HE:Kassel/Protokolle/2014-01-14 Protokoll Plenum

Plenum 14.01.2014,

Anwesende Piraten : 14, Gäste : 1, Vorstand : 6 (beschlußfähig), Presse : -, Versammlungsleiter : Robin, ab 20h Jonas, Protokollführer : Helmut, ab 20h Volker

Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr

1. Begrüßung , ...
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung. - einstimmig angenommen

Kurzbericht des Vorstands

entfällt

Anträge zur Tagesordnung

Info: Der Vorstand arbeitet während der Vorstandssitzung an seinem Rechenschaftsbericht für den kommenden Kreisparteitag. (ab 20h)

Punkt 1 : Statusbericht Europawahlkampf (Michael Behrend)

Die Mittel hierfür sind ausreichend, es wird kein KV Budget benötigt
An Material sind drei Plakate und Flyer zu den drei Kernthemen vorgesehen
Aufgabe: Plakatiergenehmigungen einholen, Ansprechpartner im KV für hessischen Wahlkampfkoordinator suchen

Punkt 2: Status Nordhessenkonferenz (26. Januar)

Benötigt werden Raum und Wikiseite.
Der Raum in Wolfhagen ist noch nicht sicher. Wenn sich in Wolfhagen kein Raum findet, übernimmt der KV die Planung und verlegt die Nordhessenkonferenz ggfs. auf den 25. Januar in das Philipp-Scheidemann-Haus. Auf dem Virtuellen Plenum am 15. Januar wird, wenn nötig, die Verlegung beschlossen.

Punkt 3: Harig-Preis

Hier gilt es einen konkreten Beschluss zu fassen. Morgen im virtuellen Plenum gibt es vorher einen Kurzbericht zur Situation.
Pad: https://piratenks.piratenpad.de/Herkula

Punkt 4: Hessenmarina

Termin ist Samstag, der 18.1., 10:00 - 18:00 in Giessen, Bürgerhaus
Ein Vertreter pro KV und Mandatsträger sind gewünscht. Die Zielvorstellungen für 2014 sollen dort erarbeitet werden.
Planungspad: https://hessen.piratenpad.de/HessenMarina141?

Punkt 5: Der Vertrag mit PSH wird für 2014 verlängert

20140114-F Der Vorstand möge 125€ für die Nutzung des PSH beschliessen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Auf den Neujahrsempfang am 1.2. in DA Wixhausen wird hingewiesen (Volker)

Pause 19:50-20:00
Der Vorstand geht zur Arbeit am Tätigkeitsbericht in Klausur

Punkt 6: Open-Source-Software

Open-Source-Software (OSS)-Projekt für Kassel Stadt und Land - Projektvorstellung (Info), Diskussion, Meinungsbild (Antragsteller: Thomas Schalow, Freibeuter)
Thomas stellt das Projekt vor und verteilt eine Tischvorlage mit den ersten Mail-Antworten von JörgPeter (Kassel Stadt) und Swen (Kassel Land. Thomas bittet um Diskussion und Meinungsbild zum Thema.
Jörg Peter antwortet und berichtet von früherer Initiative in der Stadtverordnetenversammlung OSS Software wird in geringem Umfang eingesetzt, Umstieg sehr schwierig und teuer.
Idee: Einladung eines Referenten aus dem öffentlichen Rechenzentrum (Thomas Schaffranek).
Gast: Führt häufig zu Konflikten, wenn hauptsächlich Microsoft-Software eingeführt wird.
Volker: Neuer Grund für den Einsatz von OSS: Bekanntwerden von Hintertüren in proprietärer Software durch Snowden Affäre. Ziel ist die Verbreitung von OSS. Nicht als alles auf einmal Projekt sehen, sondern allmählich ausführen. Wenn Software-Investitionen in freie Software fließen bekommen alle bessere Software.
Gast: Auch freie Software wird von Geheimdiensten angegriffen werden. Absolute Sicherheit gibts nicht.
Jörg: Keine Argumente gehört, die die Stadt dazu bringen würde, mehr OSS einzusetzen.
Diskussion ob noch ein Meinungsbild eingeholt werden soll.
Volker: So ein Projekt braucht die Unterstützung von Jörg-Peter oder Swen.
Jörg: Die Vorlage ist ungeeignet um das Thema wieder voranzubringen.
Thomas: Erstmal Gespräch mit der IT des Rathaus suchen.
Regula: Dafür einen Fachmann zu OpenSource einzuladen.
Volker: Vorschlag ekom21 oder Rathaus IT.
Gast: ggf. beim Linux-Club anfragen, Stadt hat eigene Interessen, würde eingeschränkte Sicht geben.
Wer machts? - Thomas Schalow bereitet das Thema weiter auf und lädt ein. Ohne finanzielle Hilfe geht wahrscheinlich nichts und deshalb ist unter Schritt 3 des 5 Schritte Projektes nach einer EU- oder Deutschlandförderung zu suchen; er hat damit schon angefangen.
Christian hat dazu ein Pad angelegt, in dem wir zu Schritt 3 Links abspeichern, Rückmeldung von ähnlichen Projekten bekommen und weiter zum Thema diskutieren können. Padlink: https://piratenks.piratenpad.de/OpenSourceSoftwareinKomunen?

Punkt 7: Ziele 2014 (wie am 26.11. besprochen)

Landesverband möchte sich an Zielen der Kreisverbänden orientieren.
Diskussion

• Harig-Preis / Whistleblowing
• Europa-Wahlthema aufgreifen /- Aktionen gegen Überwachung / für Bürgerrechte
• Sanktionen bei HartzIV
• ggf. Einsatz von OSS
  

Erklärung des Harig-Preises
Regula: auch Sozialthema, zB Mitläufer, weil Kürzungsbemühungen der Arbeitsagenturen zu befürchten sind. Kürzungen haben System

• Überwachung und HartzIV / Schikane
  

Exkurs: Pressearbeit und öffentliche Wahrnehmung der Piraten, Was sehen die Mandatsträger an Themen
Jörg: Harig-Thema, Wasser-Rekommunalisierung, Kamera-Überwachung an öffentlichen Plätzen
Diskussion zu Soziales als Bundesthema
Plakate sanieren ist gestrichen

• Kritikdiskussion mit anschliessendem Meinungsbild:
  Haben wir (Die Piraten in Kassel) bei der Wahlwerbung was falsch gemacht? Wenn ja, Was können wir ändern? Warum wählen so wenig Menschen in Kassel die Piraten? ( // Bitte Verschieben, Ich habe heute keine Zeit das Thema vorzubereiten. mfg, Thomas 14.01.2014 //),(Antragsteller zur Kritikdiskussion: Thomas Schalow, Freibeuter)
  

Der Punkt wird auf's nächste Plenum verschoben

• Bericht vom BPT
  

nächste politische Projekte
entfällt

Dringend (ohne Diskussion)

entfällt

Sonstige Anträge

entfällt

Verschiedenes

entfällt

21:50 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)
Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

[Ende des offiziellen Teils.] Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.