HE:Kassel/Protokolle/2012-11-27 Protokoll Plenum

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Plenum 27.11.12, Anwesende Piraten:14 Gäste:2 Vorstand:3


Versammlungsleiter:Christian Protokoll:Andreas Presse:nein Neue Mitglieder: nein

Tagesordungsänderung: Jörg-Peter Antrag in Stavo zum Live Streaming gebracht, wurde an Arbeitsgruppe der Stadt weitergeleitet, Neuer Text zur Änderung wurde vorgestellt

Finanzanträge:

  • Volker: Die Nordhessenkonferenz findet in Fritzlar am 01.12.12 statt

1.) Der KV möge beschließen die Fahrtkosten für die Teilnahme an die Nordhessenkonferenz in Höhe von bis zu 93 Euro für Hessentickets zu übernehmen (einstimmig beschlossen)


Abstimmung:

  • Orga für Kandidaten Workshop/Veranstaltung für Nordhessische Kandidaten zur Vorstellung für die Liste
Der KV möge bitte beschließen die Orga des Kandidaten Workshops/Veranstaltung im Januar oder Februar 2013 in Kassel auszuschreiben 

(Mehrheitlich beschlossen, keine Gegenstimme)

2.) Finanzbeschluss:

  • Der KV möge beschliessen Fahrtkosten für die Unterstützung des Wahlkampfes in Niedersachsen bi szu einer Höhe von 100 Euro zu übernehmen (bei einer Enthaltung, Rest alle dafür angenommen)

3.) Finanzbeschluss: Franzi

  • Der KV möge bitte beschliessen bis zu 2 orangenen Faltpalvion in Höhe von 100 Euro plus Versand zu kaufen (einstimmig beschlossen)

Aufgaben von Arbeitsgemeinschaften im Kreisverband - Vorschlag zur Klarstellung der Aufgaben und Befugnisse Anträge Volker

  • Ags im Kreisverband wirken in der innerparteilichen Meinungsbildung und an der Umsetzung von Programmbeschlüssen mit

Abstimmung:9 dafür 3 dagegen 3enthaltungen (beschlossen)

  • Ags übernehmen nur Aufgaben in der Kommunikation mit der Presse, wenn sie dafür vom Kreisverband beauftragt werden

Abstimmung: Vorschlag: Eher in Satzung für nächstes Jahr eintragen, da aktuell keine Ags aktiv Hintergrund E-Mail von Jörg-Peter an HNA im Namen der AG Wasser, Klarstellung Manifestierung was Ags dürfen und was nicht, eine AG soll sich frei äußern können, aber klarstellen, daß es eine AG ist, Unübersichtlichkeit im KV wenn jeder eine AG gründet, Lösungen für die Zukunft überlegen, neue Strukturen finden, Pressegruppe bereits vorhanden, Hintergrund der E-Mail: Power Point Präsentation von der abgesegneten Vorstellung der AG Wasser an die HNA

Antrag Butzbach zurückgezogen: Heinz Alter Antrag Unterstützung des KV: Der LV Hessen fordert den Bundesvorstand auf zum nächsten BPT in Neumarkt als Wahlparteitag einzuladen auf dem turnusmäßig der Bundesvorstand neu gewählt wird

Micha Antrag: Jahresplaner über unsere KV Termine. Eine Auflage von 500 St. A3 250gr kostet etwa 70 Euro. Wollen wir das unterstützen? Contra: Alle Termine können nicht eingetragen werden, Termine können sich ändern Pro: klasse Idee, für nicht Internetafine Menschen gut geeignet Aktueller Stand mit Datum auf Kalender sehen mit Änderungshinweis auf www Adresse versehen Wer ist dafür? Mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltunge angenommen

Stammtisch Kassel: Der KV möge bitte beschließen den Stammtisch von Mai bis September ins Fiasko Biergarten zu verlegen, im Gleis 1 von Oktober bis April Meinungsbild: Heute beschließen Mehrheit Abstimmung: Mehrheit bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen

Norbert mit LV Christoph Kontakt aufgenommen, Stammtischorga Landkreis, Termin ist noch nicht über die private Adressen gelaufen

Silvestergala Veröffentlichung auf der KV einstimmig beschlossen

Thomas Antrag: Jörg-Peter hat eine Mail über Kasseler Mailingliste Stellung nehmen, Text Wasserrekommunalisierung

die Fraktion (außer Jörg-Peter) hat beschlossen die Kosten für die Kasseler Flyer und Entwurf von Bernd zu übernehmen, der Vellmar Entwurf soll über den KV Kassel abgestimmt werden es besteht kein Gesprächsbedarf Antrag: der KV möge bitte beschliessen den Entwurf der Wasserrekommunalisierung für Vellmar und Kassel als Flyer zeitnah zu veröffentlichen (Mehrheit dagegen da Text von Jörg Peter nicht zur Verfügung steht) Jörg Peter möchte nicht den Entwurf seiner Passagen zur Verfügung stellen

Veranstaltungsort für Kreisparteitag Bürgerhaus Jungfernkopf (15 Euro) Sabine hat Ort mit Bahnhofnähe gesucht, Immenhausen (80 Personen, 80 Euro)und Altenhasungen Dorfgemeinschaftshäuser gesucht, Ahnatal (80 Euro)

Meinungsbild: 2.)Ahnatal 10 Leute 3.)Immenhausen 4 Leute 1.)Jungfernkopf 12 Leute

Antrag Film und Ton, Bildaufnahmen Stavo, Ortsbeiräten, liegt aktuell Entwurf mit Live Streaming vor, Jörg-Peter möchte Antrag unterstützen Olaf und Bernd nicht, weil sie den Antrag der Linken unterstützen wollen, bei dem Antrag der Linken darf jeder Live Stream und bei dem anderen Antrag darf die Stadt aufnehmen, die Stavomitglieder die nicht aufgenommen wollen, müssen sich vorher melden

Gruppen: 1.)Umfrage 2.)BPT-Ablauf Open Space anbieten 3.)Korruptionstag am 9.12.

Ergebnisse: 3.) Geldscheine kopieren mit Geld entscheiden können wann Landesparteitag beginnt, wer den größten Batzen Geld zusammen hat gewinnt 2.) Ablaufstruktur von Parteitagen anders strukturieren, Samstag Tagesordnung Schulung im Raum bleibt wie er will, Samstag geschliffen und Sonntag Abstimmung 1.) Aktivierung von passiven Mitglieder, welche Form Basisarbeit wird im KV genutzt, Transparenz wie bewerten sie Entscheidungsprozesse, Welche Themen zum Wahlkampf zur Bundestagswahl, welche Schnittstellen sehen sie mit den etablierten Parteien