HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Fraktion

Piraten im Römer

DIE FRAKTION

Herbert Förster schließt sich der Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER an

Ab dem 21.05.2015 ist Herbert Förster, als Mitglied der Piratenpartei, Teil der Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER.

Fraktionsloser Pirat

Ab dem 1. November 2014 ist Herbert Förster fraktionsloser Pirat in der Stadtverordnetenversammlung. Hier findet Ihr die Webseite der Piraten im Römer.

ELF Piraten Fraktion

Die ELF Piraten Fraktion wurde am 5. September 2011 von den Stadtverordneten der Piratenpartei und der Europaliste für Frankfurt (ELF) als Nachfolge der Bunten Fraktion gegründet. Bitte beachten Sie, dass das Fraktionsbüro nicht ständig besetzt ist, da Stadtverordnete nur ehrenamtlich und unsere Mitarbeiter teilweise aus dem Home Office arbeiten. Fraktionssitzungen waren öffentlich und wurden live übertragen.

Die ELF Piraten Fraktion wurde nach dem Austritt von Martin Kliehm aus der Piratenpartei zum 31.10.2014 beendet.

DIE FRAKTION

Hier findet Ihr die Seite der DIE FRAKTION-Fraktion

Die DIE FRAKTION-Fraktion wurde am 19.03.2016 gegründet und ist ein Zusammenschluss der gewählten Stadtverordneten der Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen Frankfurt/Main (Die PARTEI), der FREIE WÄHLER Frankfurt/Main und der Piratenpartei Frankfurt/Main (PIRATEN) innerhalb der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main.

Unser Stadtverordneter in der Fraktion berichtet hier von seiner Mandatstätigkeit: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Herb_Foxley/Mein_Mandat

Zusammenarbeit mit der Basis

Antragsideen für die Stadtverordneten

Moin zusammen,

Mich erreichen ziemlich oft Nachrichten mit Artikeln aus verschiedenen Medien mit dem Vermerk "Wäre das nicht was für Frankfurt?" oder "Wie sieht es da in Frankfurt aus?"

Ich freue mich sehr wenn solche Anregungen kommen. Also vielen Dank für diesen Input. Ganz ehrlich!

Jeden Tag wenn ich unsere 3 Frankfurter Zeitungen lese finde ich mehrere Ideen die ich selbst gerne auf den Weg bringen würde.

Damit ihr nicht denkt das ich eure Anregungen nicht wahrnehme, will ich mal eine kleine Erklärung vesuchen warum ihr dann oft nicht mehr viel von mir zu dem Thema hört.

Für das Jahr 2019 haben wir in der Stadtverordnetenversammlung bis jetzt:

• 190 Anfragen der Fraktionen
• 483 Berichte des Magistrats
• 231 Etatanträge zum letzten Haushalt
• 676 Fragen zur Fragestunde der Plenarsitzung
• 50 Anregungen der Kommunalen Ausländervertretung
• 199 Vorlagen des Magistrats
• 335 Anträge der Fraktionen
• 163 Anregungen der Ortsbeiräte
• 2602 Anträge der Ortsbeiräte
• 104 Initiativen der Ortsbeirätet
• 2253 Stellungnahmen des Magistrats

Also 7286 Vorlagen welche die Stadtverordneten lesen, recherchieren und abstimmen müssen. Jede Woche beschäftige ich mich also mit ca. 145 Vorlagen.

Wie ihr seht begrenzt das die Zeit die ich zum eigenen Entwurf von Anträgen habe. Dennoch bin ich auf euren Input angewiesen. Was uns in der Piratenpartei kommunal bewegt sollte sich auch in unseren Anträgen an die Stadtverordnetenversammlung abbilden.

Für einen Antrag zu Spiegeln an Kreuzungen, welche den Zweck haben den toten Winkel rechts abbiegender Fahrzeuge sichtbar zu machen um Fußgänger und Radfahrer zu schützen, wurde bisher fast 3 Stunden recherchiert und der Antrag ist nur "fast" fertig. Was gehört zu diesem Antrag? Anzahl der Kreuzungen im Stadtgebiet gesamt? Wie viele davon sollten dringend Spiegel erhalten? Wie viele Spiegel pro Kreuzung? In welcher Höhe sollten sie angebracht werden? Welche Modelle gibt es? Welche Städte haben evtl. schon so etwas in großem Umfang gemacht? Welchen erfogversprechenden Weg hat es durch die Gremien gemacht? Wie hoch ist der Preis für einen Spiegel? Was kostet die Anbringung? Wie viele müssen durchschnittlich jährlich ersetzt werden? Was sind die Folgekosten für z.B. Reinigung? Lässt sich das mit dem vorhandenen Personal zeitnah umsetzen?

Ihr seht jeder Antrag benötigt gründliche Vorbereitung. Besonders wenn er zu den Haushaltsverhandlungen gestellt werden soll, bei welchen es ums Geld geht.

Eine Anregung durch einen weitergeleiteten Tweet ist also nicht gleichbedeutend mit einem Auftrag einen Antrag zu schreiben.

Ideal wäre es wenn ihr mir solch einen Artikel mit näheren Details dazu an mich schickt. Gibt es so etwas schon in anderen Städten? Von wem ging die Initiative aus? Wie wurde es umgesetzt? Je mehr Infos um so besser. Einen Textvorschlag greife ich gerne auf und recherchiere was noch fehlt. Ein so erarbeiteter Vorschlag ist dann nicht nur für Frankfurt interessant, sondern kann auch als Beispiel für unsere kommunalen Mandatsträger in ganz Deutschland sein.

Im Moment arbeite ich an der Vernetzung unserer Mandatsträger und an einer leichter bedienbaren Website für die Mandatsträger. Die Seite Kommunalpiraten.de wird zur Bundes-IT wandern und integriert.

Also wenn euch ein Artikel in den Medien in die Augen springt, schickt sie mir gerne mit möglichst vielen Details. So können wir schnell darauf mit einem eigenen piratigen Antrag, vielleicht sogar mit einem Text von Euch darauf reagieren.

BTW der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2021 zeigt langsam seine ersten Symptome bei den andern Parteien. Das macht sich besonders bei den Mitgliedern der Koalitionsparteien bemerkbar. Jede Partei versucht sich ins bessere Licht zu rücken und die andere damit herauszufordern.

Lasst uns das mit einer großen Anzahl von Anträgen befeuern. Wenn die Großen sich streiten können wir mit guten sachlichen Anträgen punkten.

Bis bald

Euer Herbert