HE:Kassel/Protokolle/2012-06-26 Protokoll Plenum

Plenum 26.06.12, Anwesende Personen: 27 davon Piraten:?, Vorstand: 5 (komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Heinz Protokoll: Sabine, Andreas

Vorstellungsrunde für neue Mitglieder/Gäste

Anfrage einer Audioaufzeichnung, Vorschläge:Audioaufzeichung online zur Verfügung stellen oder Protokollanten zur Verfügung stellen, wenn jemand nicht möchte rausschneiden oder bei einer Person nicht, Schließung der Rednerliste, Kritik: Audioprotokolle können wild zusammengeschnippelt werden und so das Bild verzerren GO Antrag: Meinungbild ob jemand gar nicht aufgenommen werden möchte, 6 Leute möchten auf keinen Fall eine Audioaufzeichnung, daher abgelehnt

Berichte aus den Crews

• keine aktuellen Berichte

Berichte aus dem Vorstand

• Anfrage Referat über Piraten bei der Polizei wird morgen gehalten, Interessierter hat von Volker Infomationsmaterialien über uns bekommen
• Redakteur der DAPD hat angerufen auf Pressemitteilung zu Konrad:

Einschätzungen gesagt

• Konrad PM über Liste diskutiert, 2 weitere PM's wurden nicht geschickt der Blitzer und der vom Ortsbeirat Nord Schienen Holländische Straße
• Anfrage Occupy ein Netz für den Friedrichsplatz von uns, haben schwachen Empfang, möchten besseren Empfang/ Einrichtung geholfen werden soll
• Mitgliederzahl im KV Kassel Stadt ist auf 158 gestiegen

Hochschulpiraten

• letzte Woche Stupasitzung nächste Woche nächste, suchen noch Leute für HSG,

es gibt einige neue Intressenten

Berichte der Mandatsträger

• Regionalversammlung: keine Sitzung, Thema Fracking Trinkwasserschutz Gespräche geführt mit Grünen, Uni, Christian, Lohfelden Bürgerinitative, Piraten aus NRW, Sascha

Plan: Vernetzung von Informationsträgern, welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es und Treffen geplant, morgen in AG Energie übermorgen Kreistreffen Veranstaltung nachhaltiges Flächenmanagement: keine interessanten Sachen

• Fraktion:gestern Stavo: wichtige Themen: Integrationskonzept, Bebauungsplan Langes Feld,

kommunaler Schutzschirm des Landes (Magistrat Gespräche mit Land führen, Ziele und Zwischenergebnisse sollen vorgestellt werden, welche Bedingungen) Aufklärung der Leute über kommunaler Schutzschirm, Infos schickt Jörg peter per Mail bzw. steht auf der Seite der Stavo, Folgen Steuererhöhung, Verwaltung Personal abbauen, Vorabsprachen wurden getroffen, die Grundzüge stehen fest. 260 Mio übernimmt Land von der Stadt geringer Zins, 350 Mio hat Landesregierung KS weggenommen, den Schutzschirm bräuchten wir nicht wenn Landesregierung die 350 Mio nicht weggenommen hätte, Fraktion Konstituierung abgeschlossen, Personalfragen geklärt ein Städteplaner als Mitarbeiter und ein wissenschaftlicher Mitarbeiter (Forschungsprojekt Bürgerbeteilung)Arbeitskreise wurden gegründet, Fraktion will ein Pad eröffnen Position über kommunaler Schutzschirm für Infosammlung Thema in 2 Wochen noch auf Tagesordnung bringen

Berichte AGs

• AG Europa: PPEuropa verschiebt sich hinaus, Potsdammer Konferenz anmelden,

Kreative Arbeit zum Thema ESM (übers Wiki schauen)

• AG BGE neu formieren, aktuell wenig Befürworter in der Gruppe
• AG LPT: letzter Freitag Treffen ist ausgefallen, neuer Termin schickt Raphael rum
• AG ÖPNV: Mailingliste schickt Raphael, Pad ÖPNV Sammlung der Themen außerhalb der ÖPNV Themen z.B. Kassel-Calden Anschluss A7, Verwaltung angefragt keine Infos
• SG Presse: neue Pressesprecher 4 Landesleute

Fraktion und KV Kassel

Aktuelles Verhältnis Fraktion und KV Kassel nicht gut, Anträge von Anders Distanzierung von der Fraktion (Offizielle Übernahme des Protokolls: Andreas) Diskussion über Mailingliste von der Fraktion an den KV Kassel, Äußerungen kann sich die Partei wieder nicht zum Thema dazu äußern usw. Zusammenarbeit in Zukunft verbessern ohne Konflikte z.B. auf Mailingliste, die Sache einfach vergessen und sein lassen, Ton Mailingliste reduzieren, Klärung des Vertrauens unserer Fraktion, Vorschlag eines Moderators zwischen Fraktion und KV Kassel, Thema Parkstraße 2 KV-Piraten Mitarbeit mit Fraktion, Ausgang des Konfliktes war Wortprotokoll von der Sitzung Bernd von der Fraktion möchte weiterhin mit dem KV Kassel zusammenarbeiten Schließung der Rederliste (Mehrheit mit einer Gegenstimme dafür angenommen) Aufbau auf einen inhaltlichen Neuanfang, Umgang auf der Mailingliste klären, Vorschlag eine Mailingliste nur sachlich bleiben, nichts persönliches Punkt 1.1.-1.4. erledigt, Fraktions AG Protokolle werden in Zukunft umgesetzt 18.6. GWG Fraktionssitzung stattgefunden, Hausverbot der GWG ausgesprochen an 2 Leuten

Lions Club

• Guido Einladung Lions Club am Freitag 20.07.12, 19:30 Uhr will über Piratenthemen/-arbeit informieren,

Meinungsbild: wer will das Guido dahingeht (mehrheit dafür, mit wenigen Enthaltungen angenommen)

Pressearbeit

• schlechter Prozess bezüglich Pressemitteilung, es gab ein Treffen mit Interessierten,

Vorschläge wurden über Mailingliste geschickt, 4 Augenprinzip Kreis Piraten als Pressepiraten zur Freigabe/Versand von Pressemitteilungen, Vorschlag 5 Leute sollen PM freigeben/verschicken als Verantwortliche, PM’s werden weiterhin öffentlich im Pad geschrieben, Widerspruch auf Pad und Mailingliste zeigen, wenn man nicht einer Meinung mit der PM ist, Termin über Doodle wer im Presseteam sein möchte, Antrag Text für nächstes Plenum, Meinungsbild:Bis nächstes Plenum im 4 Augenprinzip PM freigeben/verschicken (Mehrheit dafür)

Zissel

• 1. Augustwochenende: Vorbereitungen Organisation ob wir wieder am Zissel teilnehmen,

Kostenantrag beim LV Hessen, Organisation: Michael, Robbin, Anders, Thomas, Jörg-Peter, Brainstorming Zissel folgt

Bewerbung LPT

• nächster LPT bis 4.7.12 anmeldbar, Doodle Terminfindung

Indect

• 28.7. Aktionstag gegen Indect, fliegendes Auge (Kamera), es gibt ein Treffen (Termin wird noch gesucht)was wir für eine Aktion machen wollen

Landkreistreffen

• Doodle Treffen Mailingliste Landkreis, aktuell 2 Dienstage eingetragen, Mitgliederinfotreffen,

Sa+So

Bürgerinitiative Parkstraße

• es gab eine Anfrage der Bürgerinitiative, es gibt Probleme bei den Kosten für die Erneuerung

Ergänzende Protokollierung von Sabine

Eroeffnung und Begruessung

Leitung der Versammlung: Heinz-Ulrich

Protokollfuehrer: Sabine (erste Haelfte & ohne Gewaehr)

Darstellung der Veranstaltung "Plenum" Plenum ist eigentlich eine KV-Sitzung Meinungsbilder, sympathisanten? Vorstellungsrunde

	 	[n] Parteimitglieder

zwei Gaeste Termine Diskussion ueber Audioaufzeichnung des Plenum Nach Diskussion ueber das Fuer und Wider einer Audioaufzeichnung wird dieser Vorschlag im Rahmen einer Abstimmung abgelehnt. Berichte aus den Crews Keine Bericht aus dem Vorstand Es liegt eine Anfrage der Polizei fuer ein Referat ein ueber die Piratenpartei im Rahmen der Ausbidlung von Polizisten vor Ein Readkteur der dapd hat Fragen zu "Konrad" und der dazu veroeffentlichten PM gestellt - [Bestaetigung?]

      PM Konrad - ist veroeffentlicht
      PM Blitzer - ist nicht verschickt
      PM Hollaendische Strassee (Schienenverlegung) ist nicht veroeffentlicht.
      Es werden Helfer fuer die Einrichtung eines 'Netzes' bei
      'Occupy' am Friedrichsplatz gesucht, es fuehl sich aber niemand
      kompetent genug Der Mitgliederstand des KV betraegt derzeit
      insgesamt 158, davon 101 aus der Stadt und 57 aus dem Landkreis

Hochschulgruppe

         [nix mitgekriegt]

Mandatstraeger

  Volker 
    Fracking
      Zum Thema Fracking wurden Gespraeche mit verschiedenen
      Parteien, Buergerinitiativen, Vertretern der Uni Kassel sowie
      Einzelpersonen gefuehrt 
      Eine Vernetzung der verschiedenen Initiativen ist geplant
      Die rechtlichen Moeglichkeiten sollen ausgelotet werden
      AG Energie am 27. 6. soll dazu genutzt werden
      AG Energie ist fuer dieses Thema nicht zustaendig
    An einer Veranstaltung "Nachhaltiges Flaechenmanagement" wurde
    teilgenommen Rathausfraktion
  STVO (Joerg-Peter)
    Integrationskonzept
    langes Feld
    Kommunaler Schutzschirm
      Informationen ueber Beteiligung der Stadt sind widerspruechlich 
      Ein Antrag, die Ziele vorzustellen wurde abschlaegig beschieden
      Es besteht der Eindruck, man [wer?] wolle den Beitritt/Vertrag
      "durchpeitschen" 
      Meinungsbild: eine Woche Diskussion
      In 2 Wochen soll das Thema wieder auf die TO gesetzt werden
      Information  muessen gesammelt werden
      Es ist besonders darauf zu achten, ob Aufgaben der
      Daseinsvorsorge eingeschraenkt werden sollen 
      Insgesamt ist die Informationslage sehr schlecht
  Bernd
      Info auf Seite der Stadt (Magistratsvorlage und Aenderungsantraege)
      Link [URL?]
      3 Massnahmen sind denkbar: 
          Steuererhoehung
          Personalabbau
          Ausgabenkuerzung
      Die Angebote der Stadt sind nicht nicht offengelegt, aber das
      Ergebnis steht fest 

Das Land uebernimmt 260 Mio Stadtschulden, Die Stadt zahlt weiter die Zinsen 350 Mio muss die Stadt aufbringen, das Land gibt,was es der Stadt ueber die Aenderung des kommunalen Finanzausgleichs wegenommen hat[?]

   Bernd
      Die Konstituierng der Fraktion ist abgeschlossen

Dabei sind Staedteplaner und wiss. Mitarbeiter der Uni Kassel Inwieweit die Forschung eine Buergerbeteiligung vorsieht, ist noch ungeklaert

      Arbeitskreise sind gegruendet, sie nehmen jetzt die Arbeit auf
      alle sind dazu eingeladen [wann,wo?]

AG Europa

      wird noch gewerkelt
      potsdamer konferenz -schnell anmenlden
      schwarmintelligenz Veranstaltung der piratenpartei

AG irgendwas [BGE?]

      muss sich wegen widerspruechlichen Verhaltens neu formieren

AG OePNV

      hat eine Mailingliste [Adresse?]
      hat ein Pad [URL?]
      Auf der letzten Sitzung wurde ueber den Verkehr von und nach
      Calden gesprochen, auch hier mangelt es an Information aus der
      Verwaltung 
      In Bezug auf die Umgehung Calden tut sich nichts
      Bei Frachtverkehr wird die Holl. Strasse zum Problem

SG Presse hat neue Sprecher aus Bayern, Berlin und Frankfurt (M.)