo entstanden sind. Die Auslagen setzen sich wie folgt zusammen:
  • Kopien Demoaufruf 400 x A4 beidseitig €30,00
  • 10 Dachlatten für die Schilder €15,90
  • 20xDIN A3 weiß, 5x DIN A3 Rot, 2x Edding €20,23
  • Schreibwaren Edding €9,00
  • Kopien "offener Brief an die Verleger" €40,00

• Andreas Schieberle, Matthias Heinz, Kia l'Azin dafür, der Antrag ist angenommen

Antrag S2011-11-29-0103U von Kiane l'Azin:

• Der Vorstand möge beschließen den Beisitzer Matthias Heinz als kommissarischen Vorsitzenden der Piratenpartei Frankfurt zu benennen.
• Angenommen mit einer Enthaltung von Matthias Heinz

Dezember 2011

Antrag S2011-12-09-0104U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-09-0105U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-09-0106U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-09-0107U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-19-0108U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-19-0109U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-19-0109U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-20-0110U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-12-20-0111U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen