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Protokoll Vorstandssitzung KV Groß-Gerau 26.01.2012

Eröffnung der Versammlung um 20:30 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Protokollant: Daniel Lang
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: beschlussfähig (Anwesend: André Hoffmann, Robert Renner, Thomas Schock, Daniel Lang // Abwesend: Jennifer Fiersbach)
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: einstimmig angenommen
• Genehmigung des letzten Protokolls: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzender

• • Bürgerportal-Workshop (nächster Termin am 28.01.)
  • Presseverteiler eingerichtet presse@piratenpartei-gross-gerau.de
  • Briefpostfach bereitet Komplikationen // André bleibt weiter am Ball
  • Satzung wurde von der Homepage auf das Wiki referenziert

Stellvertretender Vorsitzender

• • Wiki-Landingpage Grundbasis steht - wird weiter gefüttert
  • Landingpage wird auf unsere Webseite verlinkt, Linkverknüpfung über Wikiseite des LV Hessen fehlt noch
  • Umlaufbeschlusstool - noch technische Probleme bzw. noch nicht lauffähig

Schatzmeister

• • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • virt. Bankkonto (geführt beim LV): 272,73 EUR
    • Kasse: -
    • Beschlossene Ausgaben 2011: -
    • Verfügbar: 272,73 EUR
    • Kontoeröffnung ist in Arbeit

Beisitzer

• • Jennifer Fiersbach
    • -
  • Daniel Lang
    • Prüfung auf Ausrichtung des LPT's in Gernsheim
    • Hinweis auf fehlende Termine in sozialen Medien

Top II: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Feststellung der relevanten Themen auf Wunsch von Deniz: Wir sollten uns festlegen, was für uns relevante Themen sind."
  • Relevante Themen werden von der Basis beim KPT beschlossen. Die Satzung lässt es derzeit nicht zu auf aktuelle politische Themen im Kreis eine Partei-Position zu beschließen. Für diesen Prozess wäre eine Satzungsänderung nötig.
    

• Durchführung LPT12.1 im Südkreis
  • Die Stadthalle Gernsheim ist nur noch an dem Wochenende 18. bis 20. Mai 2012 komplett frei
  • Die Stadthalle bietet 308 Plätze im Saal, 120 Plätze im Foyer und 96 Sitzplätze auf der Galerie bei Tischbestuhlung
  • Verpflegung über Restaurant Stadthalle "Fontanella".
  • Kosten für die Stadthalle: Saal und Foyer 170,00 Euro für den ersten Tag // jeder weitere Tag 50% (85 Euro) // der Aufbautag ist kostenlos // jeweils zzgl. MWSt. // Kaution 150,00 Euro
  • Bei Bedarf: Kosten für Aufstellung Bestuhlung 76,00 Euro // Benutzung der Ton- und Lichtanlage 76,00 Euro

• Programmatischer Kreisparteitag Mitte des Jahres Juni/Juli 2012
  • Mitteilung an alle Mitglieder für programmatischen KPT
  • Der stellvertretende Vorsitzende prüft eine Adaptierung der LPT-Wiki-Antragsseite und erstellt diese für den KPT // bis Ende Mai sollten dort programmatische sowie Satzungsanträge eingestellt werden können // bei unzureichende Anträgen wird auf eine Einberufung eines KPTs verzichtet
  • Mails an Neumitglieder sowie Übergage der Mitgliederverwaltung ist auf die nächste Vorstandssitzung verschoben
    

Top III: Anträge an den Vorstand

Beschluss B2012-01-26-0001

Antrag:

Beschluss zur Beauftragung von Deniz Yildirim für die Vernetzung unter den Flughafen betroffenen Kreisverbänden

Abstimmung:

Einstimmig angenommen

Beschluss B2012-01-26-0002

Antrag:

Antrag auf Einholung eines vMBs durch Deniz Yildirim Es soll in Erfahrung gebracht werden, ob Mitglieder des Kreisverbandes Groß-Gerau generell die Fluglärm-Demo's des Bündnisses der Bürgerinitiativen unterstützen.

Begründung: Gerade im Hinblick auf Werte der Piratenpartei wie Transparenz und eine stärkere Bürgerbeteiligung, sollten die Piraten bei den Demo's an der Seite der Bürger sein und offen ihre Unterstützung bekunden. Hintergrundinformationen gibt es hier: [ http://bbi.unser-forum.de/index.html] & [1]

Abstimmung:

Abgelehnt (Dagegen: André, Thomas, Robert; Enthalten: Daniel) -

Begründung:

• Genügt das vMB von Land? Abstimmung mit den anderen Kreisen ob eine gleiche Position erarbeitet werden kann?
• Aus formalen Gründen wird die Erstellung des vMBs mit dieser Fragestellung abgelehnt.
• Nach Überarbeitung und Anpassung der Fragestellung und Optionen kann der Antrag neu gestellt werden. // Ein erneuter Antrag kann auch via Umlaufbeschluss beschlossen werden.
• Der Antrag muss in seiner Fragestelllung zur direkten Verwendung im vMB verwendet werden können // der Antrag soll ausreichend begründet sein // das vMB soll ausreichende Informationen zur Thematik und/oder weiterführende Links besitzen // das Antrag soll alle Antwortmöglichkeiten für das vMB enthalten
• Der vom LVor abgesegnete Antrag zum vMB genügt der Meinung des KVor nicht den Anforderungen an ein ordentliches vMB

Beschluss B2012-01-26-0003

Antrag:

Antrag auf Einholung eines vMBs durch Deniz Yildirim: Neben der allgemeinen Unterstützung der Fluglärm-Demo durch Bürgerinitiativen soll in Erfahrung gebracht werden, wie Mitglieder des Kreiverbandes Groß-Gerau zu einzelnen Forderungen des Bündnisses für Bürgerinitiativen (BBI) stehen:

• 1. ein absolutes Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr
• 2. Reduzierung der Zahl der Flugbewegungen am Flughafen Frankfurt
• 3. Kein Ausbau: Stilllegung der Nordwestbahn, Verzicht auf Terminal 3
• 4. Ich unterstütze keine der o.g. Forderungen

Hintergrundinformationen findet man hier:[ http://bbi.unser-forum.de/Archiv/2012/2012_01_18_treffen_bouffier_forderungen.htm] (Forderungskatalog des BBI's vom Treffen mit Ministerpräsident Bouffier am 18.01.2012)

Abstimmung:

Abgelehnt (Dagegen: Andre, Thomas, Robert; Enthalten: Daniel) -

Begründung:

• Siehe Begründung vorheriger Antrag (S2012-01-26-0002).

Top IV Finanz-relevante Anträge an den Vorstand

• -

Top V Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss U2012-01-26-0001

Antrag in Ergänzung zum Beschluss B2011-11-17-0002 zur Führung eines Girokontos bei der Volksbank Gross-Gerau ab dem 1.1.2012, auch die Möglichkeit der Eröffnung eines Girokontos bei der Sparkasse Groß-Gerau ab dem selben Tag. Der Schatzmeister wählt die für den Kreisverband günstigste Variante aus beiden Optionen. Das Eröffnen von zwei Konten ist hierbei ausgeschlossen.

Beschluss U2012-01-26-0002

Aufnahme von zwei Mitgliedern

Top VI Sonstiges

• PayPal und Co
  • Wer Paypal wünscht, soll einem Antrag an den Vorstand stellen
• Teilnahme LVor-Sitzungen
  • GG-Pad
• Unterstützung OB-Wahl
  • https://kv-frankfurt.piratenpad.de/OB-Wahlkampf
  • Plakatierung beginnt ab Samstag
• Unterstützung Wahl Saarland und SH
  • Aufruf zur finanzieller Hilfe für die Wahlen. Der Schatzmeister startet Hilfsappell an die Mitglieder

Top VII Nächste Termine

• 28.02.2012 gleichzeitig mit dem Stammtisch in Groß-Gerau

Schließen der Versammlung um 22:45 Uhr

Unterschriften

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Vorsitzender oder Vertreter

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Protokollant