HE:Kassel/2011-08-23 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Plenum 23.08.11, Anwesende Piraten: 10, Freibeuter: 2, Vorstand: 4 (komplett/beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Jochen Protokoll: Andreas

Tagesordnungspunkte verschieben Informativer Teil 6 dagegen Rest enthaltung ab Punkt8 verschieben 5 dagegen Zeitmanagement nicht anwenden dafür 5, einer dagegen je maximal 60 min, 6 dafür 9.8 Ausschlussverfahren, 9 dafür Stolpersteine nach Punkt 9.8, 9 dafür 17 Veranstaltungen vorschieben bei Punkt8, 9 dafür

Berichte aus den Crews

• Graubart Treffen
• Dörte: weiteres Treffen geplant
• D.C.C:noch keine Interessen

Berichte aus dem Vorstand

• Landeswohlfahrtsverband eine Liste aufgestellt, unser Liste wurde zugelassen
• außerordentliche Vorstandssitzung gestern stattgefunden,

da ein Mitglied aus dem KV Kassel ausgetreten ist, eine E-Mail wurde geschrieben,um ein Gespräch gebeten, abwarten bis Rückmeldung Donnerstag Treffen vereinbaren Antrag: Plenum das wir bis Donnerstag auf eine Antwort warten und ein Treffen vereinbaren (alle dafür, beschlossen)

Berichte aus den AK's

• Bericht Hessencamp:Volker und Micha aus Kassel waren, ca 20 weitere Piraten aus Hessen da,20-30 Jupis noch da, Jupis haben Programmvorträge gemacht zum Thema Sicherheit, wir haben das Bürgerbegehren vorgestellt, Fragenkatalog bezüglich Basisdemokratie erstellt

Bürgerbeteiligung Langes Feld

• Brief von den Grünen, Zusammenfassung von Thomas über das Bürgerbegehren/Ratbegehren,

Diskussionsrunde zum Ablauf Ratsbürgerentscheid mit 2/3 Mehrheit in NRW und in Bayern mit einfacher Mehrheit

Letztes Treffen von Bürgerinititiven: Zusammenfassung: Sie wollen schonmal 4.500 Unterschriften sammeln für nächstes Jahr, es kommt auf den Tag der Einreichung an, es gibt 2 Fragestellungen die geprüft werden müssen. Rechtliches Problem zu klären, die Bürgeriniative ist offen für Leute die sich beteiligen wollen, Vorschläge nächstes Treffen für Termin 28.8. 13-14 Uhr im Rathaus

Antrag 6.2. Das Plenum möge beschließen der KV Kassel der Piratenpartei beteidigt sich nicht an dem Bürgerbegehren (einstimmig abgelehnt)

Punkt Transparente Politik verschieben auf 3 Punkte später

Veranstaltung Termine

• Stasiausstellung diese Woche und nächste Woche, es gab eine Doodleumfrage, Gruppenführung 29.08. von 14:30 bis 15:30 Uhr
• Conichi vom 16-18.9. gegenüber der Stadthalle, ein Piratenmitglied aus Marburg möchte uns einen Tag unterstützen
• Freiheit statt Angst 10.09. Zusammenarbeit mit Jupis, Idee: Terrorsau durchs Dorf treiben

Mithelfer 8 Leute, Termin: 31.8. oder 1.9. ab 19 Uhr

Parteiausschlussverfahren

• Parteiausschlussverfahren Antrag eines Mitgliedes gegen ein Mitglied aufgrund parteischädigender Ereignisse:

LV Hessen bietet Gespräch mit Betroffenem an, Hürden sind sehr hoch muß extrem parteischädigend sein, öffentliche Aussagen Meinungsbild über Antrag 1 dafür 5 dagegen (abgelehnt)