HE:Kassel/Protokolle/2011-12-13 Protokoll Plenum

Plenum 13.12.11, Anwesende Piraten: 12, Gäste: 5, Vorstand: 3(nicht komplett/beschlussfähig)

Versammlungsleiter: Guido Presse: nein Protokoll: Andreas

kurze Vorstellungsrunde für Neumitglieder/Interessierte, Erklärung Ablauf für Interessierte

Berichte aus den Crews

• AG Grundeinkommen: Aktuell an der Modellentwicklung tätig
• AG Bildung: aktuell ein Treffen geplant, der Ort und Termin wird noch gesucht, momentan eine neue Gründung in Hessen der AK Bildung, 20-50 Leute in der AG Bildung tätig

Berichte aus dem Vorstand

• 1 Mitglied aus privaten Gründen ausgetreten

Hochschulpiraten

• 6 Leute auf der Liste zur Hochschulwahl Stupa, im Laufe verlassen uns 2 Leute, so daß effektiv nur noch 4 Leute aktiv sind,

morgen ASTA Veranstaltung über Ubuntu, Piraten organisieren mit ab 18:30 Uhr, RCDS tritt dieses Jahr nicht an, Wahlkampf noch Helfer gesucht, Wahl findet im Januar statt

Vorratsdatenspeicherungsaktionstag

• 2 Aktionen, morgen ab 8 Uhr morgen vor dem SPD Haus Humboldstraße Pfannkuchhaus (2 Piraten),

Abends Kundgebung ab 18 Uhr vor dem Rathaus (4 Piraten)

Stavo Kommunalpolitik

• kein bericht, nächste Stavositzung 26.1.12
• Ortsbeirat auch nicht

Langes Feld

• Unterschrift noch möglich, auch Helfer gesucht, am 16.12. wird alte HGO verabschiedet, neuer Entwurf liegt vor, über neue muß noch abgestimmt werden, aktueller Stand ca. 4.800 Unterschriften, laut neuer HGO würde es reichen nach alter (aktueller) nicht,

Organisation Kommunalpolitik

Konstruktive Transparenz

• Kurze Info einer Person zum Thema Transparenz:Video von Marina Transparenz Zusammenfassung: wenn noch keine Ergebnisse vorliegen, neue Idee gibt, sollte nicht darüberhergefallen werden ohne konstruktive Argumente,

Fehlende Infos im Plenum mangelnde Transparenz OP Team, was veröffentlich werden soll oder nicht??? bemängelt ein Freibeuter, Auslöser: 4 Piraten vor dem letzten Plenum getroffen auf Anfrage der HNA bezüglich Veröffentlichung Schiedsgerichtsverfahren, Unterscheidung zwischen privatem und öffentlichem, es wurde nur besprochen, wie mit der HNA das Thema Schiedsgerichtverfahren behandelt wurde, da es sich hierbei um private Schiedsgerichtsverfahren handelt, die nicht öffentlich sind, es gab Missverständnisse so daß es nach mangelnder Transparenz aussah, HNA Artikel liegt bereit, Diskussionsrunde, das Schiedsgericht der Piraten kann entscheiden ob öffentlich gemacht werden kann, in diesem Fall wurde vom Schiedsgericht entschieden, daß keine öffentliche Intresse besteht und daher öffentlich zu behandeln ist, der Antragsteller hat es über die Presse HNA aber trotzdem veröffentlicht Transparenz GO Crew: Wie stellen sich die Piraten vor, was transparent nach ihrer Meinung gemacht werden soll, Gründung einer Projektgruppe/Arbeitscrew aktuell 5 Leute, Ergebnis zum nächsten KV vortragen, Terminabstimmung per Doodleumfrage, 3 Termine zur Abstimmung

Erklärung Thema Marina Treffen für neue Mitglieder

Vorratsdatenspeicherung

• ständig neuer Forderung der aktuellen Regierung zur Wiedereinführung trotz Verbot durch Bundesverfassungsgericht,

Bundesweit über 23 Städten vom AK Vorrat Versammlung gegen Vorratsdatenspeicherung, Aktionskit großes Spinnennetz mit Spinne zur Ausstellung Megaphone, 8 Uhr (4 St. Leute), 18 Uhr (5 Leute, evtl.. 3 Leute)

Neujahrsempfang

• Termin: 16.01.12 , keine finanziellen Mittel zur Verfügung, Organisationshelfer gesucht,

Workshoptermin wurde verlegt, Locationvorschläge: Bootshäuser an der Fulda, Factory,Flusscafé, Abstimmung: Jörg-Peter Planung für Orga übernimmt (mit 2 Enthaltungen beschlossen/Vorstand dafür) 1.) Finanzbeschluss: Finanzierung aus KV bis 50 Euro, 11 dafür 2 dagegen, 2 Enthaltungen (beschlossen)

Anträge an den LV

• Antrag an LV das der LV die “Terrorsau” abkaufen soll

Schwalm-Eder Kreis

• regelmäßiges Treffen zuletzt ca. 15 Leute, aktuell Gründung eines Kreisverbandes Werra Meißner-Kreis, Fulda wollen auch KV

Frage:Landkreis Kassel wie soll es weitergehen?

Regionalversammlung

• 16.12. AK Energie Treffen zum Thema Flächen der Windkraftanlagen

Kapital-TV

• Fernsehsendung Thema Piraten und eins mit anderen Parteien am 19.2.11,

aktuell noch Leute und Themen gesucht, Vorschlag Thema BGE insgesamt 6 Leute Boris Orga wer ist dafür das Boris organisiert angenommen bei 1 Enthaltung