HE:Kassel/Protokolle/2012-08-28 Protokoll Plenum

Plenum 28.08.12, Anwesende Piraten:12, Gäste:1, Vorstand:4 (nicht komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Volker Protokoll: Andreas Presse: keine

Berichte aus dem Vorstand

• Klimakonzept Einladung erhalten, findet am Dienstag 11.9. um 19:30 Uhr im Hermannschafthaus statt
• DGB Bezirksjugendkonferenz Einladung erhalten findet im November statt, Ausschreibung wer hinmöchte, in 2 wochen entscheiden
• Post eines Mitgliedes erhalten, das Mitglied möchte Mitgliederdaten nutzen um mit den Mitgliedern ungehindert zu kommunizieren, rechtlich bewertet OLG Saarbrücken Recht im Verein Zugriff auf Daten hat, Kontakt LV, mit Datenschutzbeauftragten der Partei, Rechtanwalt gesprochen,

Daten werden nicht herausgegeben, dem Mitglied wird Kontakt ermöglicht, nicht öffentliche Vorstandssitzung hat gestern darüber beraten, Stand Antwort durch den Vorstand, Rückfrage in Briefform an Mitglied herausgegangen wofür Daten benötigt werden, Frist von 14 Tagen gesetzt

• PG Landesparteitag vorhin getroffen, 1 Angebot gefunden in Grebenstein in der Halle, in den nächsten Tagen angeguckt und ggf. Landsverband vorliegen, nächsten Treffen in einem Monat im Offenen Labor
• keine freien E-Mail Accounts mehr, bei 50 St zu Ende, jetzt haben wir 200 Stück
• Mitgliederzahlen konstant

Berichte HSG

• nächsten Dienstag Nora Platin Straße

Antrag JPB

• Thomas nicht da wird verschoben, da keiner den Antrag übernimmt

== Antrag Drehgenehmigung bei der Nordhessenkonferenz: Verein Transparente Politik ==

• Diskussion und Vorschläge:Kamerafreie Zone, komplettes Verbot oder

Entscheiden Personen vor Ort

Alternativantrag Volker: Drehgenehmigung mit Kamerafreier Zone und Kopie des Films bekommen für Verein Transparente Politik

Meinungsbild 1. Antrag 2 dafür Meinungsbild 2 Antage 6 dafür 5 dagegen

Abstimmung Alternativantrag: 6 dafür 5 dagegen, 2 enthaltungen (beschlossen) Neutrale Person sich daneben sitzt zur Kontrolle

• zurückgezogen

Bereitstellung eines Budget Nordhessenkonferenz

Benennen eines Veranwortlichen für die inhaltliche Vorbereitung der Landkreis-Info-Veranstaltung am 01.09.12, Raphael meldet sich, möchte aber Unterstützung, da nicht genug Zeit, Volker möchte sich beteiligen, Boris, Verschoben in Labor Gruppe Tents not Tanks Demo mit einem Budget von 50 Euro Aufruf zu Spenden für Demo, 13:30 Uhr Opernplatz, 31.08.12, Volker S. hält Rede, Alternativvorschlag da Budget klein 25 Euro

== Finanzbeschluss== Abstimmung 25 Euro dafür (Mehrheitlich beschlossen mit einer Gegenstimme)

Bewilligung eines Budgets von 80 Euro für Aufwendungen Nordhessenkonferenz z.B. Pappteller usw.

Alternativvorschlag: 150 Euro Budget

Abstimmung 150 Euro (Mehrheitlich dafür bei wenigen Enthaltungen beschlossen)

Raphael: Vertrag unterschrieben Fraktionsmitarbeiter, erklärt sich zum Austritt

Schließung Vorstandssitzung

Offenes Labor

• Moderation Michael Offenes Labor

Verschiedene Themengebiete: 1.) Labor Kommunalpolitik (4 Leute) 2.) Nuklearia (2 Leute) 3.) Kassel Stadt Land (3 Leute) 4.) Kreatives Kick Off Dörte-B (3 Leute)

Ergebnisse des Offenen Labors zu 1.) Feststellung Kommunalpolitik schlaggkräftiger werden, Profil entwickeln, Vernetzung zwischen Stadt und Land stärker wird, Energie, Verkehr, Wasserrekomunikalisierung, diverse Themen: Kameraberwachung, Konrad, Stavo, Internetseite der Rathausfraktion soll verbessert werden, Bürgerportal installation von Sascha, AG der Fraktion und AG der Patei, Kommunalwahlprogramm weiterentwickeln, Bar-Camp vor nächsten KPT für Programm zusammenzustellen, Frage in wie weit Ags sich in der Öffentlichkeit äußern können und wo nicht zu 2.) Diskussion Nuklearia 2 verschiedene Positionen, Pos.1wie geht man mit den Leuten um, die gegen Programmpunkte sind? Zu weit gegangen, wenn einzelne Minderheiten, Pos.2)im Namen der Partei darf einer Minderheitsmeinung nicht öffentlich auftreten, man sollte schauen, das auch Minderheitsmeinungen respektiert werden (Meinungsfreiheit) zu 3.) Kassel Stadt Land Fluß: Infoveranstaltung 1.9. KV Land und KV Kassel evtl. Zusammenschluß, Einladung KS Land und KS Stadt, Satzung muß geändert werden, Urabstimmung KS-Land, KPT KS stimmt gemeinsamen KV ab, Zustimmung des LPT es gibt keinen Regionalverbund als Anerkennung nach den Parteiengesetz, Argumente pro/contra Land und Stadt zusammenarbeiten, Mitglieder aus dem KS Land, der LV kann sagen ihr bekommt kein Geld, Landesschiedsgericht anschreiben zu 4.) To Do Liste erstellt, kurzfristig, mittelfristig, langfristig, z.B. Bastelaktionen, Demos, Flyer,... Steht auf Wikiseite (Dörte), was gemacht werden soll, wie wir das umsetzen wollen (Unterteilung in Gestaltung:neue Gestaltung nicht altbacken, Botschaft: neue Sachen ausprobieren)