HE:Groß-Gerau/KPT2016/Protokoll

Ergebnisprotokoll zum Kreisparteitag 2016.1 der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, am 23.10.2016

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden des Vorstandes um 14:01 Uhr

Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung

Der Zulassung und Veröffentlichung wird einstimmig zugestimmt.

Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung

Es werden die folgenden Ämter einstimmig beschlossen:

• Versammlungsleitung: Pawel Borodan
• Wahlleiterin: Martina Scharmann. Als Wahlhelfer wird Pawel Borodan ernannt.
• Protokoll: Marco Holz

Anzahl der akkreditierten Teilnehmer: 6 (sechs)

Feststellung der frist- und formgerechten Einladung. Einstimmige Annahme der vorgeschlagenen Tagesordnung. Einstimmige Annahme der vorgeschlagenen Wahl- und Geschäftsordnung

TOP 1: Entlastung des Vorstandes

TOP 1.1: Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Tätigkeitsbericht Vorsitzender Christian Greb

Auch das Jahr 2016 war gefüllt mit Herausforderungen, Arbeit und Aufgaben und verging nun Rückblickend doch wieder ziemlich schnell. Wir haben die Kommunalwahl gemeistert. Zwar leider mit "nur" einen Sitz im Kreistag, doch genau dieser eine Sitz entscheidet nun über die Mehrheit im Kreistag. Somit bilden wir in der Koalition mit SPD, Grünen und Linken die Regierungsmehrheit und haben die Möglichkeit u.a. auch unsere Piraten-Themen im Kreis umzusetzen. Das ist natürlich Großartig aber die Arbeit in der Koalition, Fraktion und im Kreistag bedeutet auch viel Arbeit. Damit der Kreisverband in Zukunft nicht darunter leidet, werde ich daher nicht erneut als Vorsitzender kandidieren. Somit kann ich mich auf die Kreistagsarbeit fokusieren und der Kreisverband mit einem/einer neuen Vorsitzende/n mit vollem Elan, neuen Ideen und hoffentlich einigen Aktionen in das neue Jahr starten. Mein Dank gilt auch dem bisherigen Kreisvorstand, den Mitgliedern sowie Freibeutetern für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Danke!

Meine Tätigkeiten als Vorsitzender:

• Deplakatierung im Kreis (Kommunalwahl)
• Mitgliederverwaltung
• Betreuung des Brief-Postfaches
• Beantwortung von Anfragen an den Vorstand
• Interviews mit der Presse
• Teilnahme an versch. Aktionen und Demonstrationen im Rhein-Main-Gebiet
• Organisation und Vorbereitung Kreisvorstandssitzungen inklusive Erfassung von Umlaufbeschlüssen für das Protokoll
• Betreuung des Facebook- und Twitter-Accounts des Kreisverbandes sowie die Pflege des wiki's
• Teilnahme an Stammtischen und Aufrufe zur Mitarbeit in verschiedensten Bereichen
• Kontrolle von delegierten Aufgaben
• Unterstützung des Schatzmeisters
• Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen, Kreistag
• Mitwirkung am Koalitionsvertrag
• Teilnahme an den regelmäßigen Koalitions-Runden, Klausuren und Tagungen
• Organisation der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2017
• Organisation des Kreisparteitags 2016

Tätigkeitsbericht Politischen Geschäftsführer Gernot Köpke

Meine Tätigkeiten als Politischer Geschäftsführer:

• Arbeit am (Wahl-) Programm des KVs. - Suchen bzw. aufgreifen neuer Themen (-> sehr viele (Telefon-)Gespräche und manchmal auch Telkos)
• "Befüttern" der Homepage des KV - Pressearbeit (Pressemitteilungen, Twitter, Gespräche mit Pressevertretern, Regional-Zeitung lesen,...)
• Teilnahme an diversen Stammtischen - Auf- und Abhängen von Wahlplakaten und sonstiger Wahlkampf (sowohl im KV und Nachbar-KVs unterstüzend als auch online Hamburg, Berlin Bremen usw)
• Teilnahme an Infoständen
• Lektüre diverser Mailinglisten der Piraten
• Teilnahme an Kreistags- (als Gast) und Fraktionssitzungen insbesondere in der "Heißen" Phase der Koalitionsbildung mit Rot-Rot-Grün und dem "oragnen Tupfer" Chris :-)

Tätigkeitsbericht Schatzmeister Tim Borowski

Es liegt kein separater Tätigkeitsbericht vor.

Tätigkeitsbericht Beisitzer Norbert Grohnmeier

Mein Schwerpunkt der Beisitzerarbeit lag auf die Zeit zwischen dem KPT 2015 im Dezember 2015 und der Kommunalwahl im März 2016 incl. der Kandidatur zum Kreistag Groß-Gerau. Die danach kurz angedachte Pause wurde erst durch berufliche, dann durch gesundheitliche Günde incl. Krankenhausaufenthalt bis zum Oktober verlängert. Die Tätigkeiten beschränkten sich hier ich nur noch an der Teilnahmen Umlaufbeschlüssen und dem verfolgen von Kreistagsprotokollen und den Emailverteiler. Teilnahme an Stammtischen in Gernsheim und Groß-Gerau war nur selten möglich, der Wochentag ist da leider blockiert. Zur Vorbereitung zum Kreispateitag 2016 wurde eine eventuelle Kandidatur zum Schatzmeister oder Vorsitzenden geprüft, nach Gesprächen mit Parteimitgliedern, Familie und Arbeitgeber wurde sich für das Jahr 2017 sich dagegenentschieden. Eine eventuelle Fortsetzung der Beisitzertätigkeit ist eher unrealistisch.

Meine Tätigkeit als Beisitzer:

• Plakatierung und Deplakatierung im Nordostkreis
• Organisation und Durchführung Infotische in Mörfelden und Walldorf zur Kommunalwahl.
• Lagerhaltung und Pflege von Plakaten und Werbematerial für den Nordostkreis
• Teilnahme an Vorstandssitzungen (Persönlich und via Telkon/Mumbel)
• Teilnahme an Stammtischen in Kelsterbach, Gernsheim und Groß-Gerau
• Teilnahme an Umfragen der KV Groß-Gerau
• Kandidatierung auf Platz drei der Liste zur Kreistagswahl 2016
• Anlegen meines Profils zur Kandidatierung
• Beschaffung der Unterstützungsunterschriften für die Kreiswahl 2016
• Beschaffung von Infomaterial der Abläufe im Kreistag
• Gespräche im Rahmen der Kreiswahlkandidatur mit Mitgliedern des Kreistages
• Pflege der Facebookseite des KV GG bis zur WAHL.
• Versuch der Wiederherstellung des Google+ Kontos
• Twitterbeiträge bis zur Wahl 2016
• Spambereinigung des Emailverteilers
• Vorbereitung eines nichtdurchgeführten Cryptoparties, mangels Teilnehmer.
• Planung und Erstellung eines Testaccounts zur Aufgabensammlung und Durchführung von Projekten.
• Teilnahme am Bundesparteitag 2016.1 in Lampertheim
• Anbieten von Couchsurfing Übernachtungsmöglichkeiten zum BPT
• Kontakt zum Kinder- und Jugendparlament Nauheim
• Diskussionen mit Freifunk und Notfunk im Kreis Groß-Gerau
• Teilnahme und Mitarbeit am Tag der politischen Arbeit der Piraten in Kassel
• Teilnahme an Telkos der PG Wahlen
• Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit

Tätigkeitsbericht Beisitzer Marco Holz

Meine Tätigkeit als Beisitzer:

• (De)plakatierung zur Landratswahl
• (De)plakatierung für die Kreistagswahl
• Teilnahme an diversen Stammtischen
• Kleinere technische und inhaltliche Überarbeitungen der Webseite
• Pressearbeit gemeinsam mit Gernot
• Betreuung des Twitter-Accounts
• Teilnahme an Kreistags- (als Gast) und Fraktionssitzungen
• Teilnahme am Info-Stammtisch zum Thema Freifunk
• Organisation des Sommerfestes

Tätigkeitsbericht Beisitzer Gabi Köpke

Meine Tätigkeit als Beisitzer:

• Mithilfe Deplakatierung
• Teilnahme an Stammtischen, unter anderem Themenstammtisch Freifunk
• Teilnahme an Vorstandssitzungen
• Mitwirkung Auswahl eines Aufgabenverwaltungstools
• Teilnahme BPT und LPT

TOP 1.2 Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister

Alter Kontostand vom 29.11.2015: 1.222,97€

Neuer Kontostand vom 23.10.2016: 1.372,47€

Barkasse: unverändert 181,60 €

TOP 1.3: Bericht der Rechnungsprüfer

Schriftlicher Bericht der Rechnungsprüfer Felix Hild, Joachim Sonnabend steht noch aus und wird unverzüglich erfolgen. Eröffnung der Beschlussfassung über die Entlastung des Kreisvorstandes. Der Entlastung wird einstimmig zugestimmt.

TOP 2: Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands und anderer Anträge, welche die Wahl oder die Kandidaten betreffen

Es liegen keine derartigen SÄA vor.

TOP 3: Wahl des Kreisvorstandes

TOP 3.1: Wahl des ersten Vorsitzenden

Vorschläge für das Amt des ersten Vorsitzenden:

• Christian Hufgard wird durch Marco Holz vorgeschlagen
• Christian Greb wird durch Christian Hufgard vorgeschlagen. Dieser lehnt dankend ab.

Christian Hufgard stellt sich vor. Der Wahlgang wird eröffnet. Christian Hufgard wird mit 5 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme als 1. Vorsitzender angenommen. Christian Hufgard nimmt die Wahl an.

TOP 3.2: Wahl des politischen Geschäftsführers

• Gernot Köpke wird durch Christian Greb vorgeschlagen

Gernot Köpke stellt sich vor. Der Wahlgang wird eröffnet. Mit einstimmiger Wahl wird Gernot Köpke zum politischen Geschäftsführer gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 3.3: Wahl des Schatzmeisters

• Marco Holz wird durch Christian Greb vorgeschlagen.

Der Wahlgang wird eröffnet. Mit einstimmiger Wahl wird Marco Holz zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 3.4: Wahl der Beisitzer

• Malik El Yahiaoui wird durch Christian Greb vorgeschlagen.
• Christian Greb wird durch Gernot Köpke vorgeschlagen.

Gernot Köpke übernimmt die Vorstellung für den nicht anwesenden Malik El Yahiaoui. Christian Greb stellt sich vor. Der Wahlgang wird eröffnet. Malik El Yahiaoui wird einstimmig und Christian Greb mit fünf Stimmen zum Beisitzer gewählt. Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer

• Joachim Sonnabend und Felix Hild werden von Christian Greb vorgeschlagen.

Felix Hild stellt sich vor. Die Vorstellung des nicht anwesenden Joachim Sonnabend übernimmt Christian Greb. Der Wahlgang wird eröffnet. Joachim Sonnabend und Felix Hild werden einstimmig zu Rechnungsprüfern gewählt und nehmen die Wahl an.

Nachtrag: Hier lag ein Missverständnis vor. Joachim Sonnabend nimmt die Wahl nicht an. (siehe unten)

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge

Es liegt ein SÄA vor.

Abstimmung über SAÄ01/2016 "Einberufung des Kreisparteitags"

Die Zahl der akkreditierten Teilnehmer steigt auf 7.

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Eröffnung der Beschlussfassung. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Einschub: Nachtrag zur Wahl der Kassenprüfer

Wie sich nachträglich herausstellt, lehnt Joachim Sonnabend die Wahl zum Kassenprüfer ab. Tim Borowski und Norbert Grohnmeier werden von Gernot Köpke vorgeschlagen. Eröffnung des Wahlgangs. Tim Borowski und Norbert Grohnmeier werden einstimmig zu Kassenprüfern gewählt. Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

15:00 Uhr *** Eine 5-Minütige Unterbrechung ***

TOP 6: Beschluss über Programmanträge

Es liegen 7 Programmanträge vor.

Abstimmung über P01/2016 "Langfristiges Kreisverkehrskonzept 2030+"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Ein Meinungsbild zur Bereitschaft der ganzheitlichen Abstimmung wird eingeholt. Eine mehrheitliche Bereitschaft zur ganzheitlichen Abstimmung („Wer könnte sich vorstellen, über den Antrag in seiner jetzigen Fassung abzustimmen?“) wird festgestellt. Ein weiteres Meinungsbild zur modulweisen Abstimmung des Antrags wird eingeholt („Wer könnte sich vorstellen, über den Antrag modulweise abzustimmen.“). Die modulweise Abstimmung wird von der Versammlung tendenziell abgelehnt. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Den Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Abstimmung über P02/2016 "Neues Bezahlmodell für Abwasser"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

Abstimmung über P03/2016 "Abwasser-Aufbereitungssystem für Krankenhäuser"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Abstimmung über P04/2016 "Geothermie nicht aufgeben"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.

Abstimmung über P05/2016 "Vogelpark erhalten"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.

Abstimmung über P06/2016 "3-D Drucker für Schulen"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt.

Abstimmung über P07/2016 "Freies Wasser für alle"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Ein Meinungsbild zur modularen Abstimmung wird eingeholt („Vor die Wahl zu modularer oder Kompletter Abstimmung gestellt: Wer möchte diesen Antrag komplett Abstimmen?“). Eine ganzheitliche Abstimmung wird von der Versammlung bevorzugt. Ein „Wer möchte über den Antrag modular abstimmen“) . Die Beschlussfassung wird in modularer Form eröffnet. Modul 1.1 wird mit 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen zugestimmt. Modul 1.2 wir mit 4 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt. Modul 1.3 wird mit 3 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt.

16:52 Uhr *** 5-Minütige Unterbrechung ***

TOP 7: Beschluss über sonstige Anträge

Es liegt ein sonstiger Antrag vor.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Erweiterung um S02/2016: "Warnhinweise Schwimmen im Rhein". Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Abstimmung über S01/2016 "Container-Aufkauf des Kreises"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen angenommen.

Abstimmung über S02/2016 "Warnhinweise Schwimmen im Rhein"

Der Antragsteller Gernot Köpke begründet den Antrag. Diskussion zum Antrag. Die Beschlussfassung wird eröffnet. Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

TOP 8: Sonstiges

Entfällt.

TOP 9: Schlussworte der/des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden

Christian Hufgard zieht eine positive Bilanz.

Beendigung des Kreisparteitags durch die Versammlungsleitung um 17:23 Uhr.

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Pawel Borodan            Marco Holz               Martina Scharmann
Versammlungsleitung      Protokoll                Wahlleitung