HE:Kassel/Protokolle/2012-11-13 Protokoll Plenum

Plenum 13.11.12, Anwesende Piraten: 15,Gäste: 5, Vorstand:3 (beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Volker

Protokoll:Andreas

Presse: nein

Vorstellung Ablauf für neue Interessierte

Tagesordnungsänderungspunkte: Künstler Entwurf für Geldscheine, ob wir das machen wollen oder nicht , Olaf kommt später hat ein paar Fragen Plenum

Dirk: Thema Transparenz Protokoll zum 23.4.12

Volker: Junge Grüne gemeinsame Veranstaltung, Ort Kreisparteitag 13.1.13, Veranstaltung Bruno Kramm an der Uni

Tagesordnungsänderung beschlossen

Virtuelles Meinungbild

• Virtuelles Meinungsbild: Wo Trinkraum sein soll

Ergebnis: 12 Leute haben in der Stadt teilgenommen, sehr gemischtes Ergebnis, Nordstadt nur eine Teilnahme, Was machen wir aus so einem Ergebnis? Warum nicht teilgenommen? Keine Teilnahme da keine Interesse, wenig Information, Argumente pro contra fehlen, keine Enthaltung in der Abstimmung

• Kommentare auf der Webseite freischalten erledigt
• Hessentagsbeauftragter macht Landesverband, Ausschreibung läuft, Hessentag Piratenstand Orga

Landkreis

• Mobilisierung der Landkreispiraten zur Orga für Stammtisch

Mitgliederverwaltung über Serienbriefe, Norbert hat E-Mail an den Landesverband geschickt noch keine Rückmeldung, Vorschlag auf nächstes Jahr beim neuen gemeinsamen Kreisverband verschieben, Mitglieder können wir nicht anschreiben, da Verwaltung an den Landesverband zurückgegeben wurde

GO Antrag Raphael: Wer möchte gerne Landkreisbeauftragter für Stammtische werden?

Norbert möchte gerne weiterer Vorschlag Beauftragter schickt Text an den Gensek Datenschutzerklärung muß abgeschlossen werden für den Beauftragten Man weiß doch ob ein Stammtisch stattfindet, da Termine veröffentlicht werden, anschreiben der Leute beim ersten Mal zum Start, Abstimmung: Wer möchte das Norbert einlädt? Eine deutliche Mehrheit des Plenums unterstützt Norbert Mitglieder zum Stammtisch im Landkreis einzuladen

Piraten aktuell anwesend: 20

Kunstgeld

• Marcell Künstler Dr. Brillenschnitzel Geldscheine herumgegeben, 1. Dezemberwoche (9.12.12) zum Thema: Korruption,Vorlagen in schwarz-weiß, grün-rot, Zahl 7, Apfel Versuchung mit der Schlange, 7 Frösche/Kröten, Pleitegeier statt Bundesadler, Künster stellt kostenlos zur Verfügung für 7 Euro, Stückzahlen Design besprechen auf Stick als jpeg,

Gemeinsame Aktion Berlin mit Künstler, E-Mail Adressen austauschen, gibt es eine Planung zum Antikorruptionstag? Aktuell nichts vorbereitet, beim letzten Stammtisch gab es ein Brainstorming, Geldkoffer/Geldschein, Vorschlag: Grafisch einen QR Code einbauen, Idee für Aktion fehlt: Geld ist ein Tauschmittel gegen was eintauschen?

Meinungsbild: Wer möchte mit dem Schein eine Aktion starten? Mehrheit dafür Möchte jemand Vorbereitung übernehmen? Aktion sollte Hessenweit gestartet werden Franzi/Micha Anfrage über PPH Liste 1.) Finanzbeschluss: Wer ist dafür das der KV Kassel 10 Euro für die 7 Krötenschein von Brillenschnitzel gibt?

Einstimmig beschlossen

PG Wahlen

• Gibt es in Kassel Lagerkapazitäten? Sabine stellt Garage zur Verfügung

Landesgeschäftsstelle soll es geben, Frage ob etwas vom KV gespendet werden soll, Kandidaten für Bund- und Land gibt es ein Vorgrillen Streaming, Möglichkeit gegeben wird an 3 verschiedenen Orten Nord, Mittel, Süd, Treffen stattfindet mit Streaming, Kompetenzteams bilden für Aufstellungsversammlung, Termine der Aufstellungsversammlung festlegen auf Januar verschieben, AV Kassel, Waldeck-Frankenberg, 1.12.12 gibt es eine 2. Nordhessenkonferenz in Borken dort die Avs besprechen bei Interesse für Mitarbeit an Heinz Ulrich wenden Sollen wir heute noch einen Termin festlegen oder in Borken am 1.12.12? Slot anbieten (Heinz-Ulrich) Wer möchte die Aufstellung zur Nordhessenkonferenz machen? Alle dafür beschlossen

Seminar Bernd über Verfassungsrecht

• Konstruktives Misstrauensvotum ist? Verfassungsrecht Schulung möchte Bernd veranstalten,

Anfragen aus Südhessen für Nordhessen auch geplant Zeitplan von ca. 12-20 Uhr Interessierte gibt es, Termin auf Nordhessenkonferenz

Olaf Fragen gestrichen

Transparenz 23.4. Fraktion

• Wurde Protokoll geschrieben zur Fraktionssitzung geschrieben (Frage Dirk an Jörg-Peter)

Jörg Peter möchte nichts dazu sagen, GO Antrag auf Schließung der Rednerliste (Raphael) GO Antrag beschlossen, Rein formell Antrag: Möchte der KV bei der Veröffentlichung des Protokolls Dirk unterstützen? Gegenrede zum Antrag auf Nichtbehandlung Wer ist dafür das wir das Thema heute nicht behandeln? 11 dafür, 7 dagegen, Rest Enthaltung Meinungsbild gleicher Text von Dirk Wer unterstützt die Veröffentlichung den Text von Dirk? Wir können darüber nicht abstimmen, da Text nicht vorliegt Dirk möchte alle Mitglieder anschreiben, wenn Antrag nicht gestellt wird, Bernd sagt das alle existierenden Protokolle auf der Homepage online gestellt werden,

Umlaufbeschluss 39 Euro beschlossen Anlage Actademo im Februar, Rechnung später gekommen

Junge Grüne

• haben angefragt für politische Themen für beide Gruppen,

1. Freitag im Februar öffentlich einlädt, sich 2 Themen aussucht, jeweils 1 Partei/Thema Reffarat vorträgt, diskutiert und im Anschluss Ausklang Party machen, Aktuelle Themen:Asylrecht, Drogenpolitik, Fragen sind wir grundsätzlich dafür und welche Themen? Veranstaltung gründsätzliches positives Interesse, Vorschlag: Bedingungsloses Grundeinkommen, Basisdemokratie, Sicherheitsthemen, Netzpolitik, Selbstorganisation, Urheberrecht gemeinsames Thema suchen, Orga vorher, Sachlage vorher klären postitionieren wo es einen Beschluss gibt,

Wer ist für welche Themen (Meinungbild)? 1.)BGE, 11 dafür 2.) Basis 7 dafür 3.) Finanzwesen 2 dafür 4.)Selbstorganisation 6 dafür 5.) Drogen 10 dafür 6.) Asylpoltik 8 dafür 7.) Netzpolitik 16 dafür 8.) Urheberrecht 13 dafür

Frage wie viele Themen referieren?

Antrag: Auf 2 Themen festlegen Wer ist dafür das wir 2 Themen fix festlegen und die Grünen entsprechend erweitern? 7 dafür Wer ist dafür das wir uns innerhalb von 4 Themen einigen und Netzpolitik vorschlagen? 15 dafür (beschlossen)

Kreisparteitag

• am 13.1.13 findet KPT statt, müssen dafür einladen, brauchen noch einen Ort, Vorschlag wieder Bürgerhaus Jungfernkopf Kosten: 15 Euro, Ist auch ein Landveranstaltung möglich? Ja ist es,

Ahnatal Preis: 78 Euro, Anfrage über E-Mailliste, Ort im Landkreis aus Solidarität für den ersten gemeinsamen, Vorschlag: Bürgerhaus Lohfelden, Bürgerhaus Kaufungen: 70 bzw. 90 Euro, Baunatal kostenlos für Parteien? Nachfragen

Termin Actavortrag

21.11. Bundesauftrager Acta an der UniGießhaus ab 18 Uhr, Hochschulgruppe Aktion starten, Zählkarte vorher ausdrucken, Link schickt Franzi herum, 19:30 Uhr Bürgerversammlung Nord-Holland Fragestellung an Bürger (Holländische Straße, Unterstadtbahnhof, Philip-Scheidemannhaus Parkhaus.....)

BPT

• Reihenfolge der Anträge werden festgelegt, Reihenfolge an alle Mitglieder bis morgen Zeit abzustimmen, weiter Umfrage in Bundesliquid zur Reihenfolge, eigenen Vorschlag einbringbar

Wasser

• Aktueller Stand der AG: Im Juni Power Point Präsentation vorgestellt auf Problematik Rekommunalisierung hinweisen, Textentwurf für Flyer hat Jörg-Peter vorbereitet, Finanzieller Rahmen ca. 250 Euro Druck 5.000 Flyer & Layout, Wasserpreis ist bei 2,14 Euro wurde beschlossen,

Kartellbehörde gab es gemeinsamer Termin: Rechtsweg wird komplett ausgeschöpft im 1 Quartal 2013, Presse Thema neu aufgreifen, Infostände zum Thema mit FDP in Kassel, Entwurf des Flyers auf Mailingliste schicken, Läuft das über den KV oder die Fraktion? Übernahme der Kosten von der Fraktion, Text nachreichen Jörg Peter möchte das die Aktion über den KV läuft und nicht über die Fraktion

Anfrage Schulklasse gefragt ob wir Zuschuss ein Besuch in Berlin bereitstellen können? Beim Bundesrat kann man sich einen Zuschuss holen, keine eigenen