HE:Kassel/Protokolle/2014-04-22 Protokoll Plenum

Plenum 22.04.2014
Anwesende Piraten : 7, 9 ab 19:20
Gäste : 1, 2 ab 19:25, 3 19:40
Ein Gast am Bildschirm (im Protkollpad)
Vorstand : 5, 6 ab 19:20
Presse : -
Versammlungsleiter : Christian
Protokollführer : Helmut/Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19.10 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
dafür: einstimmig

Anträge zur Tagesordnung

Die TO wird wie vorliegend beschlossen.

Kurzbericht des Vorstands

• Das vMB für die Regionalplanung befindet sich momentan in der Vorbereitung. Es soll im Anschluß aufgesetzt werden (Christian).
• Die hessenweiten vMBs sind wie folgt ausgegangen:
  

https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=44233&lang=de-informalhttps://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=94074&lang=de-informalhttps://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=49310&lang=de-informal
Bericht hierzu von Jonas und Michamo.

• Bericht von Köln (Michamo).
• Diskussion zum Tanzverbot (Christian).
• Das Video von der Nebelhornverleihung liegt vor (Regula).

Punkt 1: Finanzbeschluss Batterie

Die Batterie, die bisher für Veranstaltungen genutzt wurde, ist nicht mehr die beste. Eine Ersatzbeschaffung ist geplant.
Michamo kümmert sich um ein konkretes Angebot im Kostenrahmen.

Punkt 2: nächste Gelegenheiten zum Kleistern und Plakatieren

Die selbe Frage, wie letztes Mal: Wann finden die nächsten Kleister- und/oder Plakatieraktionen statt? Im Landkreis darf bald auch überall plakatiert werden.
Fr, den 25.4.15h bei Helmut, Zum Feldlager 114 (Grillfutter mitbingen)

Punkt 3: Besetzung Infostände

Im Pad haben sich bisher leider nur relativ wenig eingetragen; wer könnte wann noch bei einem Infostand sein?
https://piratenks.piratenpad.de/149
Das gilt besonders für den Stand auf dem Tag der Erde am 27.4. 11-18 Uhr. (Stand 197 / Germaniastrasse)

Punkt 4: Verwendungsnachweise der Fraktion

Das Plenum möge beschließen:
"Der Kreisvorstand Kassel Stadt-Land-Web wird gebeten die ehemaligen Mitglieder der Piraten-Fraktion, Olaf Petersen und Dr. Bernd Hoppe, per E-Mail und Brief aufzufordern, die gegenüber der Stadt Kassel gemäß §16 Abs. 2 und 3 der Fraktionssatzung zu führenden Verwendungsnachweise der Fraktion für die Jahre 2012 und 2013 einschließlich der erforderlichen Unterlagen umgehend und vollständig zur Prüfung vorzulegen sowie auf der Internetseite der Partei zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen."
Nach einer Frist von vierzehn Tagen sollten die beiden Herren erneut angeschrieben werden, sofern keine Reaktion erfolgt ist. Antragsteller: Jörg-Peter Bayer.
Die Kassenprüfung muß immer noch von den zwei damaligen Piraten durchgeführt werden (nach Fraktionssatzung sind das Jörg-Peter und Olaf). Die Fraktion ist in Liquidation, i.e. nicht abgewickelt.(Jörg-Peter).
Diskussion:
Die Mahnungen wurden im Frühjahr 2013 von Jörg-Peter schon einmal erteilt und werden jetzt wiederholt. Gegenbehauptungen von Thomas mit der Ankündigung eigener Aufzeichnungen bleiben unklar.
140422-01: dafür 8, dagegen 1, Der Antrag ist angenommen, die Koordination liegt bei Jonas.
Jörg-Peter bietet dazu weitere Hintergrundinformationen für den Vorstand an.

Punkt 5: Nordhessenkonferenz 4.5.

https://piratenks.piratenpad.de/2014-Nordhessenkonferenz
Volker bereitet Themen zum Regionalplan vor. Es bestehen weitere Themen (Christian).
Eine PM wird noch aufgesetzt. Die Auswahl zu Verkehr, LaVo Sitzung, u.a. wird life abgestimmt.
Ein Zweiter Raum wird geplant, ein Meinungsbild geht 6:2 dafür aus.
Die Einladungen sollen von LV undKV in dieser Woche verschickt werden.

Punkt 6: KPT Planung / Anträge

Wie ist der Stand zur Umsetzung des KPT Beschlusses?
Bezug auf: "Dringlichkeitsantrag von Sven „Der KPT möge beschliessen, dass der Vorstand einen Programmparteitag noch im Jahr 2014 organisiert“
Diskussionsrunde und Abstimmung: einstimmig angenommen."
Dieser Punkt soll nach der Wahl aufgenommen werden.

Punkt 7: sonstige Veranstaltungshinweise

nächste politische Projekte
Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

Pause und Ende der Vorstandssitzung 20:30 Uhr

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:
1. Plakatieren (eine Crew) und VMB aufsetzen.
2. Außenwirkung und Wahlkampf verbessern
Der Punkt wird verschoben (Antragsteller Manfred fehlt).
3. Konkretisierende Diskussion zur Nordhessenkonferenz.

[Ende des offiziellen Teils.] Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane !

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.