HE:Kreisverband Bergstraße/Kreisparteitage/2011.1/Programmanträge/1

Präambel Antragsnummer: PA1 Antragsteller: Dirk Müller Antragstyp: Programmantrag Antragstext Die Piratenpartei steht für die Wahrung von Freiheit und Demokratie. Unter dieser Überschrift versammelt sich ein weites Spektrum einzelner Themenbereiche wie zum Beispiel bürgernahe Politik oder die Abschaffung bestehender und Verhinderung neuer Zensur- und Überwachungsmaßnahmen. Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur, die Verteidigung der Bürgerrechte und die Wahrung der Privatsphäre sind wichtige Bestandteile einer Gesellschaft im 21. Jahrhundert. Mit ihrem Programm zur Kommunalwahl 2011 brechen die Bergsträßer PIRATEN die globalen Ziele der Piratenpartei auf lokale Maßnahmen herunter. Bildung, Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Privatsphäre, Transparenz und weniger Überwachung sind auch auf Ebene des Kreises Bergstraße Kernthemen und Handlungsfelder der PIRATEN.