HE:Kassel/Protokolle/2014-01-28 Protokoll Plenum

Plenum 28.01.2014, Anwesende Piraten : 8, Gäste : -, Vorstand : 4, Presse : -, Versammlungsleiter : Boris, Protokollführer : Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19.30 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
dafür: 6 enthalten: 2

Kurzbericht des Vorstands

Die Mittel für die Courage-Tröte wurden angepaßt.
Die Funktion des virtuellen Plenums wird diskutiert. Pad ist bekanntzugeben.
https://piratenks.piratenpad.de/virtuellesPlenum
Plakatiergenehmigung für die Stadt kommt. Bestehende Rechnungen sind erläutert. (Christian)
Die Kassenprüfung ist beanstandungsfrei vorgenommen.(Volker)
Die Inventarliste wird im Wiki geführt. Ggfs sind Kontrollzettel sinnvoll. (Norbert)
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Inventar
Weitere Tische und Schirme wären hilfreich und sollen bis April realisiert werden. (Jörg-Peter)
In der LV Telko soll nachgefragt werden. Das Thema Bollerwagen klärt Boris.

Anträge zur Tagesordnung

keine

Punkt 1: Bericht von der Marina in Gießen

und was wir aufgreifen wollen (Volker)
Es waren 30 Leute in Giessen, davon 6 kommunal aktiv. Die Themen für 2014 wurden in 4 Arbeitsgruppen entwickelt.
1. Interne Mitbestimmung (vMB auf Landesebene weiterentwickeln, Urnen einführen). Ein dezentraler Parteitag soll vorbereitet/versucht werden.
2. Open Antrag als Beteiligungsportal zu den Mandatsträgern soll ebenso eingeführt werden (teilweise bestehen bereits gute Erfahrungen - Themenvorschlag für das Offene Labor.)
3. Eine Entwicklung zu mehr Spaßklima wird als begrüßenswert erachtet.

Punkt 2 : Das Nebelhorn ist da. (Kurzinfo)

Regula organisiert Rahmen und Form für die Übergabe. Das heutige Gerichtsergebnis kann von Bedeutung sein. Die NHK oder Marina wären hilfreich zur Rekrutierung, eine Pressekonferenz im Rathaus der optimale Rahmen.
140128-01 Für die Laudatio soll Herr Georg Schramm angefragt werden.
einstimmig beschlossen
https://piratenks.piratenpad.de/140

Punkt 3: Plakatierungsgenehmigungen im Landkreis

Ein Ansprechpartner ist zu suchen, für die konkrete Standortauswahl sollen weitere Piraten aktiviert werden.
Jede Gemeinde definiert eigene Regularien. Aus Haftungsgründen sollte der Vorstand beantragen (Norbert).
Christian legt eine Koordinationsseite im Wiki an. Auf dem Fundus der bisherigen Wahlen kann aufgebaut werden.

Punkt 4: Fahrscheinloser, umlagefinanzierter ÖPNV

Regula gibt eine thematische Einführung auf Basis der Marburger Erfahrungen. Weiters im OL.

Punkt 5: Die Antragsfrist für den KPT läuft aus

(am 2.2., Volker), Themen wären e.g. Calden, Salzmann, Verkehrskonzept, Kassel-Ideen.
Norbert warnt vor Bezirksverbänden

Wichtig

nächste politische Projekte
entfällt

Dringend (ohne Diskussion)

entfällt

Sonstige Anträge

entfällt

Verschiedenes

entfällt

20:40 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

1. Tanzdemo 2014 (1)
2. Fahrscheinloser ÖPNV (5)
3. KV Kassel zur Konsultation zum Urheberrecht (2)
4. OpenAntrag (2)
5. Schreiben an Schramm (2)
6. Anträge zu KPT (5)

Es tagt eine Arbeitsgruppe zu Verkehrsfragen / ÖPNV

[Ende des offiziellen Teils.]
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.