HE:Groß-Gerau/Protokolle/PolStammtisch-Protokolle/2012-11-08-Protokoll-PolStammtisch

Es folgten etwa ein dutzend weiterer Treffen vor allem in 2014 und 2015 unter der Bezeichnung "AG Programmatik". Diese dienten der Vorbereitung von Anträgen für ein Kreiswahlprogramm von denen beim KPT im Herbst 2014 12 von 13 angenommen wurden. So etwa: https://gross-gerau.piratenpad.de/176 usw.

Eine Sammlung der Einzelanträge und die Erstellung eines geschlossenen textes erfolgt unter: https://gross-gerau.piratenpad.de/1372

Aufzeichungen zur AG kann man in Pad nachlesen: https://gross-gerau.piratenpad.de/171

Protokoll zum Politischen Stammtisch 08.11.2012

Vorbereitungen

Teilnehmer

11

Nachbarkreise anwesend

1x Bergstraße

TOP I: Organisatorisches

Rhythmus der Treffen

• Raumsuche läuft: Dornheim, Mörfelden und Worfelden
• 1x im Monat zusammen kommen (2. Donnerstag)
• zwischendrin im Mumble arbeiten

LQFB Einbinden

• Meinung tendiert dazu nach Annahme dann vMB

Presse

• Presseeinladung und Berichte
• Einladung von Nichtmitgliedern erwähnen

TOP II: Themenfindung

Welche Themen sind relevant?

erste Sammlung https://gross-gerau.piratenpad.de/KV-Programm-Themen
zweite Sammlung https://gross-gerau.piratenpad.de/kv-programm-themen

• Breitbandausbau
• Open Data
• Freier und leichter Zugang zu Protokollen
• Informationsfreiheitsgesetz
• Verschuldung/Kommunaler Rettungsschirm
• Integrationspolitik
• Bildung und Familie
• Energiepolitik
• Lärmschutz(Flughafen)
• Behindertenpolitik
• Nahverkehr
• Ortsumgehnungen
• Rhein-Brücke nach Rheinland Pfalz
• Gebührenordnungen
• Kreisumlagen
• Radwege-Netz
• Hochwasserschutz
• Schulen
• Kreis-Sportstätten
• Rettungswesen
• Mülldeponien, -verbrennungsanlagen
• Kiesabbau

Top III: Themenstruktuierung

Teilhabe am Digitalen Leben

Breitbandausbau 

• Freifunk, Breitband, Netzausbau
  • gibt es weiße Flecken? Gibt es entsprechende Karten?
  • Förderung von Breitband muss unabhängig von Technologie sein (DSL vs. Kabel)

Transparenz

Open Data

• z.B. Geodaten, Wahldaten (Wahllokale, Wahlbezirke), Statistiken, Messdaten (Umwelt, Lärm, Feinstaub)
• Haushaltsdaten
• Gebührenordnungen
• Kreisumlagen

Freier und leichter Zugang zu Sitzungsprotokollen

• Streaming, Aufzeichnung, Dokumente, Unterlagen und Gutachen und Studien veröffentlichen, auch kleine und große Anfragen der Fraktionen
• Sammlung welche Stadt/Gemeinde stellt die Möglichkeit bereits zur Verfügung?
• Welche Software wird eingesetzt und wie ist die Bedienbarkeit/Benutzbarkeit?

Verschuldung (Kreis und Kommunen) 

• Karte mit Kommunen und deren Schuldenstand
• Kommunaler Rettungsschirm
• Transparenzgedanken (Einsicht z.B. in die Haushaltsausgaben)
• offene Verträge mit Betreibern/ Lieferanten/ etc.
• Verständliche Haushaltspläne

Umwelt

Energiepolitik

• Konsolidierung von vorhanden Pads
• Grundlegend von zentraler zu dezentraler Energiegewinnung
• Fokus auf regenerative Energie

Lärmschutz

• Flughafen
• Bahn
• Autoverkehr

Erhaltung des Lebensraumes

• Abgasbelasung
• Feinstaub
• Mülldeponien
• Müllverbrennung

Hochwasserschutz 

Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe

Rettungswesen

Behindertenpolitik

• Öffentliche Plätze (Märkte, Restaurants, Einkaufshallen, etc.) für körperlich Behinderte zugänglich machen
• Anzeigetafeln oder sonstige Informationsschilder sollen an Sehbehinderte angepasst werden
• Bahnhöfe sollen zugänglich für Rollstuhlfahrer werden

Verkehr und ÖPVN

Nahverkehr Ausbau

• Fernziel: fahrscheinloser ÖPNV
• Samstag/Sonntag/ Nachtfahrt mehr Züge als 1 mal in 2 Stunden
• Weiterführung der S-Bahn bis Gernsheim
• Verbindung Nord-/Südkreis

Umgehungen

Radwege

Stadtentwicklung

Wohnungspolitik

• Sozialer Wohnungbau
• Studentenwohnungen
• Bezahlbarer Wohnraum

Kulturpolitik

• Förderung von Hoch- und "Sub"-Kultur.
• Unterstützung privater Initativen

Entwicklung und Förderung der Innenstädte

• Wirtschaftliches Aussterben

Kreis-Sportstätten

Bildung und Familie

Themenplanung

• Monatsthema festlegen, damit nicht einzelne an Themen sitzen, sondern die Gruppe dran arbeiten
• Einladungen der Öffentlichkeit zu den Treffen
• Am Stammtisch zwei Zeitblöcke:
  • erst Ergebnisse des letzten Themas vorstellen und diskutieren
  • dann Thema bzw. Kleinthemen fürs nächste mal festlegen

Nächstes Thema

OpenData

• Haushalt: verständlich, vergleichbar
• Sitzungsprotokolle
• Tagesordnungen auffindbar gestalten

Telko am 15.11. um 19:30 zum Brainstormen in einer Telefonkonferenz 069 175 36 743 Raum 1620#

Top IV: Nächster Termin

Der nächste Politische Stammtisch findet am 13.12.2012 statt. Der Ort wird noch bekanntgegeben.

Weitere Treffen der AG Programmatik wurden und werden via "Zuruf" über die Mailingliste Groß-Gerau organisiert: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gross-gerau

Allein in 2015 gab es ca. fünf Treffen zur Vorbereitung des Wahlprogrammes zur Kreistagswahl.