HE:Kassel/2011-05-10 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Plenum 10.05.11, Anwesende Piraten: 14, Freibeuter:1, Gast:1 Vorstand: 4 (komplett/beschlussfähig)

Nachträgliche Tagesordnungsergänzung: Antrag Dirk Filmfrage Plenum Abstimmung: 4 dagegen (abgelehnt)

Antrag Swen: Treffen Göttingen, Orga, Infos (zwischen Punkt 7 und 8) Antrag Raphael: Lucius Burckardt Platz

Moderation: Micha

Stellungsnahme Vorstand

• Ordnungsmaßnahmen vorbehalten, wenn Aktionen, die die Partei schädigen weiterhin vorkommen sollten

Kreisparteitag

• KPT ist am 25.06.11, von 13-20 Uhr im Philip-Scheidemann-Haus, Satzungsänderungsanträge bis 4 Wochen vor dem Termin spätestens einreichen, Abstimmung: einstimmig beschlossen, Uhrzeit: beschlossen mit einer Gegenstimme
• Bei Alternativanträgen waren die Abstimmungen nicht deutllich genug.Alle Anträge müssen schriftlich vorliegen
• Antrag Jörg-Peter: Zum nächsten KPT soll eine Antragskommission gebildet werden um Anträge zu strukturieren

4 Piraten melden sich zur Antragskommission Abstimmung: 3 dagegen, 10 dafür, 1 Enthaltung (beschlossen)

Berichte aus dem Vorstand

• Kassel+Orga Liste gesynct, Wiki Links wurden verschickt und geändert, Swen möchte Admin für KS-Orga Liste abgeben, Umstellung übernimmt Raphael, Orga Liste Übernahme: Raphael vorab kommissarisch

(einstimmg beschlossen)

• Adressstreichung: Laut Stadt bestimmt der Wahlleiter, ob die Adressen noch zusätzlich online gestellt werden sollen, diese müssen aber 1 Monat nach der Wahl aus dem Netz verschwinden. Was jetzt endlich getan wurde !

Diverses

• Anti-Atom Demo am 28.05.11 in Göttingen
• Anti-Atom Aufkleber 1000 St. insgesamt davon bekommen Göttinger 250 St.,Spende von Jörg-Peter, es fehlen noch

10 Euro 1.)Finanzbeschluss Abstimmung: Maximal 10 Euro beschlossen (insgesamt 1 enthaltung) 115 Plakatträger nach Göttingen, 87 nach Hannover verliehen Interesse an Plakatvorlagen, Video für Gö Boden AK Erde Veranstaltung Bildungstreffen: Förderung der Sozialbetreuung Interfraktionelles Gespräch: Gespräch mit der CDU, Grundziele erklärt, CDU: möchte 50er, 60er zurück Erziehungsmaßnahme, Treffen mit der Linken noch nicht geschehen und Grünen, Zweckverband Raum Kassel: Los zwischen FDP und der Linken Ausschüsse über das Benennungsverfahren zu stande kommen, Benennungsverfahren findet nicht statt, wenn sich einer dagegen richtet

Zu Gast Magistrat von den Grünen

• Thomas Flügge von den Grünen (ehrenamtlicher Magistrat) zu Gast,

Warum zu den Grünen, kurzer Eindruck Satzung: Hamburg geboren, Freiburg+Berlin studiert, Ausland, erst sympatisiert mit den Grünen in 2002 eingetreten, Praktikum im Bundestag beim Studium, 4 Magisträte in der Stadt Sitzung: wenn die FDP nur 1 Stimme mehr bekommen, dann wäre Grünen Sitz verloren, FDP fragte in der Pause bei CDU an, Magistratsitzung darf nicht besprochen werden, aktuell: Alkoholverbot wurde beschlossen, Fahrradverleihsystem (Ausschreibung für Fahrräder), Vorlage für Anschaffung für Hardware (Windows 7), CDU fragte nach Open-Office, Leasingvertrag Geräte sind aktuell 5 Jahre alt, Pc's und Flachbildschirme ab August Fragen: Wie Informationsfluß Magistrat an Grüne? Tagesordnungspunkte berichten, gibt kein Protokoll Wieviel muß vertraulich behandelt werden? Steht mehr zu Transparenz, viel vertrauliches wie z.b. Tarifgruppen, alle Fraktionen die Unterlagen von Magistrat bekommen, die öffentlichen Unterlagen werden an die Stavo weitergeleitet Überlegung wie Infos an uns weitergeleitet werden.

Wahlnachbesprechung/analyse

• vorgesehen Termin für 22.05.11 angesetzt, Ort und Uhrzeit noch nicht festgelegt, Vorbereitung (volker),

Terminverlegung auf den 29.05. ab 13 Uhr Beat Bar

AG Webseite

• Drupalworkshop Internet, Beamer, Ort Vorschläge: Privat, Uni, Philip-Scheidemann-Haus

am 18.05.11 ab 19 Uhr im Philip-Scheidemann-Haus (9 Teilnehmer) Michael.Gerhold@piratenpartei-kassel.de E-Mail für Passwortanfrage

• Usability prüfen und Änderungen vornehmen, Besprechung nach Workshop

AG Presse Öffentlichkeitsarbeit

Artikel, Blog schreiben usw., Vorschlag von Volker eine AG gründen, Raphael dagegen möchte lieber Pad für alle