HE:Kassel/Protokolle/2012-04-24 Protokoll Plenum

Plenum 24.04.12, Anwesende Piraten: 11, Gäste: 7, Vorstand: 5 (komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Heinz Protokoll:Andreas Presse:nein

Berichte aus den Crews

• aktuell keine

Berichte aus dem Vorstand

• Schreiben von Bank bekommen, ändern der Geschäftsbedingungen,
• Schreiben von Autorin befasst sich mit Jod in Nahrungsmittel
• E-Mail Jobbörse Absage können wir nicht
• Auepark Events veranstalten Anfrage
• Anfrage Acta
• Vorstandssitzung per Telko wo es um das Kommentar auf Webseite ging, einstimmig beschlossen zur Löschung, da es ein persönlichen Angriff auf Fraktionsmitglied ging, Begründung online gestellt, wo müssen wir eingreifen? Wo sind die Grenzen? Beauftragung Jörg Peter für Vortrag Hessencampus mit Übernahme Fahrtkosten. Alle dafür
• Veranstaltungen: Volker an Fraktionssitzung teilgenommen, Geldvortrag teilgenommen, Hessen Campus, Presseclub Rathaus TV
• Finanzbeschluss korrigieren folgt zum späteren Zeitpunkt
• Presseberichte: Koranverteilung, kein Problem der Verteilung, nur bei Bedrohung, weitere PM zur Faschismusdebatte, Ablehnung, Ordnungsmaßnahmen/Ausschlüssen
• Mitglieder auf 128 gestiegen
• Holzplatten für Plakate verliehen
• Presseclub beim HR letzten Mittwoch: Veranstaltung mit 20 Leuten, nur für Mitglieder, Gast: Herr Güttler, Frau Friedrichs, Herr Gissela, Studiokasselleiter vom HR moderiert, Fernsehmedien unzufrieden, nicht aus Stavo berichten können, Regelung in Kassel noch nicht gemacht, Arbeitskreis Medienöffentlichkeit die nicht öffentlich tagt über Ergebnis, Volker hat Streaming zugestimmt befürwortet, gewählte Vertreter Persönlichkeitsrechte war Argument der Diskussion,

Alternativ: Statt Stream Stavo TV machen, Volker hat das abgelehnt, da keine Werbeveranstaltung sein soll, sondern Stavoarbeit sehen, ganze Sitzung soll gestreamt werden, weiteres Thema Qualität der Protokolle eher mäßig, Vertreter vom offenen Kanal da, OK würde streaming unterstützen, Kostenschätzung: 20.000 Euro/Jahr, wir können für die Hälfte, 30 Euro für Serverkosten, Prokollführer evtl. Übernehmen können, Generationsfrage: Ältere Generation Angst vor Internet, offene Gesprächsatmosphäre, da geschlossene Veranstaltung, Thema Bürgerbeteiligung: Man kann das nicht aufhalten, wenn es kommt, daß Stadt die Frage stellt, so daß Antworten richtig sind, HR möchte Kontakt Umschwung digitale Medien

Hochschulpiraten

• morgen findet nächste Stupasitzung statt, erstes Oppositionstreffen statt, Mitgliedsanfrage bekommen, Personal technisch unterbesetzt

Berichte vom Mandatsträger

• Fraktion hat sich gegründet, hat 2 Sitzungen gegeben, Internetseite bekommen, Forderung alle Ausschüsse, wird erweitert, neue Vorsitzende gewählt, Kommission wird Magistrat beschliessen, Fraktionssitzung öffentlich immer montags im Scheidemannhaus 19 Uhr, ab Mitte Juli im Rathaus großer Raum, 3 Stellen geschaffen 40 Stunden/Monat Mitglieder und Freibeuter für Geschäftsführungsunterstützung, Mittel: 47.500 Euro/Jahr stehen zur Verfügung, Ausschreibung wird über Mailingliste geschickt, Raum Z01 Fraktion zu finden (Übergangslösung)
• Sozialausschuss: Servicenummer wird entfernt werden vom Hartz IV Vordruck
• Regionalversammlung Windkonzept öffentich vorgestellt, im LK wird im Reinhardswald gesucht bzw. Oberweser und Nordwestlichen Seite, Richtung Baunatal/Bad Emstal eher weniger,

Montag: Fotovoltarikanlage gelegt, gegen gestimmt, aber angenommen Biogasanlage, 20 Juli nächte RG Versammlung: Schwalmstadt soll eine Sicherungsverwahrung für Straftäter eingeführt werden, für Nordhessen gibt es eine besondere Anfrage für Fracking, Kanadischer Energiekonzern, Regionalversammlung kritisch gegenüber, da Grundwasser verseucht werden kann, Donnerstag wird Thema auf Tagesordnung bei Umweltausschuss gesetzt, Kirchenerweiterung soll Fotovoltarik erweitert werden im Hochwasserschutzgebiet, Alternativfläche wird vorgeschlagen

Berichte AG's

• PG Wahl: 14.4. in Wiesbaden: Geschäftsstelle soll es für Wahlen geben, soll in Frankfurt/M. stattfinden, Bericht von Geschäftsstelle Nord Beschlussvorlage Fandraising Kodex, Vorstellung zum Thema Wahlkampfstrategie, Impulsvertrag, Kandidatenpräsentation mit Kandidatenfragebogen, einheitlicher Fragebogen jeder der möchte, wie laden wir richtig ein? Wer gehört wohin in welchen Wahlkreis, Aufstellungsversammlung gibt es verschiedene Zeitfenster, Meinungsbild früh mittel oder spät eher mittel, Verfahren für Aufstellungsversammlung
• AG ÖPNV: Gründungstermin 3.5., 19 Uhr im Philip-Scheidemannhaus gegründet Orgakrams, jeder kann vorbeikommen
• AG Recht: Post Rentnernews Rentner hat Nazikrams auf Homepage von Rentnernews gesetzt, hat Piraten provoziert mit Piratenlogo auf Homepage, kann man nichts machen
• Vortrag Thema Geld letzte Woche 20-35 Leute wurde gut aufgenommen, wurde gefilmt, wird in 2 Wochen veröffentlicht

Termine

• BPT kommendes WE in Neumünster, jeder kann kommen, ist stimmberechtigt, Fahrgemeinschaften bilden über Mailingliste, Übernachtung Hotelzimmer eher im Umkreis gucken, Übernachtung Halle kostenfrei Spende:5 Euro im Wiki eintragen, wer Platz haben möchte, 2 Autos von uns am Freitag, ab 10 Uhr Samstag geht es los, Kandidatur ist noch möglich
• Aktion 1. Mai Infostand machen, Pad hat Jörg-Peter vorbereitet, Demo findet vorher am Philip-Scheidemannhaus statt, Maifest können wir ein Infostand machen 11-16 Uhr, Flyer noch vorhanden, Button und Aufkleber nachbestellen

1.)Finanzbeschluss für Buttons und Aufkleber für 50 Euro aus Anlass 1. Mai: einstimmig beschlossen

• Aktionstag Acta: Anfragen über Facebook ob wir was machen am 09.06.12,

Bildung einer Arbeitsgruppe für Vorbereitung, Pad anlegen Infos sammeln, wer möchte Reden halten? Flyermaterialien benötigt Abstimmung: Beim Landesverband 150 Euro für Anti Acta Demo beantragt wird: alle dafür (beschlossen)

• 19.5. um 14 Uhr Tag der Bücherverbrennung in Kassel, wie einst die NSDAP auf Friedrichsplatz versammelt, versammelt sich die SPD jetzt auf dem Friedrichsplatz gedenken der Verbrennung und lesen etwas, wird über Liste geschickt
• 23.5. Geburtstag unseres Grundgesetzes, Ausgabe 2 Klassensätze bestellen, Fußgänger verteilen und Vorlesung, Grundgesetze bestellt Guido: Wer ist dafür? (alle dafür beschlossen)

Infostand anmelden falls nötig Kosten 15 Euro?

Anträge wichtige Anträge

• Vorgefertigte Anträge auf Wikiseite, Beauftragung für KV erledigen möchte,

auf Tagesordnung setzen zur Vorbereitung, Kostenerstattung

• Homepage Mitgliederanträge übersichtlich machen

Aufgabenverteilung

• Festlegung Struktur der Aufgabenverteilung, Pressearbeit schlecht organisiert, 1 Team Pressearbeit, inhaltliche Ausarbeitung zu Programmpunkten, Bereich Content,

Aktion Demos, Presse Informationsverteilung, (Hauptbereiche:Content erstellen, Aktionen machen, Technische Infrastruktur, Verteilen/Vernetzen/Feedback), Vorstellung Volker über Strukturvorstellung/Konzept, Aufgabenkoordinator auf Mailingliste Teams austauschen Diskussion ob jetzt schon sinnvoll, Jeder überlegen was er am besten kann und machen möchte, nicht abhängig eines Organigramms, Pressearbeit Interesse Team erstellen, Anschauen und/oder Extratermin, Doodle Umfrage, Mitglieder anschreiben (Doodle Link)

NRW Wahlkampf

• in 2 Wochen Wahlen, Hilfe benötigt, Ansprechpartner: Wilk, Infostand in Warburg/Borgentreich/Beverung

Seminare über Piratentools

• Neueinsteiger schwierig Pads, Mailingliste usw. zu arbeiten, Seminar machen, damit man schnelleren Zugang hat zu den Medien, Pad ausarbeiten (Anders/Boris) im Mai

Abstimmung Finanzbeschluss

• falsch gefasst im letzten Plenum

statt 100 Euro stand nur 50 Euro Jörg- Peter Spende statt 0,15 Euro sind es 0,20 Euro/km Die angeführten Beschlüsse aus neustem Protokoll neu befassen: Fahrgeld wird beschlossen 0,20 Euro/km beträgt und hinsichtlich der Spende des Neujahrsempfangs wird festgestellt, das Jörg-Peter 50 Euro gespendet hat (angenommen bei einer Enthaltung)