HE:Kassel/Protokolle/2012-08-27 Protokoll Plenum

27.08.12 Außerordentliche Vorstandssitzung im Anadolu (Vorstand: komplett)

Kommunikationsanfrage eines Mitglieds

• es liegt uns ein Einschreiben eines Mitglieds vor mit der Bitte

um Herausgabe der Daten zur ungehinderten Kommunikation mit anderen Mitgliedern Frage ob Antrag oder nicht? Wir haben per Brief geantwortet und gefragt was er genau mit den Daten möchte. Wenn Minderheitenrechte ausgeübt werden sollen, dann wird der Vorstand des KV Kassel Stadt die Adressen nicht herausgeben, sondern Aufkleber drucken und zur Post bringen im Beisein des Mitglieds. Die Kosten für das Porto und die Umschläge trägt das Mitglied selbst. Nach Rückfrage mit dem Datenschutzbeauftragten des LV Hessen: Daten dürfen nicht herausgegeben werden Antwort vom Mitglied abwarten, weitere Schritte informieren Abstimmung: Soll das Protolkoll in 3 Wochen nach der Antwort veröffentlicht werden? alle dafür (beschlossen)

Rücktritte

• Guido möchte aus der Partei austreten, will Vorstand nicht damit bedrängen, nahe des nächsten Kreisparteitages mit Wahlen bevorzugt

Grund des Austritts: diverse Entscheidungen/Meinungsbilder der Partei, z.B. das Beschneidung w.g. Körperverletzung unter Strafe gestellt wird

• Raphael möchte als 2. Vorsitzender zurücktreten, da er sein Vertrag in der Fraktion unterschrieben hat. Er wird den Rücktritt beim morgigen Plenum bekannt geben
• Terminvorschläge für KPT: 29.09.12, 13+14.10.12 oder 20+21.10.12

Meinungbild welcher Termin am besten, KW37 Einladungen verschicken

Verschiedenes

• E-Mail eines FDPlers an den Vorständen, da Niedersäsischer Parteitag in den Ferien ist, möchte dagegen vorgehen, da laut Gesetz unzulässig
• von Telko Protokoll fehlen noch folgende Themen: Entfernung Kommentar von Webseite und Fahrtkosten Jörg-Peter