HE:Groß-Gerau/KPT2012/Protokoll

Protokoll des 2. Parteitags Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Datum: 14.10.2012
Ort: Kulturcafé, Darmstädter Straße 31, 64521 Groß-Gerau
Akkreditierung: 09:45 - 10:00 Uhr
Anzahl stimmberechtigter Mitglieder: 14
Anzahl Gäste: 8
Protokollant: Christian Greb

Der Vorsitzende André Hoffmann eröffnet die Versammlung um 10:18 Uhr

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschlag: Jürgen Erkmann stellt sich vor und wird mit der Mehrheit der stimmberechtigen Mitglieder gewählt. Jürgen Erkmann übernimmt die Leitung der Versammlung.

Wahl des Protokollanten

Vorschlag: Christian Greb
Abstimmung: Christian Greb wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Vorschlag: Georg Peters
Abstimmung: Georg Peters wird mit der Mehrheit der stimmberechtigen Mitglieder gewählt.

Entlastung des Kreisvorstandes

André Hoffmann verweist auf seinen Rechenschaftsbericht im Wiki.

Robert Renner trägt seinen Rechenschaftsbericht vor welcher ebenfalls im Wiki zu finden ist.

Thomas Schock verweist auf seinen Rechenschaftsbericht im Wiki.
Der Kassenprüfer Georg Peters bestätigt die ordnungsgemäße Führung und Verwaltung der Kasse durch den Schatzmeister. Georg Peters empfiehlt die Entlastung.

Daniel Lang trägt seinen Rechenschaftsbericht vor. Dieser ist auch im Wiki zu finden.

Thomas Schock beantragt eine Einzel-Entlastung des Vorstands.
Abstimmung: Die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder stimmt dem Antrag zu.

Abstimmung: Der Vorsitzende André Hoffmann wird Entlastet
Abstimmung: Der Schatzmeister Thomas Schock wird Entlastet
Abstimmung: Der stellv. Vorsitzende Robert Renner wird Entlastet
Abstimmung: Die Beisitzerin Jennifer Fiersbach wird Entlastet
Abstimmung: Der Beisitzer Daniel Lang wird Entlastet

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: SA-01 vorziehen

Abstimmung: Der Antrag wird von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen
Thomas Schock zieht den SA-01 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung (wurde nachgeholt)

Vorschlag: die aktuelle Fassung im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Gro%C3%9F-Gerau/Kreisverband/Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung_KPT)
Abstimmung: die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder stimmt der Geschäfts- und Wahlordnung zu.

Abstimmung über die Tagesordnung (wurde nachgeholt)

Vorschlag: die aktuelle Fassung im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Gro%C3%9F-Gerau/KPT2012/Tagesordnung)
Abstimmung: die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder stimmt der Tagesordnung zu.

Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands und anderer Anträge, welche die Wahl oder die Kandidaten betreffen

SÄA-05/SÄA-05a: Änderung § 14 Kreisvorstand

Antragsteller: André Hoffmann (SÄA-05) & Erik Schmidt (SÄA-05a)
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet
Abstimmung: Antrag SAÄ-05 wurde gegen den konkurrierenden SÄA-05a abgestimmt
SÄA-05 wird von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

SÄA-06: § 17 Amtsdauer

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet
Abstimmung: SÄA-06 wird von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung (Pause) 11:03 Uhr - 11:15 Uhr

Der Versammlungsleiter holt die finale Abstimmung des SÄA-05, wie in der Satzung vorgesehen, nach.
Abstimmung: SÄA-05 wird von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

Wahl des Kreisvorstands

Der Versammlungsleiter übergibt das Wort an den Wahlleiter Es gibt zum Zeitpunkt der Wahl 14 akkreditierte Mitglieder

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Ist es für das Plenum in Ordnung, dass Kandidaten für Ämter im Vorstand auch für Listen (Landtagswahl, Bundestagswahl) oder Direktwahl (Bürgermeister) kandidieren?

Abstimmung: Stark positiv

Wahl des Vorsitzenden

Es kandidieren:

   Steeven Zeiß
   André Hoffmann

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen:

   Steeven Zeiß: 7
   André Hoffmann: 8

   Enthaltungen: 1

André Hoffmann ist gewählt und nimmt die Wahl an

Wahl des politischen Geschäftsführer

Es kandidieren:

   Steeven Zeiß

Der Kandidat erhält folgende Stimmen:

   Steeven Zeiß: 12

   Nein: 1
   Enthaltung: 1

Steeven Zeiß ist gewählt und nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

Es kandidieren:

   Daniel Lang
   Joachim Sonnabend

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen:

   Daniel Lang: 8
   Joachim Sonnabend: 10

Joachim Sonnabend ist gewählt und nimmt die Wahl an

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Wollen wir die Wahl der Beisitzer per Zustimmung durchführen?

Abstimmung: stark positiv

Wahl der Beisitzer

Es kandidieren:

   Daniel Lang
   Deniz Yildirim
   Norbert Grohnmeier
   Heinz Brümmer
   Irena Kalaidzidi
   Dirk Lauer

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung (Pause) 12:25 Uhr - 12:35 Uhr

Die Wahl erfolgt durch Akzeptanzwahl.
Die Kandidaten erhalten folgende Stimme:

   Daniel Lang: 11
   Deniz Yildirim: 11
   Norbert Grohnmeier: 8
   Heinz Brümmer: 7
   Irena Kalaidzidi: 5
   Dirk Lauer: 4

   Enthaltungen: 1

Daniel Lang, Deniz Yildirim und Norbert Grohnmeier sind gewählt. Daniel Lang, Deniz Yildirim und Norbert Grohnmeier nehmen die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

Es kandidieren:

   Irena Kalaidzidi
   Georg Peters

Die Kandidaten werden in einer offenen Wahl gewählt.

Irene Kalaidzidi und Georg Peters sind gewählt. Irene Kalaidzidi und Georg Peters nehmen die Wahl an.

Beschluss über Satzungsänderungsanträge

SÄA-01: Ergänzung § 5 Rechte und Pflichten der Groß-Gerauer Piraten

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet
Abstimmung: Der Antrag wurde von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

SÄA-02: Änderung § 8 Gliederung des Kreisverbandes (2)

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet
Abstimmung: Der Antrag wurde von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

SÄA-03: Änderung § 11 Kreisparteitag (5)

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet
Abstimmung: Der Antrag wurde von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

SÄA-04: Änderung § 12 Aufgaben des Kreisparteitages (5) & (7)

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbild: Soll es zwei getrennte Abstimmungen über den SÄA-04 zu Absatz 5 und Absatz 7 geben?

Abstimmung: stark negativ

Abstimmung des SÄA: Der Antrag wurde von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

SÄA-07: § 18 Satzungsänderungen (1)

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet
Abstimmung: Der Antrag wurde von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

SÄA-08: Änderung § 13 Geschäftsordnung des Kreisparteitages (2) & (3)

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbild: Soll der Antrag SÄA-08 abgestimmt werden?

Abstimmung: Leicht negativ

André Hoffmann zieht den SÄA-08 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.

Beschluss über sonstige Anträge

SA-02: Synchronisation der Mailingliste des KV Groß-Gerau mit dem Syncforum der Piratenpartei

Antragsteller: Heinz Brümmer
Heinz Brümmer zieht den SA-02 zurück. Der Antrag wird nicht übernommen.

SA-02a: Synchronisation der Mailingliste des KV Groß-Gerau mit dem Syncforum der Piratenpartei und Speicherdauer-vMB

Antragsteller: André Hoffmann
Der Antrag wurde vom Antragsteller mündlich begründet
Abstimmung: Der Antrag wurde von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen

Versammlungsende

Der Versammlungsleiter Jürgen Erkmann schließt die Versammlung um 14:12 Uhr