HE:Kassel/Protokolle/2012-01-24 Protokoll Plenum

Plenum 24.01.12, Anwesende Piraten: 15, Gäste: 2, Vorstand: 4(komplett/beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Micha Protokoll: Andreas Presse: nein

Vorstellungsrunde/Ablauferklärung für Neue

Berichte aus den Crews

• keine Aktivitäten

Berichte aus dem Vorstand

• Georg-August-Zins Schule Anfrage Volker informiert und Infomaterialien gegeben
• Drehgenehmigung nicht richtig zeitnah
• Neujahrsempfang kurze Zusammenfassung (siehe weiterer Punkt)
• Mitgliederentwicklung aktuell 86 , 1 Person umgezogen, 1 Person ausgetreten

• Rettet den Weinberg*
• Bürgerinitiative”Rettet den Weinberg” hat Einladung geschickt, ist nicht angekommen,

Jörg-Peter klärt warum, Stadt plant auf Weinberg zwei neue Museen errichten, Tapetenmuseum, Gebrüder-Grimm, Initative hat sich gegründet, weil sie die Parkfläche erhalten wollen, da es genug Alternativen gibt, Stadt hat noch kein vernünftiges Parkkonzept vorgelegt, wollen Bebauung stoppen, Dirk sendet Filmmaterial über den Offenen Kanal

Hochschulpiraten

• seit heute findet die Hochschulwahl statt, es wurde geflyert und Plakate aufgehangen

aktuelle Wahlbeteiligung: 5% , Donnerstag noch bis 15 Uhr wählen möglich, danach Auszählung, ASTA spendiert pro 5% Wahlbeteilung 30 Liter Bier bei Wahlparty

Berichte aus den Projektgruppen

• Gruppe Transparenz: Protokoll auf der PPH verlinkt, Diskussion hat Guido auf Mailingliste angestoßen, Frage: Lieber Verhaltenskodex oder Richtlinien? Verhaltenskodex =Klare Sachen die man sich halten sollte mit Konsequenzen, Tendenz eher zu Richtlinien, Frage: Was bedeutet Transparenz? Entscheidung, ob alle Mandatsträger “rund um die Uhr” berichten sollen

Treffen: am 12.2. um 15 Uhr Ort wird noch bekannt gegeben An welchen Stellen Transparenz hergestellt werden soll, wo gibt es Infos? Wird über Mailingliste noch kommuniziert

Berichte aus den AG’s

• Arbeitskreis Bildung Hessen trifft sich am 4.2. in Kassel im Philip-Scheidemann-Haus ab 11 Uhr
• Kommunalpolitik: hat sich letzten Mittwoch getroffen Punkt später

Diverse Termine

• Kapital-TV: 19.2., 10 Uhr Produktionsstart, 9:30 Uhr Einlass, Offener Kanal, Getränke+Snacks stehen zur Verfügung, Fragen vorher abstimmen, beide Sendungen einmal nur Piraten, danach mit den 6 Fraktionen und Piraten in Kassel, Sendung Piraten zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen, allgemeine Piratenfragen, Film ist frei nutzbar, Kassel Quote: 150.000, mit Marburg usw. ca. 500.000 Leute erreichbar, Termin für Treffen

Bei zweiter Sendung mit Fraktionen Thema: Europa

Workshops

• Einen Vormittag/Nachmittag zeitnehmen Drupal/Wiki Einarbeitung

Interessierte ca. 5 Leute,

• Workshop zum Thema: Rethorik weiterentwickeln, Grundlage schaffen, keine Flosskeln wie andere Politiker, Basics durchgehen

Kreisparteitag

• Termin Kreisparteitag finden Virtuelles Meinungsbild starten Tendenz eher Sonntag passend folgende Termine:25.3., 01.4., 15.4

Organisation der Kommunalpolitik

• Letzten Mittwoch gab es Treffen wie die Kommunalpolitik organisiert werden soll, wie das Programm umgesetzt wird, es wurden Piratenpads eröffnet, Struktur schaffen, wie die weitere Vorgehensweise ist, wie können wir uns besser präsentieren, besser strukturieren, Aufgabenverteilung verdeutlichen, Erklärung warum, Dokumente offen stellen z.B. Anfragen, Anträge usw., Wie läuft die Organisiation?, Berichte aus der Stavo auf Blog

Wer ist dafür, daß nach Programmpunkte Berichte aus Vorstand Berichte der Mandatsträger max.5 Minuten Abstimmung:Mehrheit dafür (beschlossen)

Wer möchte das Punkt 6 “sonstige Berichte” ist? Abstimmung: Mehrheit dafür (beschlossen)

Am jeden 3. Mittwoch AG Kommunalpolitik im Philip-Scheidemann-Haus ab 19 Uhr

Unterneustadtbahnhof

• nichts aktuelles

Langes Feld

• Stadt hat anerkannt, daß Unterschriften gültig sind. Stadt wird dann entscheiden, ob das Bürgerbegeheren anerkannt wird. Nächste Woche findet ein Treffen statt, wie es weitergeht

Ist Bürgerbegehren zulässig? Schließt sich Magistrat Bürgerentscheid an, dann braucht kein Bürgerbgehren stattfinden Fragen werden bei der nächsten Stavo-Sitzung entschieden

Zensus

• wir sind gegen Zwangsgelder für Verweigerer, kommunal umsetzen, wir wollen das die Stadt keine Zwangsgelder durchführt, Vorschlag auf der Webseite positionieren, Pressemitteilung,

Anfrage in Stavo stellen, wie es in Kassel mit Verweigerern ist

Sopa/Pipa/Acta

• Sopa/Pipa:Proteste in den USA gegen Gesetzesentwurf aus dem Jahr 2008 soll das Internet zensieren,

am 18.1. gab es Proteste weltweit gegen das Gesetz, 10 Mio Unterschriften wurden online gesammelt,.....über 30 Leute haben sich abends am 18.1. gegen das Gesetz gestimmt

• Acta: 16.12. wurde das Gesetz abgesegnet, auch Piratenseiten vom Bund und Land beteiligten sich an den Protesten, Es gibt eine Plattform die sich gegen Acta ausspricht, wo Fragen gestellt werden können, Infofilm gibt es im Englischen ins Deutsche übersetzen

Landkreispiraten

• verstärkt im Landkreis wieder aktiv werden, zuletzt gab es in Bad Emstal einen Stammtisch,

in Hofgeismar gab es Anfragen, Vorbereitung mit Swen abstimmen, Vorstellungsfilm Piraten rufen

Infostand Planung Flyer

• aktuell keine Hessenflyer verfügbar, es soll ein neuer Hessenflyer entworfen werden, erstmal warten, kommunal auch keine Kasselflyer. Gestaltung eines Kasselflyers Inhalte

Feedback Neujahrsempfang

• fand gestern statt, was kann man verbessern z.B. Kommunikation, Absprachen im Vorfeld, Bilder,

Einladungen besser klären, mehr auf Leute zugehen

Spontanbeschluss vom 21.01.13

Antragsteller: FranziL

Antrag: Der Vorstand möge beschliessen die Kosten für ein Megaphon/Batterien in Höhe von max 50- zu übernehmen

Dafür: Volker, Franzi, Andreas angenommen