HE:Kassel/2011-05-24 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Plenum 24.05.11, Anwesende Piraten: 8, Vorstand: 2 (beschlussfähig)

Nachträgliche Tagesordnungsergänzung: Antrag Dirk: Filmanfrage (5 dagegen, abgelehnt ab 1 Stimme) Antrag Jörg-Peter: Gremienämter Kandidatenauswahl Antrag Thomas: Erhalt Lucius Burkhardt Platz Antrag Micha: Kita Termin Heckershausen

Berichte aus den AG's

• AG: Kommunalpolitik: Gestern fand die AG Kommunalpolitik mit 4 anwesenden Piraten statt. Thema: Anfrage der Grünen bezüglich Open Source Software

im Rathaus, Friedhofskapellen, Linke: Haushaltsreste, Seniorenbeirat: die Tulpenallee soll von ca. 9m auf 6m verkleinert werden, eine Art Park mit rotem Asphalt soll entstehen Projekt Nordstadt: Niedervellmarischen Straße wird Tankstelle gebaut Unterstützung der Piraten für Open Source: Einstieg für die Verwaltung (Raphael, Volker, Micha) Haushalt Stadt Kassel, Haushaltsreste (Jochen/Andreas)

Bundesparteitag

• fand dieses Jahr in Heidenheim statt. 2 Kasseler Piraten (Raphael+Micha) waren für uns anwesend. Insgesamt waren ca. 700 Piraten bundesweit gekommen. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt und eine neue Schiedsgerichtsordnung

Gremienämter

• Es sind für KS Stadt noch Sitze zu vergeben:

1 Sitz für Verbandsversammlung Zweckverband KS (1.Thomas (Raphael), 2.Raphael (Andreas), 3.Andreas (Maria)) 1 Sitz für Verbandsversammlung KS Sparkasse (1.Jörg-Peter (Andreas), 2.Olaf (Maria), 3.Franzi (Jochen)) 1 Sitz für Regionalverband Region Nordhessen (1.Volker (Franzi), 2. Thomas (Franzi), 3.Thomas (Raphael)) 2 Sitze Jugendhilfeausschuss für Land (Swen, Kai, Micha) Jugendhilfeausschuss nur Stavo für Stadt (1.Jörg-Peter (Olaf), 2.Olaf (Volker), 3.Volker (Corinna))

Kreisparteitag

• Überlegung an welchem Ort dieser am 25.06.11 ab 13 Uhr stattfinden soll, da das Philip-Scheidemannhaus "Urlaub" macht, Vorschläge: Willi Seidelhaus, Olaf Palme Haus, Jugendherberge, Carochi)

Termin Kommunalwahlauswertung

• entweder Montag, der 06.06. oder Mittwoch der 15.06. um 17 Uhr

Erhalt Lucius Burkhardt Platz

• Piraten plädieren den Lucius-Burkardt Platz zu erhalten wie er ist. Es liegt dem Ortsbeirat Nord-Holland der Bauplan für den Uniausbau vor, demnach sollen Fahrradwerkstatt, Bäume, Café Disaster verschwinden oder verlegt werden

Antrag von Jochen: Unterstützung der Resolution des Aktionsbündnisses für den Erhalt LB-Platz bleibt, wie er jetzt ist (alle dafür, 2 Stimmen Vorstand, beschlossen)

Musikpiraten

• RTL kommt morgen in den Kita Ahnatal-Heckershausen ab 11 Uhr, Jörg-Peter und Micha werden da sein, um die Aktion der Musikpiraten zu unterstützen (Liederbücher verteilen). Thomas will noch zusätzlich 50 St. an Kitas in der Stadt verteilen

Homepage

• CCC Lieder/Sampler auf Homepage stellen, bzw. Bands anschreiben/fördern

Nachwuchsförderung

• Flyer drucken, Mitmachseite erstellen, andere Benennung, Paten schaffen/aufbauen, wenn Interessierte kommen, Ansprechpartner auf Homepage übertragen mittels E-Mail Adressen und Profil (Maria/Jochen)

Junge Piraten anschreiben wegen FLyer/Kontaktdaten

Veranstaltung/Termine

• Bewerbung Landesparteitag 2011 in Kassel, Bewerbungsfristen und Orga klären:

Gibt es evtl. schon einen Ort?

• Flyer bestellen für Christopher Streetday. Beginn:09.07.11 ab 16 Uhr Umzug, Flyer verteilen, Infostand,Anmeldung, Transparenz erschaffen (Maria)
• Aufräumen der Infostandlisten, Flyer usw. schauen was noch benötigt wird und was nicht

Sonstiges

• Bundesstellen Glücksspielstaatsvertrag, VDS reloaded, Kriminalisierungsstatistik 2010, Kleinkriminalität
• Ralph aus LV Hessen schlägt vor zum nächsten Jahr ein KV Kassel Stadt+Land gegründet wird, eine Trennung ist aus Kostengründen nicht möglich
• Mailinglistensync wurden vollständig abgeschlossen
• Servergate Französische Justiz ermittelt gegen Anonymus, da ein Piratenpad gestartet wurde bei der Hackergruppe mitzumachen, Hack in Atomkraftwerk, Piratenserver wieder online, AG Recht befasst sich mit Folgen
• Besprechung Kreisparteitag: Antragskommission trifft sich vorher, was geändert wird, Formulierung