HE:Kassel/2011-08-09 - Protokoll Plenum KV Kassel

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Plenum 09.08.11, Anwesende Piraten: 8, Freibeuter: 2, Vorstand: 4 (komplett/beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Volker Protokoll: Andreas

Tagesordnungsänderung: 6.5. wird 6.1 Tagesordnungsergänzung: Bündnis gegen Rechts Demo unter 8.8 Mitglieder aktivieren

Berichte aus den Crews

• Graubart: noch kein weiteres Treffen
• Dörte B: noch kein weiteres Treffen
• D.C.C.: zu wenig Interesse

Berichte aus dem Vorstand

• 1 neue Piratin in KV Kassel
• Kontostand:aktuell unter 150 Euro

Es gab einen Umlaufbeschluss: Infobriefe zur Vorratsdatenspeicherung an Bundestagsabgeordneten wurden letzte Woche verschickt

• Antrag: Der Vorstand soll Antrag an Hessischen LV und Bundesverband, das der Infobrief auch von denen verschickt wird bzw. Über Vorstandliste
• Ergebnisse Vorratsdatenspeicherung von Professor Rosnagel werden am 06.9. in der Humbolduni in Berlin vorgestellt

Plenum

• Länge der Plenen, da oft nicht alle Tagespunkte durchgearbeitet werden können:

Vorschlag Punkte zeitlich begrenzen, Vorschlag mit einer Uhr anderer Vorschlag letzte Punkte an den Anfang setzen, bis auf wenn wichtige Punkte anstehen, weiterer Vorschlag vorher über Doodle die Themen abstimmen

Meinungsbilder Vorschlag Uhr: Wieviel Zeit ! 2 dafür Vorschlag letzte nach vorne: 7 dafür Vorschlag Rednerzeit vorgeben: 3 dafür Vorschlag pünktlich: alle Vorschlag doodle: 2 dafür Vorschlag Infos in Hurricane wenn keine Zeit mehr ist: 5 Vorschlag Berichte verschieben ins Hurricane:4 Vorschlag Berichte schriftlich ins Wiki: 2 Vorschlag Kombi Teil nicht schaffen, pünktlich anfangen und Infos ins Hurricane. Abstimmung über den Kombivorschlag: Einstimmig beschlossen

Bürgerbeteiligung Langes Feld

• Pressemitteilung wurde von der HNA abgedruckt. Morgen vormittag Pressekonferenz im Rathaus und abends im Bürgersaal im Rathaus ab 19 Uhr bis 21 Uhr,Vorschlag unsererseits statt Bürgerbegehren ein Ratsbegehren (Informationsveranstaltung)

Live Stream: Bürgerinformation auf Piratenhomepage einloggen und über chat anfragen,wurde getestet (Thomas, Raphael, Andreas), W-LAN Verbindung notwendig, U-Stream benötigt, falls keine W-LAN Verbindung über Telkoraum Pinwort geschützt, es kann jeder reinhören, Datenzugang Telko übergibt Volker an Raphael zum Einrichten, Jörg-Peter hat keine Auskunft bekommen, ob W-LAN möglich ist Raphael vor Pressekonferenz (Kommissionszimmer2)Klärung wegen W-LAN-Verfügbarkeit

Abstimmung: Soll aufgezeichnet werden und Thomas, Raphael, Andreas und die Leute die wollen, beauftragt werden. Alle dafür

Campuserweiterung vs. Nordstadt

• Termin 16.8. um 19 Uhr im Cafe Disaster (Treffen der Piraten mit dem Bündnis)

AK Kommunalpolitik

• Vorschlag soll fester wöchentlicher Termin mit Stavo-Vertretern werden

aktuell zu viele Termine, erstmal keine chronologische Reihenfolge für das Treffen festlegen

Verhalten Regionalversammlung

• Treffen Frau Maisch (Grüne) und Herrn Schütz (FDP), welche Themen, wie das läuft, es gibt 3 Einzelabgeordnete, ob eine Fraktion gebildet werden soll, FDP hat schon eine gebildet,

Herr Werner mit den Freien Wählern noch gesprochen. Das große Thema Windkraftanlagen, wo werden diese hier in der Region eingesetzt? Es gibt Arbeitskreis von der Regionalversammlung, dort kommt man nur als Fraktion darein. Interesse Volker im AK mitzuarbeiten. FW Herr Werner angesprochen wegen Fraktion Mehr Infos einholen

Touristic Edersee vs. Touristic Weser Demo Aktion

• Wenn am Edersee abgelassen wird, profitiert die Schifffahrtstouristik Weser

Demo findet am kommenden Samstag statt, soll jeder 5 Liter Wasser mitbringen Gerücht: Edersee leerpumpen aufgrund des hohen Salzgehaltes (Kali+Salz) Sollen wir eine Aktion starten? Antrag: Im Januar auf die Tagesordnung schreiben

Vision Camp

• Micha und Volker fahren hin findet in Wissberg statt, Anmeldefrist durch, Kosten: 40 Euro

Infostände

• zusammen mit Tag der Selbsthilfegruppe 20.8., 10-16 Uhr

Nächster Nacht der Museen 3.9. und einer Connichi 16.+17.9.

Termine

• Stasi-Ausstellung:findet bis Anfang September in Kassel statt darunter gibt es 2 Termine für Vorträge von Behörden, Infostand /Aktion starten

Morgen Stasiausstellung im Kreishaus, besichtigen und AG bilden für nächstes Plenum vorbereiten

• Connichi: 16+17.9 Infostände anmelden
• Freiheit statt Angst Demo am 10.9. in Berlin es gibt eine Aktion mit Fläche zugewiesen

(Thomas, Franzi, Micha und Volker)

• LPT vom 10.9 bis 11.9. in Rüsselsheim, Hotel ab 50 Euro Übernachtung

(Olaf, Jörg-Peter, Raphael, Jochen) Können noch Anträge gestellt werden?

• Bündnis gegen Rechts Demo Verlegung auf 17.9.

Unterstützung ja nein? Erst einmal Text anschauen dann Entscheidung treffen

Biomasse

• Olaf hat mit dem Prof gesprochen, bekommt Unterlagen noch

Kommunalpolitik

• AK insgesamt: Olaf und Jörg-Peter zusammen absprechen und wer noch möchte,

Termin flexibel, da aktuell viel zu tun, wenigstens 1x monatlich Vorschlag für nächstes Plenum erörtern Informationsfluss verbessern: Visitenkarte/Briefkopf/ eigene Homepage Kommunal eigener Terminkalender Visitenkarte allgemeine mit Terminen und Personen die möchten Briefkopf Kommunalpolitiker: Olaf hat Vorlage