HE:Kassel/Protokolle/2013-10-22 Protokoll Plenum

Plenum 22.10.2013

Anwesende Piraten: 11, ab 19:15 13
Gäste: ab 19:35 1, ab 20:15 0
Vorstand: 4 (beschlußfähig), ab 19:15 5
Presse: -
Versammlungsleiter: Robin
Protokollführer: Michael

Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr

0.1 Letztes Protokoll: einstimmig angenommen.

Kurzbericht des Vorstands

entfällt

Anträge zur Tagesordnung

1. im OL: Kommunalpolitischer Workshop (Jörg-Peter)
2. im OL: Bürgerbegehren Kassel Calden
3. letzter Punkt der TO: Gullideckel vom Königsplatz(Thomas)

Punkt 1: Anreise zur Norhessenkonferenz (10.11. Waldeck-Frankenberg)

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Nordhessenkonferenz
Ein PAD für Fahrgemeinschaften wird eröffnet, der evtl. Tagungsort Frankenau ist nur per Auto zu erreichen.

Punkt 2: Anreise zum BPT nach Bremen (30.11.-1.12 Stadthalle)

Übernachtungswünsche (im Herbergsschiff) werden bis zum zum Wochenende per PAD gesammelt. Fahrgemeinschaften und/oder Busse sollen dann geplant werden.

Punkt 3: Bürgerversammlung zur Schließung der Freibäder

Diese findet am 14.11. 19 Uhr im Scheidemannhaus statt. Dann ist auch letzter Terminn für die Berücksichtigung von Änderungen im Haushaltsplan 2014 der Stadt Kassel.
Dort werden die Sanierungskonzepte vorgestellt. Unterlagen von Intitiativen einer BI und des BUND werden noch vorbereitend verteilt (Regula). Eine Möglichkeit Fragen einzureichen besteht vor Ort.
Antrag: Die Position der Piraten zur Erhaltung der Freibäder soll per VMB (1 Wo) ermittelt werden.
131022-01 wird einstimmig angenommen.
Eine Ausarbeitung von Anträgen zur Haushaltsänderung wird am 9.11. ab 17h bei Regula geplant.

Punkt 4: PG-Wahlen RL Treffen zur Nachbereitung der Wahlen

Wer, Wann, Was, Wieso:
Das Bundestreffen wird nicht besonders hessenrelevant sein, eine Kasseler Teilnahme scheitert vermutlich an Terminproblemen (Datum steht noch nicht fest.) Ein Treffen zu Wahlüberlegungen auf Kreisebene ist noch vorzusehen.

Punkt 5: Bürgerbegehren "Kassel raus aus der Flughafengesellschaft"

Diskussion erfolgt im OL

Punkt 6: Petition zum Erhalt des Kulturbahnhofs Nord

Zum Standort neben dem geplanten Frauenhofer-Bauprojekt gibt es möglicherweise die kurzfristige Initiierung eines Bürgerbegehrens.
https://www.openpetition.de/petition/online/kein-zweites-salzmann-am-kulturbahnhof-kassel
Über den Unterstützungsbedarf der Bürgerinitiative (Fr Kolb u.a.) und weitere Informationen wird diskutiert.

Punkt 7: Gullideckel (Thomas)

5-6 Deckel werden erhalten und seitens der Stadt in Kassel verteilt. Eine zustimmende PM soll ausgearbeitet werden.

Punkt 8: Aktion Stop-Watching-Us (am 26.10.)

Eine Unterstützung in Frankfurt (oder Hannover) wird vorgesehen, für die Planung wird ein PAD eröffnet (Christian.)

Dringend(ohne Diskussion)

entfällt

Sonstige Anträge

1. Anfrage an den Schatzmeister zur Gesamtkostenaufstellung der Botschaft.
entfällt
2. Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

Verschiedenes

20:15 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor
siehe auch oben (Anträge zur Tagesordnung) und
Antrag zur Offenlegung der Calden-Verträge:
Es soll ein Antrag an die Stadtverordnetenversammlung ausgearbeitet werden, der die Offenlegung des Gesellschaftervertrags und weiterer Verträge der Stadt Kassel hinsichtlich der Flughafenbeteiligung zum Ziel hat. Auf diese Weise soll eine bessere Beurteilung u.A. von Ausstiegsoptionen möglich werden.

[Ende des offiziellen Teils.]
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.