HE:Kassel/Protokolle/2012-07-10 Protokoll Plenum

Plenum 10.07.12, Anwesende Piraten:11, Gäste:8, Vorstand:4 (nicht komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Volker Protokoll: Andreas

neue stellen sich vor, darunter sind Grüne von Oberweser die ihre Projektarbeit vorstellen wollen, Tagesordnungspunkt folgt

Berichte aus den Crews

• Dörte B: möchte einen Kinderwagen in ein rollenden Infostand umbauen (Micha)

Berichte aus dem Vorstand

• Infostand zum ESM heute Mittag, Flyer und Pressemeldung
• Mail von Werner, bat um neuen Raum- und Terminbeauftragter, da Werner zurücktreten möchte
• für ausgeliehene Plakate Hameln Niedersachens wurde ein Ticket erstellt - neuer Vorstand kümmert sich, 108 Plakate aus NRW sind zurückgekommen (Rest ca 200)
• Vorstand CSD Verein Anfrage Teilname am 18.8
• Ruderverein SG Stern im September
• bizarre Mails über NSU Verfassungsschutz, Mails Panzerdokumenta bekommen
• Land über Statistik Zugriffe auf unsere Webseite erhalten, Zweitbester Zugriff in Hessen :-)

Statistik über Abo Mailingliste 140 auf Kassel, 66 Kassel Orga, 2 Städte mehr FFM und Darmstadt über 200

• KV München Land findet inhaltlich und Layout Kommunalprogramm gut bekommt Unterlangen von uns zugeschickt
• Ausschreibung Pressevergabe
• Stammtisch Eschwege Werra-Meissner möchte kommenden Samstag Infostand machen,

braucht Unterstützung

• Nordhessen Konferenz geplant, Teilnahme an der Telko: Volker, Bernd, Sabine aus Kassel, insgesamt waren es ca. 8 Teilnehmer,

1.09. soll Treffen der Nordhessen-Konferenz stattfinden, Grillen Abend vorher, Orgateam hierfür gesucht

• Aktuelle Mitgliederzahl: 160 im KV Kassel Stadt

Berichte HSG

• Stupasitzung letzte Woche, Tagesordnung Debatte, inhaltich nicht viel passiert, Sitzung wurde beendet, neue Interessenten geworben (2 neue), weiter herzlich willkommen

Berichte Mandatsträger

• Regionalversammlung: Übermorgen Sitzung Zentralausschuss Abstimmungen über Erweiterung Rewemarkt Kirchhain, AK Windenergie
• Stavo: Sommerpause, Fraktion:Arbeitskreissitzung Verkehr, fahrscheinloser ÖPNV, Bäume Parkstraße, Hinweisschilder Blitzer, Protokoll steht online,

Bürgerinitiative Rettet den Weinberg: Bürgerbegehren wurde geprüft 5.000 gültige Unterschriften, wird von Stadt geprüft, 26.8. findet Straßenfest Weinberg statt, wurden dazu eingeladen 14-18 Uhr

Berichte aus den AGs

• AG Recht: Bundesebene hingewiesen auf Aktion "Ich gehe mit", Mitgehservice für AGII Bezieher
• AG Wasser: Ausarbeitung via Powerpaint beim letzten Plenum vorgestellt, Widerspruch bei der Stadt eingelegt, Anfrage über Fraktion Ausschuss und Finanzen, Bescheide werden im November/Dezember verteilt, Vellmar Infostand zum Thema geplant
• AG Energie: Ende Juni letzter Termin Protokoll steht online, 5 Leute wollen Themen ausarbeiten, nächster Termin 20.8.12
• AG ÖPNV: nächstes Treffen laut Doddle 23.7.12, möchten aber näheren Termin finden, Konrad, Holländische Straße Regiontram (Baubeginn im Herbst), Orga,

Jörg-Peter hat Pad eröffnet

Berichte Pgs

• LPT: zu dritt getroffen am Montag vor einer Woche und kommenden Freitag nächstes Treffen in Kölnische Straße 183, Einzelne Preisinfos eingeholt, Januar/Februar/März dieses Jahr aktuelle LPT terminiert, welche Hallen möglich z.B. Messehallen, eigene E-Mail Adresse für Orga

Grüne Projektvorstellung Wesertal

• Ortsverband Wesertal möchte mit Kasseler Piraten Schnittstellen finden zur Zusammenarbeit, gemeinsame Pressemitteilung oder separate?

Grüne haben 2-3 Projekte arbeiten z.B. 1 Projekt Energie:Hannovermesse war Thema China, Energieprogramm, Wirtschaftsförderung China benötigt Kooperationspartner, Ziel Ortsverband der Grünen junge Chinesen darüber ansprechen,

• am 28.7. von 11-17 Uhr Kinderfest Oberweser organisiert, sammeln Unterschriften für kostenlose Windelentsorgung für Kinder unter 3 Jahren, daß für die Entsorgung nicht bezahlt wird,
• 1. Hilfe Ausbildung für alle die mit Kindern was zu tun haben (Kinder 1. Hilfe), Jobcenter soll Kosten übernehmen für ALG2 Empfänger
• Regelmäßig Künstler aus China kommen hierher, wohnen hier kostenlos zwecks Kommunikation mit China, Grüne möchten gerne Unterstützung von uns

Alternative Bootsregatter alternative Antriebsmöglichkeiten

Pressearbeit

• Entwurf Pressearbeit im Pad erarbeitet und Leute für Pressefreigabe (6 Leute haben sich beworben), Anmerkungen, Diskussion über Pressemitteilung, wenn es keine Beschlüsse vom KV gibt, Befürwortung eher nicht direkt am Programm, da zeitlich kurzfristig Themen hinterherhängen, Abarbeitung nach Dringlichkeit, Vorschlag erstmal mit 5 Leuten anfangen, schauen ob alles zeitlich passt, wie wir hinkommen, ansonsten nochmal darüber reden,

Sollen Ags Koordinatoren Programmvorschläge einbringen? Kritik das kleine Gruppe Programm abgeben kann GO Antrag Schließung der Rednerliste Mehr Leute freigeben, da sonst zu wenig Leute, Vorschlag mehr agieren statt reagieren Änderungsvorschläge: Erhöhung der Anzahl da mehrer Bewerber Meinungbild für nicht Programmgedeckte Themen wenn Veto gibt kann nur durch das Plenum überstimmt werden

Meinungsbild: Wer ist dafür das ein Veto eine aufschiebende Stimme für das nächste Plenum ist? Mehrheit dafür nur wenige dagegegen

Sofern Pms über Themen freigegeben werden, die nicht klar vom Programm gedeckt sind, ist ein Meinungsbild über Mitglieder einzuholen. Wer ist dafür? Mehrheit dagegen, wenige Befürworter

Jörg-Peter, Guido, Christian, Thomas, Micha, Volker, Robin haben sich für PM Freigabe beworben

Wer möchte das bis dafür das bis 7 Freigabeberichtige werden? Mehrheit dafür

Wollen wir den Pressevorschlag einführen ? Einstimmig angenommen

Wer möchte das einzeln stimmen? Mehrheit dagegen

Wer möchte das es die 7 werden? Mehrheit dafür

Wer ist das wir den Text ändern, daß wir eine Befristung bis auf Widerruf einfügen? 6 dafür, 9 dagegen (abgelehnt)

Termine

• Zissel Orga: Infos und Ideen über Pad gesammelt, Helfer gesucht, Ansprechpartner: Jörg-Peter, 3 weiter Leute interessiert
• Stoppt Indect Organisation Franzi+Raphael, Infostand mit Extras
• CSD 18.8. Organisation Florian
• Open Mind Konferenz 21./22.9. Volker Orga
• Infoveranstaltung Landkreis 1.9. 15 Uhr Philip Scheidemannhaus danach Mitgliederversammlung einladen in diesem Jahr noch entschieden
• Parteien-Rudern, 4er und 8er Ruder im September
• Connichi Mangamesse 8.+9.9 Infostand Orga , nächstes Plenum
• Terminplanung zweites Halbjahr, Zusammen Landkreis und Stadt, Bundestagskandidaten, Landkreiskandidaten, Termine im Pad sammeln, nächstes Plenum
• Benennung Terminbeauftragter wer möchte Nachfolger von Werner werden?

Floarian möchte, wer ist dafür alle dafür (beschlossen)

• Thema Facebookfanpage vertagen nächstes Plenum (Andreas)

Arbeitskreis KV und Fraktionsarbeitskreis KV

• gemeinsames Arbeitskreistreffen erwünscht von Ags im KV und Fraktion zur

Verbesserung der Arbeitsthemen, Bündelung der AG mit Fraktion, wenn gleiches Thema

Sonstige Anträge

• Nordhessenkonferenz Planung

Teilnahme an den Landesvorstandssitzung Telko ab 20 Uhr, Bericht im Pad über KV Kassel