HE:Kassel/Protokolle/2013-04-09 Protokoll Plenum

Plenum 09.04.2013 , Anwesende Piraten: 9, (10 ab 19:25), 9 ab 19:50, 6 ab 20:55, 8 ab 21:35, Gäste: 3, 2 ab 19:50, Vorstand: 5 (beschlussfähig), 3 ab 20:55, 4 ab 21:35 (beschlussfähig), Presse: nein, Versammlungsleiter: Christian, Protokollführer: Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr

GO.1: Antrag zur Zulassung einer Videoaufzeichnung (1.Reihe und Audio)

Diskussionsbeiträge, Seitendiskussion zur Rempelei

Abstimmung: 3 dafür, 8 dagegen

GO.2: Antrag zur TO: Die Punkte 1 und 2 werden als letzte behandelt

Würdest du bitte nachtragen, das der Antragsteller daraufhingewiesen hat, das er beim Vorstellen der Anträge beruflich bedingt abwesen sein wird. gern

Abstimmung: 7 dafür, 3 dagegen

Punkt 1: Regionale Anfrage zur Videoüberwachung seitens KV verschicken

Die Kommunal-Crew hat einen Fragebogen erarbeitet, der seitens des KV versandt werden soll (Thomas, Jörg https://piratenks.piratenpad.de/kameraueberwachung).

Diskussionsergebnis: Zur Fertigstellung in Koordination durch Raphael und Christian werden noch bis Mi 24h Beiträge im Pad aufgenommen, dann soll ein Umlaufbeschluss darüber am Do gefasst werden.

130409-01 10 dafür, 2 enthalten

Punkt 2: Tanz gegen das Tanzverbot am Karfreitag (Nachlese)

Der Widerspruch gegen die verbietende Verfügung ist formal gescheitert; dafür wurden einzelne Videos eingestellt. Eine geschlossene Veranstaltung hat indoor stattgefunden. Eine nächstjährige als Konzert erscheint möglich.

Punkt 3: Teilnahme an der Osterveranstaltung des Friedensforums

Jörg konnte wegen Auflösung des Fraktionsbüro nichts organisieren, allerdings waren die Präsenz von Infotischen und die allgemeine Teilnahme ohnehin spärlich.

Punkt 4: Flatrate für Bürgerhäuser

Die Stadt weist auf die mögliche Flatrate für die Bürgerhäuser am Jungfernkopf und Harleshausen hin (für das PSH besteht eine solche).

Sabine ermittelt die Preise und berichtet beim nächsten Mal.

Punkt 5: Demo gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft

Für den Termin am 14.April (OL Thema 2) stellt Raphael seites der Universität einen Aufruf online (ohne Parteienbezug). Flyer bestehen ausdruckbar (Christian), der Demo-Hinweis muss noch auf die Homepage. Der Kreisverband organisiert Marsch / Stand / Musik.

Am 27.4. ist nächster Aktionstag zum gleichen Thema, ein Pad besteht (Franzi).

Punkt 6: Wahlkampfbudget

Michamos Anfrage zum Finanzstatus wird in 2 Wochen beantwortet(Franzi), der Punkt wird bis dahin verschoben. Die Ermittlung liegt bei Heinz.(siehe auch Punkt 11).

Punkt 7: Wahlkampflager für Materialien

Hartfaserplatten stehen in Lippe, weitere sind im Zulauf (Franzi). Zusatzfläche Lager/Arbeit wird gebraucht (Boris).

Es fehlen Hartfaserplatten nach der Ausleihe an NRW + NDS(hat bezahlt), 108 Stück sind zurück gekommen. Volker recherchiert nach. Kleistern wird (im Sommer) eingeplant.

Punkt 8: Virtuelles Plenum

Monatlich soll am 3.Mittwoch ab 20h eine etwa einstündige Telekonferenz abgehalten werden (erstmals am 17.4.). Die Vorbereitung erfolgt analog der des Landesverbands.

Die Information darüber soll per e-Mail über die Listen verbreitet werden.

Punkt 9: Soll der KV die gedruckte Version der Flaschenpost kaufen?

Diskussion

Boris: Preis bei 50k beträgt ca 30ct. Ein Kontingent soll zum Wahlkampf im nächsten Quartal bestellt werden. (findet Anklang)

Punkt 10: Solidarischer Wahlkampf in Hessen - gemeinsames Wahlkampfbudget

Bis zum 20 April müssen die hessischen Kreisverbände sich entscheiden, ob sie einen gemeinsamen Topf für den Wahlkampf haben möchten. Ziel dieses gemeinsamen Topfes ist es, dass starke Kreisverbände schwache Kreisverbände sowie Regionen ohne Kreisverbände unterstützen, um einen flächendeckenden Wahlkampf zu ermöglichen. Hierfür soll jeder Kreisverband alle freien Ressourcen abzüglich ausstehender Verpflichtungen sowie für den regional spezifischen Wahlkampf nötigen Mitteln (beispielsweise für Veranstaltungen und Aktionen) in einen gemeinsamen Topf einzahlen. Über einen noch festzulegenden Verteilerschlüssel erhält dann jeder KV bzw. jede KV-freie Region Geld. Der gemeinsame Topf erleichtert auch stark Großbestellungen von Materialien (Plakate, Flyer), wodurch die Kosten sinken.

Dieses Modell wurde auf der Südhessenkonferenz vorgestellt und in einem Meinungsbild fand es 100% Zustimmung. Wie viel wir exakt in den Topf einzahlen, und wie viel wir zurückbekommen, ist noch unklar. Im ersten Schritt geht es nun darum festzulegen, ob alle KVs sich an dem gemeinsamen Wahlkampf beteiligen. Wenn nur ein KV nicht daran teilnimmt, wird es keinen gemeinsamen Topf geben. Antrag: Der Kreisverband Kassel Stadt-Land-Web stimmt einem gemeinsamen Budget für alle hessischen Kreisverbände sowie kreisverbandsfreien Gebiete zu. Antragsteller: michamo 17:15, 9. Apr. 2013 (CEST)

130409-02 10 dafür, 1 enthalten

Punkt 11: Spendenaktion für Wahlkampfkosten

Ein Bedarf besteht für ca. 1000 Plakate (Boris),der Preis für Hohlkammerplakate beträgt rd. 2€, für sonstige 1.50€. Der letzte Finanzbedarf belief sich auf 3.000-4.000 €) zur Kommunalwahl (Franzi).

Für Zusatzerlöse könnte man evtl. Workshops anbieten (Raphael, für Uni Linux , pgp, Etherpad, uam.) Weitere Ideen sollen per Pad und im nächsten offenen Labor gesammelt werden.

Punkt 12: Seitens des KV Volker für unser Postfach beauftragen

130409-03 mit 9 Stimmen angenommen

Pause 20:35 bis 20:50

Punkt 13: Pressemeldung zur Fraktion

X 1. Stadtverordnete der Piraten/ Fraktion? Wie geht es weiter? Sagt Olaf was zur neuen Fraktion? Gibt es noch eine Zusammenarbeit mit Olaf? Gibt es noch eine Zusammenarbeit mit Jörg-Peter? Fühlt sich die Piratenpartei KV Kassel durch ihre beiden Stadtverordneten noch im Rathaus vertreten? Gibt es noch offene Fragen zur ehemaligen Fraktion? Resümee, was können wir bei der nächsten Fraktion besser machen? (Thomas Sch./ Ingenieur.politik) X2. Stellungnahme des KV zu der möglichen Aussage eines Stadtverordneten der Piraten: "Harz4-Bezieher sind Abschaum" Besprechung zu den Quellen: Rathausblog Boeddinghaus/ HNA/ Extra-TIP/ Lokalfilmer. Wie haben die Zeugen das gehört? Integrität der Piratenpartei oder CI. Bemerkung: Es geht darum zu einer AUSSAGE Stellung zu nehmen. Es geht NICHT darum eine PERSON zu beschuldigen.(Thomas Sch./ Ingenieur.politik)

Mario: Der Punkt soll mangels Interesse nicht behandelt werden. Gegenrede und Diskussion: Vorwurf sollte ausgeräumt werden (Norbert).

Es gibt zur Bestätigung zwei zusätzliche Gegenzeugen.

130409-04 2 dafür, 3 dagegen

Die Diskussion bestätigt dem KV den status quo. Sie streift thematisch illegale Aufzeichnungen, die Seltsamkeit des 9-Monats-Gedächtnisses, die Probleme von Außenwirkung und Glaubhaftigkeit. Die weitere Aufklärung wäre hilfreich, ein aktueller Handlungsbedarf besteht nicht. Das Thema gilt als abgeschlossen.

Punkt 14 : Künftiges Videoprotokoll

Ein solches Streaming soll seitens des KV beschlossen, etabliert und archiviert werden. Boris wird Videobeauftragter, ein Stellvertreter wird noch bestimmt.

130409-05 wird einstimmig angenommen

Punkt 15: Veranstaltungen zur Windenergie(Volker)

Antrag: KV schreibt über Liste seine Mitglieder an und weist auf Veranstaltungen zur Windenergie in HOG und Bad Arolsen hin.

130409-06 wird einstimmig angenommen

Punkt 16: Berichte und Hinweise (Volker)

An den Tag der Erde 21.4. wird erinnert.

Volker berichtet aus Berlin.

Kurz Berichte des Vorstands (entfällt) 1. Verschiedenes 1. Gibt es Probleme? 2. Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

21:57 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

Danach Ende des offiziellen Teils, Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.