HE:Kreisverband Bergstraße/Kreisparteitage/2012.1/Anträge/SÄA006a
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SÄA006a - Umfang des Kreisparteitages (III) (1. Variante)
Betrifft
§12(2)
Antragstext
Der Kreisparteitag möge beschließen in §12(2) den Punkt "den Rechenschaftsbericht der Kreistagsfraktion" ersatzlos zu streichen und die folgenden Punkte entsprechend umzunummerieren.
Bisherige Fassung
[..]den Rechenschaftsbericht der Kreistagsfraktion[..]
Neue Fassung
[..]den Rechenschaftsbericht der Kreistagsfraktion[..]
Begründung
Die Kreistagsfraktion hat gar nichts direkt mit dem Kreisparteitag zu tun. Ein satzungsmäßig verpflichtender TO-Slot ist daher wenig zielführend. Sollte dennoch rechenschaftsähnliche Mitteilungen erwünscht sein, können diese auch ohne Berücksichtigung in der Satzung stattfinden, beispielsweise in Form einer Gastrede o.ä.
Antragsteller
