HE:Kassel/Protokolle/2013-11-13 Protokoll Plenum

Plenum 13.11.2013

Anwesende Piraten : 8, 9 ab 19:20, 10 ab 19:26, 11 ab 20:40, Gäste : 1, Vorstand : 3 (nicht beschlussfähig), 4 ab 19:26 (beschlussfähig), 5 ab 20:40, Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr

1. Begrüßung , ...
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung. - einstimmig angenommen

Kurzbericht des Vorstands

• Besuch der Nordhessenkonferenz am 10.11.2013 in Fritzlar: Robin, Boris, Michael
• Protokoll der Nordhessenkonferenz: https://wafkb.piratenpad.de/nhk6
• Volker erläutert den Bußgeldbescheid wegen falsch aufgehangener Plakate im vergangenen Wahlkampf in der Stadt Kassel und gibt die beanstandeten Standorte an.

Anträge zur Tagesordnung

keine

Punkt 1: Virtuelle Meinungsbilder (Freibäder, Haschisch-Club)

• vMBs sollen anschließend im Hurricane formuliert und ggfs. aufgesetzt werden (Christian,Volker).
• Für die Freibäder soll ein vorbereitendes Pad eröffnet werden.

Punkt 2: Anträge StaVo

• Ehrung für Zvilcourage von Frau Harig
• In-Rechnung-Stellung der Kosten für die Ausarbeitung der Doktorarbeit von Frau Bott,
• Anträge von Jörg-Peter sind im Geschäftsgang und werden im Blog von Jörg-Peter einzusehen sein: http://rathauspirat.wordpress.com/.
  Planmäßig soll am Montag eine Erklärung auftauchen, ein Kostenantrag ist dem Rechtsausschuß überstellt.
• In Folge der Enthüllungen von Frau Harig wird von den PIRATEN die Ausrichtung eines Preises für Zivilcourage diskutiert.
• Die Sozialpiraten wollen sich hessenweit engagieren (Regula).
  

Jörg erstellt Text für die StaVo bis Do, Michamo layoutet, Regula läßt 200 Exemplare drucken.
Als Mittel für die Erstellung der Flyer werden 20€ freigegeben.
131112-01 F wird einstimmig angenommen.

GO-Antrag von michamo: Änderung der Tagesordnung, einfügen eines Punktes "Finanzbeschluss - Bußgeldbescheid über falsch aufgestellte Plakate begleichen"
Antrag angenommen.
Neuer Tagesordnungspunkt: Finanzbeschluss - Bußgeldbescheid über falsch aufgestellte Plakate begleichen
Antrag von michamo. Der Vorstand möge beschliessen:
Die Forderung des Ordnungsamtes Kassel über 103,50, zu zahlen bis zum 30.11.2013, wird durch den Kreisverband beglichen.
131112-02 F Antrag einstimmig angenommen- (4 Vorstandsmitglieder)

Punkt 3: BPT-Anreise nach Stadthalle Bremen (30.11./1.12)

dazu hat Robin schon per Mail informiert.

Punkt 4: Bürgerversammlung zur Schließung der Freibäder

und Berücksichtigung im Haushaltsplan der Stadt Kassel 2014
erfolgt am 14.11. 19 Uhr im Scheidemannhaus.

• um Teilnahme wird gebeten, teilweise zugesagt.

Punkt 5: Anträge zum Haushaltplan der Stadt Kassel 2014

• Es können noch Anträge gestellt werden

Beispiel: Langes Feld. Erfolgsaussichten bestehen nicht, Jörg-Peter wird der politischen Sichtbarkeit halber trotzdem Anträge stellen. Mittel aus diversen Prestigeprojekten (aufgezählt) sollen umgewidmet und Einnahmeerhöhungen initiiert werden.
Das Plenum sieht die vorgestellten Initiativen von Jörg-Peter positiv.

Punkt 6: Plakate sanieren

• wird zur Abstimmung mit Robin's Beteiligung verschoben.
  

20:40 Pause bis 20:55

Punkt 7: Ausstellung "Außer Kontrolle" in Frankfurt

besteht vom 2. Oktober 2013 bis 23. Februar 2014, Terminvereinbarung für Interessierte wird diskutiert
Öffnungszeiten: Dienstag bis Freitag 9 - 18 Uhr, Samstag, Sonn- und Feiertage 11 - 19 Uhr
Nähere Infos hier:http://www.mfk-frankfurt.de/nc/ausstellung/aktuell/details/events/2328/p/ (Andreas)
Ein Interesse zur Mitfahrt besteht grundsätzlich, Kontakt zu den Frankfurtern (Stammtisch) wird ermittelt.

nächste politische Projekte entfällt

Dringend (ohne Diskussion)

entfällt

Punkt 8: Anfrage an Schatzmeister Gesamtkostenaufstellung der Botschaft

• Zusammenstellung wird beim nächsten Plenum vorgestellt.

Punkt 9: Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

Ein Hinweis auf die Mandatsträger soll auf der KV Seite sichtbar sein.

• Jörg-Peter,Michamo,Andreas und Thomas bieten Mitarbeit an.
• Eine DRUPAL Schulung findet am Sonntag (15.12.,14h bei Christian) statt.

Punkt 10: Neumitgliedertreffen Rgeddert

wird verschoben

Punkt 11: Adminrechte Homepage für ein Crewmitglied jeder Crew

• Redaktionsrechte haben viele Piraten im Kreisverband, Adminrechte werden nach Schulung erteilt.

Punkt 12: Folgetermin zu Europa / Mehr Demokratie

• ist am 25.11. 19h geplant, ein Raum im PSH ist gebucht.

Verschiedenes

21:35 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor 21:20 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

[Ende des offiziellen Teils.]

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.