HE:Kassel/Protokolle/2012-12-11 Protokoll Plenum

1Plenum, 11.12.12, Anwesende Piraten:10 Gäste:3 Vorstand:3 (beschlussfähig)

Protokoll:Andreas Versammlungsleiter: Volker Presse: nein

Thema auf die Tagesordnung (Bernd) Stammtisch Landkreisbericht (Norbert)

Berichte aus dem Vorstand

3 neue Piraten Kassel Stadt eingetreten 1 Mitgliedsanfrage aus

Nordhessenkonferenz: Fahrtkostenabrechnung oder Spende, Budget Wahlkampfhilfe benötigt ein Pirat der gerne helfen möchte in Niedersachsen Jahresmietvertrag Philip Scheidemannhaus Grüne Jugend Diskussionsveranstaltung 1.2.13 im Cafe Freiraum, Miete ca. 40 Euro Marina Kassel

Termine für Aufstellungsversammlung Wahlkreise Direktkandidaten für Landtagswahl/Bundestagswahl

• Waldeck Frankenberg + Werra Meissner Kreis Schwalm Eder überlappend mit unseren Wahlkreis

Einladungen KPT 13.1

• müssen diese Woche verschickt werden, per E-Mail einladen, wenn Adresse vorliegt,

sollen wir E-Mail Option nutzen oder weiter per Brief? Es muß ein Einverständnis vorliegen, daß per E-Mail eingeladen werden kann, wir haben kein Limeservy Account für E-Mail Vorgang, saubere Dokumentation ist kurzfristig schlecht Abstimmung: Wer ist für Briefeinladung? Alle dafür (angenommen) Einladung Landkreis über Landesverand, Stadt über Kassel Wer möchte Landkreis Beauftragter werden für Landkreiseinladungen? Datenschutzerklärung Vorschlag Boris, er möchte gerne Abstimmung: Wer ist dafür das Boris die Einladungen für den Landkreis übernimmt? Alle dafür (beschlossen)

1.) Finanzbeschluss Wer ist dafür daß wir Kosten für die Einladungen und Briefumschläge 100 Euro übernehmen? Alle dafür (beschlossen) 121211-01F

2.) Wer ist dafür, dass wir 30 Euro Kosten für den KPT ausgeben? Alle dafür (beschlossen) 121211-02F

Anfrage: Silvestergala wenn Würstchen übrig bleiben können wir die am KPT anbieten?geht über Spenden, Flyer Silvestergala, Wasserflyer Silvesterflyer in Einladung schicken wer ist dafür? Alle dafür (beschlossen)

3) Jahresvertrag Philip Scheidemannhaus Miete Kosten 125 Euro. Formell dürfen wir das, auch wenn neuer gemeinsamer Kreiverband kommt Wer ist dafür die Miete 125 zu übernehmen? Einstimmig beschlossen 121211-03F

Aufstellung

• Zur Aufstellungsversammlung zur Bundestagwahl muß der Landesvorstand einladen und wer beauftragt werden soll zur Eröffnung? Der LV braucht einen Termin,

für Landtagsaufstellung einen Termin finden, gemeinsame Aufstellungsversammlung für Waldeck Frankenberg, Terminvorschlag, 16.2.+17.2 BPT und 23.+24. LPT, Bundestagswahl Aufstellungsversammlung Einreichung bis Ende April, Landeswahleinreichung Ende Mai, Vorschlag Robin: Alle Wahlkreis KV ein Termin in Kassel Vorschlag Jörg-Peter: Einen eigenen Termin für Kassel Wahlkreis Ein Wochenendtag für Leute die arbeiten, Sonntag Nachmittag? Spät anfangen oder früher anfangen? Vorschlag 3.3. (Marina) und 10.3., 17.3., 24.2.

Meinungsbild: Wer ist für 24.2.? 7 10.3.? 7 17.3.? 6 a.)Vorschlag 24.2. Listenaufstellung Kassel und am gemeinsamen 10.3. Waldeck b.)Vorschlag Jörg Peter umgekehrter Termin

a.) Abstimmung mehrheitlich dafür (beschlossen) b) Abstimmung 2

Beauftragter Vertreter Landesvorstand Vorschlag Christian für 24.2. Abstimmung einstimmig beschlossen

Landtagswahlkreise Aufstellungsversammlung geht nach Städten und Landkreisen, Vorschläge:Wahlkreise 1+2 Land separat machen und Kassel 3+4 zusammen? Oder alle Land und Stadt zusammen, da willkürliche Grenzen des Wahlkreises

Abstimmung: VMB und oder KPT, Pad Eröffnung für heute abend Wer ist für ein VMB Laufzeit bis kurz vor dem KPT? (Alle dafür beschlossen) Textvorschlag:Robin VMB (alle dafür beschlossen) Terminvorschläge: 14.4. und 21.4. (Direktkandidaten Landtagswahl für Kassel) Wer ist dafür? (Einstimmig beschlossen) Reihenfolge folgt Raumfestlegung, wer möchte? Boris und Micha

4.)Wer ist dafür das Micha und Boris für Termine Aufstellungsversammlungen Örtlichkeiten bis insgesamt 100 Euro suchen? (Alle dafür beschlossen) 121211-04F

Kandidaten “Nordhessengrillen” mit Streaming, 19.1. (Wahlkampfhilfe Niedersachsen), 26.1.(Nordessengrillen)., 23.2.

Abstimmung: 26.1. Wer ist dafür? Alle dafür beschlossen Beginn 10:30 Uhr Wer ist dafür? Alle dafür beschlossen

Es kann jeder kommen, aber Schwerpunkt auf Nordhessen setzen Helmut, Bernd und Robin möchten das Wer ist dafür das die drei das übernehmen? (einstimmig beschlossen)

Termin 9.3. für Landtagskandidaten (Abstimmung einstimmig beschlossen) Wer ist dafür das Heinz, Bernd, Helmut, Robin das die die Orga übernehmen? (Einstimmig beschlossen)

Mitgliederzahlen Kassel Land und Stadt

• alter Stand im Wiki, Gensek LV Kristof angesprochen, wurde auf dem LPT upgedatet,

Land: 47 Mitglieder, Stadt: 84 Akkreditierungsstand vorher Land: 50 Mitglieder, Stadt: 89, Liste aus Kassel nehmen, lieber mehr einladen, wenn nicht Stand aus dem LV kommt, Werden Mitglieder weniger? Diskussion

Fahrtkosten Niedersachsen Unterstützung Vorstand hat Antrag bekommen, daß Dirk Wahlkampfhilfe in Göttingen machen möchte und wir dafür die Fahrtkostenhilfe übernehmen. Anmeldung über Mailingliste erfolgt, Absprache mit anderen Leuten, Antrag: Wer ist dafür das Robin die Wahlkampfhilfeorga übernimmt und sich mit Dirk und den anderen Helfern in Verbindung setzt? (Alle dafür)

Wasser

• Der Kämmerer hat gestern abend die Fragen schriftlich beantwortet, es ist ein Widerspruch und

nicht rechtskonform mit Landesrecht, aus der Sicht des Kämmerers ist alles rechtens, Wollen wir als Piraten etwas unternehmen? Wir als Partei können als Verbandsklage einen Strafantrag stellen, PM herausbringen, Verbraucherzentrale, Wie berechnen die ihre Gebühren? Datenschutz? Was sind die Konsequenzen? Wie sollen wir jetzt reagieren? Norbert trägt Aussagen vom Kämmerer und Rechtsgegendarstellung in einem Pad zusammen, PM über Widersprüche und Intransparenz Meinungsbild: alle dafür

• Flyer Textentwurf von Bernd auf Liste gesetzt, 3-4 Leute haben mitgearbeitet,

Druckentwurf auf die Liste gesetzt, Micha hat Flyer überarbeitet, Zusammenarbeit lief nicht gut, da sich Bernd persönlich beleidigt gefühlt hat von diversen Leuten, Flyerdruck 25.000 Exemplare, Flyer müssen verteilt werden