HE:Kassel/Protokolle/2013-09-24 - Protokoll Plenum KV Kassel

Plenum 24.09.2013

Anwesende Piraten: 7, ab 19:30 9
Gäste: 2
Vorstand: 4, ab 19:30 5
Presse: -
Versammlungsleiter: Boris
Protokollführer: Michael

öffentliche Sitzung ab 19:00 Uhr

Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung - verschoben

Bericht des Vorstands

Telefonanschluss der Botschaft gekündigt

Anträge zur Tagesordnung

-

Wichtig und Dringend

-

Wichtig

Diskussion: LPT Antrag von Lothar zu LGS - Mietvertrag

Der Mietvertrag erlaubt eine vorzeitige Kündigung zum 31.08.2014 (mit einer 2-Monatsfrist). Danach sind wir bis mindestens 28.02.2018 an den Vertrag gebunden.
Inzwischen wissen wir, was uns die LGS kostet (ca. 18.000 bis 20.000 Euro im Jahr, sofern sie ehrenamtlich besetzt ist), und was wir aufgrund des Wahlergebnisses an staatlicher Parteienfinanzierung zu erwarten haben (ca. 30.000 Euro im Jahr für 4 Jahre, sofern es keine vorzeitigen Neuwahlen gibt). Meiner Ansicht nach ist die LGS finanzierbar, da es jedoch dennoch ein hoher Kostenblock ist und das Geld natürlich auch für andere Zwecke eingesetzt werden kann, möchte ich den Landesparteitag darüber beschliessen lassen.
Argumente:
pro: Ist ehrenamtlich besetzt
contra: Kosten in Relation zum Gesamtbudget des LV zu hoch
Tendenz: zu teuer
Meinungsbild auf Antrag von Jörg-Peter Bayer: „Wer ist dafür die LGS zu schließen?“ 9 Ja-Stimmen

Weiterbetrieb sorglostinternet organisieren oder Dienst kündigen

Antrag von Michael: Der Anschluss wird gekündigt.
Dafür: 8 Dagegen: - Enthaltung 2 -angenommen-.
Kündigung übernimmt Boris

Bürgerbegehren zum Ausstieg von Kassel aus der Beteiligung am Flughafen Kassel-Calden

Offene Fragen: Kann das Ziel des Begehrens durch das Begehren überhaupt erreicht werden? Ist das rechtlich umsetzbar?
Laut Jörg-Peter ist das Begehren nicht neu sondern etwa 5 Jahre alt, und erreichte damals rund 13.000 Unterschriften. Die Unterschriften wurden vernichtet. Jörg-Peter wird einen Antrag zur Offenlegung der Verträge stellen (vermutlich im Ausschuss Finanz- Wirtschafts- und Grundsatzfragen).Der Antrag soll im Team ausgearbeitet werden. Nach der Anfrage wird Jörg-Peter berichten.

Bundesmarina - Wahlkampfnachbereitung

Betreuung des Holzwurms durch den KV?

Wer fährt zum Landesparteitag 12/13 Oktober in Ziegenhain?

Wenige Meldungen. Mehrere Piraten wussten noch gar nicht, dass der LPT dann sein wird.

Wer hilft an dem Freitag beim Aufbau?

Soll im offenen Labor besprochen werden

Welche Ausrichtung wünscht sich der KV für den LV?

Wird beim nächsten Plenum besprochen

Dringend (ohne Diskussion)

-

Sonstige Anträge

• Gibt es Verbesserungsvorschläge / Ideen ?

-

Verschiedenes

- Ende des offiziellen Teils. Anschließend offenes Labor. Thema: Wahlkampfnachbereitung.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.