HE:Kassel/KPT-10.3
Inhaltsverzeichnis
3. Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt (Programmatischer Parteitag)
zur Erarbeitung des Programms zur Kommunalwahl 2011
Termin
30.10.2010
Einladung
versandt! pdf-Link: Datei:EinladungKPTKS3.pdf
Ort
Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72/74, 34127 Kassel
Tagesordnung
pdf-Link Datei:Tagesordnung KPT-KS2010-3.pdf
1. Akkreditierung (9:45 Uhr)
2. Begrüßung (10:00 Uhr)
3. Grundsätzliches (10:15 Uhr)
a) Wahl des Versammlungsleiters
b) Wahl des Protokollanten
c) Wahl des Wahlleiters
d) Abstimmung über Aufnahmeanträge
e) Wahl der KPT Geschäftsordnung (GO) & Wahlordnung
HE:Kassel/3.Kreisparteitag2010/GO
4. Beratung und Beschlussfassung zu Anträgen (10:45 Uhr)
HE:Kassel/3.Kreisparteitag2010/Programm
-Pause- (12:15 bis 13:00 Uhr)
Ende ca. 18:00 Uhr
Antragsreihenfolge:
P3 Einsatz von Open Source Software in der Stadtverwaltung
P7 Keine Infrastruktur für Calden zahlen
P6-A Für den Rückkauf der Stromnetze
PA-12 Keine Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen
P7-A Transparenz in städtischen Gesellschaften
PA-22 Transparentes Kassel
PA-2 Mehr Demokratie wagen
PA-7 Mehr Demokratie auf kommunaler Ebene
PA-9 Für ein soziales und gerechtes Kassel
PA-15 Zukunft der öffentlichen Badeeinrichtungen
PA-1 Freies Grün in Kassel
PA-11 Kostenloser Museumsbesuch an Sonntagen
PA-11a Kultur für alle – Das ist es uns wert!
PA-6 Datenschutz ist Demokratieschutz
PA-4 Kameraüberwachung prüfen und reduzieren
PA-10 StaVos in Videoform online verfügbar
PA-17 Sicherheit durch Freiheit
PA-20 Zwischennutzung für leerstehende öffentliche Gebäude
PA-21 Kreative Nutzung von temporär freistehenden Gebäuden
PA-24 Parksituation Kassel Innenstadt
PA-18 Müllheizkraftwerk (MHKW)
SA-1 Fördermitgliedschaft Junge Piraten
PA-8 Fahrräder in der Karlsaue erlauben
PA-14 Mit der Bahn in die Aue und zur Messe
PA-26 Schilderwald abholzen!
SA-2 Willensbekundung BGE
PA-5 Mitgliedschaft in der IHK
SA-3 Übernahme von Programmpunkten von KV Kassel Stadt
P4-A Salzmann
PA-23 "Industriedenkmal Salzmann": Investor muss erhalten!
PA-19 Antrag zum geplanten Verkauf der Namensrechte des Kasseler Auestadions
PA-25 Verkehr: Kreisverkehr statt Kreuzung!
PA-13 Städtepartnerschaften besser fördern
Desweiteren wurden 2 Anträge nicht fristgerecht gestellt, diese können per GO eingefügt werden:
Geburtsbäume - öffentliche Grünflächen
Beberbeck - Träume und sinnhafte Alternativen
Protokoll
Datei:ProtokollKPT30102010.odt