HE:Kassel/Protokolle/2012-02-14 Protokoll Plenum

Plenum 14.02.12, Anwesende Piraten: 13, Gäste: 5, Vorstand: 3 (nicht komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Guido Protokoll: Andreas Presse:keine

Änderungsanträge zur Tagesordnung: nein

Berichte aus den Crews

• Dörte-B: Banner für Acta und Masken
• Demovorbereitungs-Crew in Gründung (Organisation)

Berichte aus dem Vorstand

• Virtuelles Meinungsbild gestartet, E-Mail Adresse von Anmeldung für die anderen konnten via E-Mail abstimmen
• aktueller Stand 90 Mitglieder
• Philip Scheidemann Haus Rechnung erhalten bis 3.3. bezahlen
• Einladung Tag der Erde am 22.04.12
• Protokolle vom letzten Kreisparteitag im Wiki und unterschrieben
• Anfrage Dirk Rathaus TV
• Battle-Cards Karte DIN-A5 worauf pros und contras stehen zu verschiedenen Piratenthemen, Anfragen ob es welche gibt und was die kosten
• letzer Samstag war in Frankfurt Schatzmeistertreffen, keiner teilgenommen, da auf ACTA Demo
• Anfrage bei Demo über Jupis, Unterstützung von Kasseler Piraten gegeben

Hochschulpiraten

• letzter Mittwoch Sitzung Stupa, wir sind in diversen Ausschüssen vertreten, ein neuer ASTA wurde gewählt (Grüne, Kus, Kavia), von der Hochschulgruppe haben wir einen eigenen Mumble-Raum läuft auf Open-Source, Wahlkampf vorbei

Berichte Mandatsträger

• morgen Haupt-und Finanzausschuss, am Do Rechtsausschuss Thema Rekommunalisierung Wasser, das Landeskartellbehörde sagt das Wasserpreise nicht ok sind, Stadt macht Rechnungserstellung städtisch als Gebühr, so daß für Landeskartellbehörde nicht mehr eingreifen kann, fünf Fraktionen wollen es abnicken, wie sollen wir vorgehen?

Kartellbehörde vorgerechnet Ineffizienzkosten, Frage wie in Zukunft Effizienzkosten geregelt sind, Transparente Kosten fordern, Pad und Pressemitteilung bis morgen 24 Uhr

• Bürgerbegehren Langes Feld am Donnerstag Thema, 17 Uhr im Rathaus im Kommissionsraum soll jeder kommen der Zeit hat, am 27.2. um 15 Uhr Kundgebung für alle (gleicher Termin Stavo-Sitzung)

weitere Themen:Integrationskonzept, Live Streaming Rathaus-TV, letzte Woche Antrag aus Pad erschaffen, hat Jörg-Peter eingereicht, aktuell noch ein weiterer Antrag noch von den Linken Bürgerinitiative “Rettet den Weinberg” möchte Bürgerbegehren starten, fragt ob wir mithelfen wollen, Thema gegen Museum auf den Weinberg, Unterstützung Weinberg

• Ostermarschaufruf in 2 Tagen Bescheid sagen, ob wir mitmachen, Gebühr für Flugblätter/Orga/Anzeige,

Abstimmung: Sollen wir uns daran beteiligen am Aufmarsch teilzunehmen? Mehrheit dafür 3 enthaltungen 1 dagegen (vorstand alle dafür/beschlossen) PG Transparenz (verschoben)

Berichte aus den AG's

• AG Bildung Hessen hat am We stattgefunden, war sehr gut, Antrag Bildung Koordination gründen
• AG Grundeinkommen: Mitgliederzuwachs merkt man an, konservative Vorstellungen eingebracht z.B. Bindungslos streichen
• AG Bundespresse: Wahlkampf Schleswig Holstein Unterstützung

Kommende Termine

• KPT: Virtuelles Meinungsbild Mehrheit für 15.04.12 entschieden, Wahl durch Zustimmung mehrere Termine möglich gewesen, unser 1. Vorsitzender kann nicht, Vorstand sollte anwesend sein, Meinungsbild 1.4., Neues Virtuelles Meinungsbild 3 Tage Dauer Vorstand bespricht welche Termine

Crew Konzept verlängern, Wiki Beschlüsse zur Änderung

ACTA Demo

• gut gelaufen, Kasseler Presse als charmant bezeichnet, ca. 1.500 Menschen laut Polizei teilgenommen, am 25.2. erneuter Demomarsch, Vorbereitung morgen 15 Uhr im Flux

Antrag Rathaus TV

• Dirk Antrag Mehr Öffentlichkeit Transparenz gestellt zur Abstimmung zum Thema

Filmen der Stavo, Olaf Antrag in der Stavo zusätzlich einbringt, Meinungsbild kann beschlossen werden, aber KV Kassel kann nicht abstimmen, was ein Kommunalpolitiker zu machen hat, Wer ist für die Einrichtung eines Virtuellen Meinungsbild? 4 dafür, 5 dagegen Rest Enthalung (nicht beschlossen) Wer für Antrag Live-Ticker Meinungsbild (3 dafür, 2 Enthaltungen, Rest dagegen, abgelehnt)

Morgen Abend Kommunal AG

Treffen Landkreis Swen möchte wieder aktiv werden, ist wieder mobil

Tag der Erde

• wollen wir daran teilnehmen, 15 Euro Teilnahmegebühr, 22.4. Jungfernkopf Wegmannstraße,

Orga Jörg-Peter , Abstimmung Teilnahme Mehrheit dafür, 2 Enthaltungen (beschlossen)

Occupy

• Samstag auf Demo getroffen, Anfrage zur Diskussionsrunde ins Philip-Scheidemannhaus

Abstimmung Raum zur Verfügung stellen mehrheit dafür, 1 Enthaltung (beschlossen)

Marina

Marina 16-18.3 benötigt Hilfe Stream, Vorbereitungen, Leute gesucht