HE:Kassel/Protokolle/2013-03-26 Protokoll Plenum

Plenum 26.03.2013 , Anwesende Piraten: 8 (10 ab 19:25, 11 ab 20:10) , Gäste: 1 (2 ab 19:15) , Vorstand: 4 (beschlußfähig, 5 ab 19:15 , 6 ab 20:10), Presse: nein, Versammlungsleiter: Robin, Protokollführer: Helmut

Punkt 1: Bestimmung eines zweiten Raumverantwortlichen

Susanne schlägt Beauftragung eines zweiten Raumverantwortlichen als Vertretung vor. Christian bietet sich als Stellvertreter an.

Die Stadt weist auf die mögliche Flatrate für die Bürgerhäuser am Jungfernkopf und Harleshausen hin (für das PSH besteht eine solche), Sabine ermittelt die Preise.

130326-01 Die Vorschäge werden einstimmig angenommen.

Punkt 2: Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten

Es gibt keinen Raum für den 28.4., der Termin für die Stadtwahlkreise 3 und 4 ist ohnehin noch mit dem 14.4. angegeben, die Zusmmenlegung mit den Landkreisen 1 und 2 ist vorgesehen. Im Schlachthof ist jetzt am 14.4. ab 11 Uhr reserviert (Volker).

Für die Wahlkreise 1 und 2 wurde das Bürgerhaus Ahnatal in Weimar am 21.4. alternativ diskutiert.

Das Meinungsbild zu dieser Planung fällt eindeutig positiv aus.

Punkt 3: Demo gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft am 14.April (OL Thema 2)

Antrag: Der Kreisverband organisiert eine Demo

130326-02 wird mehrheitlich ohne Gegenstimme angenommen

Punkt 4: Tanz gegen das Tanzverbot am Karfreitag

Robin hat den Antrag beim Ordnungsamt abgegeben (Demo auf dem Königsplatz), die Musik wird per Kopfhörer eingespielt, Micha eröffnet ein Pad zur Erarbeitung der Playlist.

Der Antrag zu dieser Veranstaltung gegen die Beschneidung von Freiheitsrechten

130326-03 wird bei 4 Enthaltungen angenommen.

Punkt 5: Wahlkampfbudget

Michamos Anfrage zum Finanzstatus wird in 2 Wochen beantwortet(Franzi), der Punkt wird bis dahin verschoben.

Punkt 6: Wahlkampflager für Materialien

Garagenlager besteht bei Sabine, das Lager ist ausreichend.

Es fehlen Hartfaserplatten nach der Ausleihe an NRW + NDS(hat bezahlt), 108 sind zurück gekommen. Volker recherchiert.

Punkt 7: Virtuelles Plenum

Monatlich soll am 3.Mittwoch ab 20h eine etwa einstündige Telkekonferenz abgehalten werden (erstmals am 17.4.). Die Vorbereitung erfolgt analog der des Landesverbands.

Das Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus.

Punkt 8: Soll der KV die gedruckte Version der Flaschenpost kaufen?

Der Punkt wird verschoben.

Punkt 9: Teilnahme an der Osterveranstaltung des Friedensforums

Bei ausreichender Beteiligung stellen wir einen eigenen kleinen Tisch bei (Jörg-Peter).

Antrag: Die Piratenpartei ruft zur Teilnahme am Ostermarsch auf.

130326-04 mehrheitlich dafür , 2 Enthaltungen, 1 dagegen

20:05 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

Finanzbeschluss zu Punkt 3 / OL-Thema 2

Zur Ausstattung der Demo mit Flyern und Plakaten werden 120€ freigegeben.

130326-05F wird einstimmig angenommen

Danach Ende des offiziellen Teils, Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.