HE:Kassel/Protokolle/2014-03-25 Protokoll Plenum

Plenum 25.03.2014
Anwesende Piraten : 8, 10 ab 19:15, Gäste : 1, Vorstand : 5 (beschlußfähig), 6 ab 19:15 Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut/Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19.15 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung. dafür: einstimmig

Kurzbericht des Vorstands

• Bericht vom TTIP-Aktionstag.
  

Jonas berichtet vom Event am Königsplatz. (Rollenspiel und Flyer verteilt)

• Bericht von der Energiewende-Demo.
  

Jonas berichtet vom Event am Friedrichsplatz. (mit "Frackingfreies Hessen")
Gensek erläutert die Information zu den Mitgliedern Landkreises per PLZ an Norbert.

Anträge zur Tagesordnung

Punkt 9 wird Punkt 3

Punkt 1. Jugendcafé

Der Kreisverband Kassel Stadt-Land-Web unterstützt den Erhalt des Jugendcafés in der Treppenstrasse. Mit geeigneten Aktionen und Veranstaltungen soll auf die Situation des Jugendcafés hingewiesen werden. Antragsteller: Jörg-Peter Bayer
Getragen wurde das Café von kirchlichen Trägern. Zusätzlich gab es 20.000€ Zuschuss von der Stadt.
140325-01 Der KV beschließt ein bedauerndes Statement zur Einstellung der Unterstützung seitens der Stadt.

Punkt 2. Plakatiergenehmigungen drucken

Antrag: Es werden für maximal 20€ die Plakatiergenehmigungen für die EU-Wahl gedruckt, um sie Plakatierenden zu Verfügung zu stellen und so Plakatierfehler zu vermeiden.
140325-02 F  : einstimmig angenommen - Sabine (zaehlt so eine online-Stimme? Passt, alle sind dafür ;-))

Punkt 3. Europawahlkampf

Die Plakatkarte ist online. Alles zur Plakatierung beid er EU-Wahl findet sich in folgendem Pad: https://piratenks.piratenpad.de/Plakatierung-EUWahl
Für die Betreuung der Infostände gibt es folgendes Pad:
https://piratenks.piratenpad.de/149
Hinweis: Es gibt auch diesmal sogenannte Battlecards als Agumentationshifen für Personen, die Infostände betreuen:
http://wiki.piratenpartei.de/Content_Strategy/Content#Battle_Cards_und_Arguliner
Außerdem ist hier als kleine Anregung etwas zum Thema Strategie im Europa-Wahlkampf:
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/Kommunikationsstrategiepapier_EUW14.pdf
Weitere Plakataktionen werden geplant und im Pad eingetragen.
140325-03 F  : Für Kleister und Kabelbinder wird ein Budget von 50€ beschlossen. einstimmig angenommen

Punkt4. Pressemitteilungen

Hierzu erfolgt die Vergabe neuer Freigabeberichtigungen und ein Update derjenigen, die PM versenden dürfen.
Aktueller Stand: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Presse
Hinweis: Nur PlainText an Presseverteiler schicken. HTML-Mails werden vom Verteiler z.T. zerstört (und nicht überall gleich dargestellt). Beiträge sollten als plain text verschickt werden (Christian).
140325-04: Regula ist freigabeberechtigt für Pressemitteilungen und erhält Zugriff auf den Presseverteiler.
einstimmig angenommen
140325-05: Thomas Schalow wird die Freigabeberechtigung und der Zugriff auf den Presseverteiler entzogen entzogen.
Dafür: 8, Enthaltungen: 3, der Antrag ist angenommen

Punkt 5. Infoveranstaltung mit Julia Reda

Termin ist der 5.4. auf dem Königsplatz von 12 bis 16 Uhr.
https://piratenks.piratenpad.de/2014-04-05-WahlkampfveranstaltungMitJulia
2014-04-05-Wahlkampfveranstaltung mit Julia
Der Veranstaltungsort wurde nicht protokolliert, ein Zusatzevent "Flüchtlingsheim" ist zu erwägen (Jörg)
Auf die Möglichkeit zur Ergänzung des Pads wird hingewiesen (Regula)

Punkt 6. Kasseler Nebelhorn

Termin ist der 10.4. https://piratenks.piratenpad.de/146?
Veranstaltungsort Rathaustreppe steht fest, Details werden diskutiert.
Einbindung von Landes- und Bundespresse wäre gut (dazu gibt es bereits Ansätze). Anke DB hat evtl. auch Zeit. Regula fragt nach ob sie Zeit für die Presse hätte.
Jörg-Peter unterstützt die Pressekonferenz im Rathaus; in diesem Kontext ist der Veranstaltungsbeginn nach dem Pressegepräch auf 15h zu planen.
Jörg-Peter bucht einen Raum im Rathaus.

Dringend (ohne Diskussion)

entfällt

Punkt 7. Sozialcamp 2014

Termin ist Samstag, 12.04.2014 - Sonntag 13.04.2014
Beschluss zur Übernahme von Fahrtkosten
http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/Essen-2014-04-12
Kein Antragsteller anwesend.

Punkt 8. aBPT

Wollen wir den aBPT oder den nächsten regulären BPT nach Kassel holen? Sascha Brandhoff hat über die PPH geschrieben, dass das Congres Palais schon angeschrieben worden sei.
Jörg-Peter kann unterstützen (Feuerwehr etc) und kontaktiert Sascha.
Meiningsbild: Der Kreisverband steht einem aBPT in Kassel positiv gegenüber.

Punkt 9. Beamer

Es soll ein Beamer für den KV angeschafft werden. Maximal sollte dieser 500 € kosten, weniger ist natürlich besser. Was genau gekauft werden soll, soll auf der Mailingliste diskutiert werden. Nach dem vorliegen mehrere Vergleichsangebote wird die Anschaffung erneut besprochen. Da wir den Beamer häufig transportieren müssen, ist ein LED-Beamer auf Grund der Größe und des Gewichtes zu bevorzugen. Wer Vorschläge hat, ist herzlich eingeladen, diese einzubringen.
Der Punkt wird auf das nächste Plenum verschoben

Punkt 10. Blockupy Frankfurt

Termin ist der 15. - 25 Mai

Punkt 11. sonstige Veranstaltungshinweise

29.3. Protestmarsch zum Dagger-Komplex
https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/8-veranstaltungen/15-29-03-2014-demo-mit-kundgebung-griesheim-dagger-complex
12.4. (Samstag) StopWatchingUs in Köln
http://cologne.stopwatchingus.info/demo-12-april.html
140325-06 F: Für die Anreise zur Demonstration StopWatchingUs in Köln wird ein Budget in Höhe von 100€ beschlossen. einstimmig angenommen
19.4. Demo-Tag gegen TTIP
29.3. Plakatieren Kassel-Stadt 11:00 Dörnbergstraße 2
Für die Plakatierung wird weiterer Kleister benötigt.
30.3 14:00 Plakatieren bei Helmut Zum Feldlager 114
Die Teilnahme an Blockupy Aktionen außerhalb Hessens wird diskutiert.

Punkt 12.Wohncontainer

Eine Erklärung die Volker zu den geplanten Wohncontainern gerne unterstützen möchte wird erörtert.
Eine leichte Mehrheit ist im Meinungsbild dafür.

Verschiedenes

Ende der Vorstandssitzung 20:50 Uhr

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:

• Tanzdemo 2014 19. April
  

Demo dagegen, wann wie wo? [Ende des offiziellen Teils.] Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.