HE:Kassel/Protokolle/2014-06-18 Protokoll vPlenum

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Protokoll vom 18.6.2014

Virtuelles Plenum. Jeden dritten Mittwoch im Monat.
Infos und Tagesordnung unter

Beginn: 19:05
Ende: 19:56

Anwesend: Christian, Regula, Jonas, michamo, helmut ab 19:30


1. Genehmigung des letzten Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Protokolle/2014-05-21_Protokoll_vPlenum
Dafür: Christian, Jonas, Regula, michamo

2. Auswertung vMBs zum VEP 2030

Thema: Fußgänger
1. Sollen zeitgesteuerte Ampelschaltung mit höherem Grünphasenanteil in Randzeiten für Fußgänger bei Kreuzungen mit hohem Autoverkehr in HVZ und geringerem Autoverkehr in NVZ eingeführt werden?

Ja 9 Stimmen 56.25 %
Nein 7 Stimmen 43.75 %
Enthaltung 0 Stimmen 0.00 %

2. Soll die Altmarktunterführung erhalten werden?
Ja 9 Stimmen 56.25 %
Nein 3 Stimmen 18.75 %
Enthaltung 4 Stimmen 25.00 %

3. Sollen zusätzliche Zebrastreifen am Bebelplatz eingerichtet werden?
Ja 7 Stimmen 43.75 %
Nein zu 5 Stimmen 31.25 %
Enthaltung 4 Stimmen 25.00 %


Thema: Radverkehr
Frage:
Soll die Erhöhung des Fahrradbudgets für die Errichtung von Aufladestationen mit Solarpanelen für Elektrofahrräder gebunden werden?

Stimmen Anteil
Nein 7 Stimmen 43.75 %
Ja 6 Stimmen 37.50 %
Enthaltung 3 Stimmen 18.75 %


Beteiligung:
Fandest du die Bürgerbeteiligung im Vorfeld ausreichend?
Ja 0 Stimmen 0,0%
Nein 8 Stimmen 61, 54 %
Enthaltung 5 Stimmen 38.46 %

Thema: ÖPNV
Fragen:
1. Sollen die Taktungen von Bussen und Bahnen zwischen Stadt und Landkreis erhöht werden?
Ja 14 Stimmen 87.50 %
Nein 1 Stimmen 6.25 %
Enthaltung 1 Stimmen 6.25 %

2. Soll der Stadteil Harleshausen durch einen besseren Busverkehr statt durch eine neue Tramlinie erschlossen?
Ja 3 Stimmen 18.75 %
Nein 7 Stimmen 43.75 %
Enthaltung 6 Stimmen 37.50 %

3. Soll der Stadteil Waldau durch eine Neubaustrecke an das Straßenbahnnetz angebunden werden?
Ja 8 Stimmen 50.00 %
Nein 5 Stimmen 31.25 %
Enthaltung 3 Stimmen 18.75 %

4. Sollen kostenfreie Expressbuslinien zwischen ausgebauten Park&Ride-Plätzen und der Innenstadt eingerichtet werden?
Ja 11 Stimmen 68.75 %
Nein 1 Stimmen 6.25 %
Enthaltung 3 Stimmen 18.75 %

5. Sollen Gleiskörper für Straßenbahnen grundsätzlich geplastert werden, um Bussen und Rettungsfahrzeugen die Fahrt darauf zu ermöglichen?
Ja 12 Stimmen 75.00 %
Nein 3 Stimmen 18.75 %
Enthaltung 1 Stimmen 6.25 %

Thema: motorisierter Individualverkehr
Sollen auf Hauptverkehrsstraßen Tempo30-Zonen eingeführt werden?
Ja 1 Stimmen 5.56 %
Nein 17 Stimmen 94.44 %
Enthaltung 7 Stimmen 38.89 %

Sollen Richtgeschwindigkeitsanzeigen auf Einfallsstraßen eingeführt werden, die den Fahrern anzeigen, mit welcher Geschwindigkeit sie eine Grüne Welle erreichen?
Ja 16 Stimmen 88.89 %
Nein 1 Stimmen 5.56 %
Enthaltung 1 Stimmen 5.56 %

Sollen ausgewiesene Kurzzeit-Parkplätze für die zunehmende Zahl von ambulanten Pflegediensten und für Zulieferer eingerichtet werden?
Ja 10 Stimmen 55.56 %
Nein 5 Stimmen 27.78 %
Enthaltung 3 Stimmen 16.67 %

Soll der Umbau bzw. die Umgehung des Platzes der Deutschen Einheit mit Landes- und Bundesmitteln finanziert werden?
Ja 9 Stimmen 50.00 %
Nein 3 Stimmen 16.67 %
Enthaltung 7 Stimmen 38.89 %

3. Finanzen
- vertagt -

4. Termin KPT
Christian fragt den Jungfernkopf für den 25 und 26. Oktober an. Wenn das Bürgerhaus am 26. Oktober frei ist, ist der KPT an diesem Sonntag. Das Bürgerhaus kostet ca. 60 € Miete.

140618-01 F
Der Vorstand beschließt für den Kreisparteitag ein Budget von 150€.
dafür: michamo, Christian, Jonas,helmut, Regula
dagegen:
Enthaltung:
- angenommen -

Sonstiges

  • LPT (voraussichtlich Oktober/November
  • zweitägig
  • grob 100 Leute
  • PSH wäre eine Option, wenn Sonntag geöffnet wird (Christian erkundigt sich danach)
  • wenn der Aufwand für den KV überschaubar ist, wären wir bereit den LPT auszurichten.


Tonaufnahmegerät für die Kamera?

  • vertagt

Beamer: Boris bestellt am Wochenende

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