HE:Groß-Gerau/AV2015/Protokoll

Protokoll der Aufstellungsversammlung 2015 der Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Datum: 19.07.2015
Ort: Fritz-Treutel-Haus, Bergstr. 20, 65451 Kelsterbach
Akkreditierung: 14:45 - 15:00 Uhr
Anzahl stimmberechtigter Mitglieder: 8
Anzahl Gäste: 3
Protokollant: Christian Greb

Aufstellungsversammlung Landratswahl

Der Vorsitzende eröffnet die Versammlung (Aufstellungsversammlung Landratswahl) um 15:09 Uhr

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschlag: Jan Sören Kleebach wird vorgeschlagen und mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt. Jan Sören Kleebach übernimmt die Leitung der Versammlung.

Wahl des Wahlleiters

Vorschlag: Knut Bänsch
Abstimmung: Knut Bänsch wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

Wahl der Wahlhelfer

Vorschlag: Frank Lipke
Abstimmung: Frank Lipke wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

Wahl des Protokollanten

Vorschlag: Christian Greb
Abstimmung: Christian Greb wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Es soll eine Diskussionsrunde über die Aufstellung des Landratskandidaten geführt werden.

Abstimmung: Der Antrag wird von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen.

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung (wurde nachgeholt)

Vorschlag: die aktuelle Fassung im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Groß-Gerau/Kreisverband/Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung_AV)
Abstimmung: die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder stimmt der Geschäfts- und Wahlordnung zu.

Abstimmung über die Tagesordnung (wurde nachgeholt)

Vorschlag: die aktuelle Fassung im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Groß-Gerau/AV2015/Tagesordnung)
Abstimmung: die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder stimmt der Tagesordnung zu.

Wahl des Landratskandidaten (Stimmzettel Nr. 2)

   Vorschlag:     Christian Hufgard
                  Gabi Köpke (lehnt den Vorschlag ab)
   es kandidiert: Christian Hufgard

Christian Hufgard stellt sich vor. Der Kandidat bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.

Der Kandidat Christian Hufgard erhält folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

   Dafür: 7
   Dagegen: 1

Christian Hufgard ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der Vertrauenspersonen

Vorschlag: Christian Greb
Abstimmung: Christian Greb wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Christian Greb nimmt die Wahl an.

Wahl der stellv. Vertrauensperson

Vorschlag: Joachim Sonnabend
Abstimmung: Joachim Sonnabend wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Joachim Sonnabend nimmt die Wahl an.

Wahl der Ersatz-Vertrauensperson

Vorschlag: Daniel Lang
Abstimmung: Daniel Lang wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Daniel Lang nimmt die Wahl an.

Wahl der stellv. Ersatz-Vertrauensperson

Vorschlag: Gabriele Köpke
Abstimmung: Gabriele Köpke wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Gabriele Köpke nimmt die Wahl an.

Wahl der Zeugen

Vorschlag: Gernot Köpke
Abstimmung: Gernot Köpke wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Gernot Köpke nimmt die Wahl an.

Vorschlag: Knut Bänsch
Abstimmung: Knut Bänsch wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Knut Bänsch nimmt die Wahl an.

Der Versammlungsleiter stellt nachträglich fest,

   1. dass gegen die Ordnungsmäßigkeit und Rechtzeitigkeit der Einberufung der Versammlung Einwände nicht erhoben wurden.
   2. dass die Stimmberechtigung aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben, festgestellt worden ist.
   3. dass auf die ausdrückliche Frage von keiner Versammlungsteilnehmerin und keinem Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft und das Stimmrecht einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers, die oder der Anspruch auf Stimmberechtigung erhoben hat, angezweifelt wurde.
   4. dass jede Teilnehmerin und Teilnehmer an der Versammlung Vorschläge für eine Bewerberin oder einen Bewerber unterbreiten konnte.
   5. dass jede und jedem zur Wahl Vorgeschlagenen Gelegenheit gegeben wurde, sich und das Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen.
   6. dass mit verdeckten Stimmzetteln geheim abgestimmt wurde.

Versammlungsende

Der Versammlungsleiter Jan Sören Kleebach schließt die Versammlung (Aufstellungsversammlung Landratswahl) um 15:58 Uhr

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Aufstellungsversammlung Kreistagswahl

Der Vorsitzende eröffnet die Versammlung (Aufstellungsversammlung Kresitagswahl) um 16:07 Uhr

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

Vorschlag: die aktuelle Fassung im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Groß-Gerau/Kreisverband/Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung_AV)
Abstimmung: die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder stimmt der Geschäfts- und Wahlordnung zu.

Abstimmung über die Tagesordnung

Vorschlag: die aktuelle Fassung im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Groß-Gerau/AV2015/Tagesordnung)
Abstimmung: die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder stimmt der Tagesordnung zu.

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschlag: Jan Sören Kleebach wird vorgeschlagen und mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt. Jan Sören Kleebach übernimmt die Leitung der Versammlung.

Wahl des Wahlleiters

Vorschlag: Knut Bänsch
Abstimmung: Knut Bänsch wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

Wahl der Wahlhelfer

Vorschlag: Frank Lipke
Abstimmung: Frank wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

Wahl des Protokollanten

Vorschlag: Christian Greb
Abstimmung: Christian Greb wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

Der Versammlungsleiter stellt fest,

   1. dass gegen die Ordnungsmäßigkeit und Rechtzeitigkeit der Einberufung der Versammlung Einwände nicht erhoben wurden.
   2. dass die Stimmberechtigung aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben, festgestellt worden ist.
   3. dass auf die ausdrückliche Frage von keiner Versammlungsteilnehmerin und keinem Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft und das Stimmrecht einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers, die oder der Anspruch auf Stimmberechtigung erhoben hat, angezweifelt wurde.

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Wollen wir die vorgeschlagene Kandidatenliste von Gernot als Grundgerüst verwenden?

Das Meinungsbild fällt positiv aus.

Wahl des Listenplatzes 1 (Stimmzettel Nr. 3)

   Vorschlag:     Christian Greb
                  Joachim Sonnabend (lehnt den Vorschlag ab)
   es kandidiert: Christian Greb

Christian Greb stellt sich vor. Der Kandidat bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.

Der Kandidat Christian Greb erhält folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

   Dafür: 7
   Dagegen: 1

Christian Greb ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Listenplatzes 2 (Stimmzettel Nr. 4)

   Vorschlag:     Norbert Grohnmeier
                  Joachim Sonnabend
   es kandidiert: Norbert Grohnmeier (Kandidatur in Abwesenheit)
                  Joachim Sonnabend

Norbert Grohnmeier wird durch Gernot Köpke vorgestellt. Gernot Köpke bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.
Joachim Sonnabend stellt sich vor. Der Kandidat bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

   5 Stimmen für Norbert Grohnmeier
   6 Stimmen für Joachim Sonnabend

Joachim Sonnabend ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Listenplatzes 3 (Stimmzettel Nr. 5)

   Vorschlag:     Christian Hufgard
                  Felix Hild
                  Norbert Grohnmeier
   es kandidiert: Christian Hufgard
                  Felix Hild
                  Norbert Grohnmeier (Kandidatur in Abwesenheit)

Christian Hufgard stellt sich vor. Der Kandidat bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.
Felix Hild stellt sich vor. Der Kandidat bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

   2 Stimmen für Christian
   0 Stimmen für Felix
   8 Stimmen für Norbert

Norbert Grohnmeier ist gewählt und nimmt die Wahl in Abwesenheit an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Wahl des Listenplatzes 4 (Stimmzettel Nr. 6)

   Vorschlag:     Bernd Herrnbrodt
                  Christian Hufgard
                  Felix Hild
                  Gernot Köpke
   es kandidiert: Bernd Herrnbrodt (Kandidatur in Abwesenheit)
                  Christian Hufgard
                  Felix Hild
                  Gernot Köpke

Bernd Herrnbrodt wird durch Gernot Köpke vorgestellt. Gernot Köpke bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.
Gernot Köpke stellt sich vor. Der Kandidat bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

   2 Stimmen für Bernd Herrnbrodt
   6 Stimmen für Christian Hufgard
   2 Stimmen für Felix Hild
   7 Stimmen für Gernot Köpke

Gernot Köpke ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Listenplatzes 5 (Stimmzettel Nr. 7)

   Vorschlag:     Bernd Herrnbrodt
                  Christian Hufgard
                  Felix Hild
                  Tim Borowski
   es kandidiert: Bernd Herrnbrodt (Kandidatur in Abwesenheit)
                  Christian Hufgard
                  Felix Hild
                  Tim Borowski (Kandidatur in Abwesenheit)

Tim Borowski wird durch Gernot Köpke vorgestellt. Gernot Köpke bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

   0 Stimmen für Bernd Herrnbrodt
   6 Stimmen für Christian Hufgard
   2 Stimmen für Felix Hild
   5 Stimmen für Tim Borowski

Christian Hufgard ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Listenplatzes 6 (Stimmzettel Nr. 8)

   Vorschlag:     Bernd Herrnbrodt
                  Dirk Lauer
                  Felix Hild
                  Malik El Yahiaoui
                  Tim Borowski
   es kandidiert: Bernd Herrnbrodt (Kandidatur in Abwesenheit)
                  Dirk Lauer (Kandidatur in Abwesenheit)
                  Felix Hild
                  Malik El Yahiaoui
                  Tim Borowski (Kandidatur in Abwesenheit)

Dirk Lauer wird durch Gernot Köpke vorgestellt. Gernot Köpke bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.
Malik El Yahiaoui stellt sich vor. Der Kandidat bejaht die Frage des Wahlleiters genügend Zeit für die Vorstellung erhalten zu haben.

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

   0 Stimmen für Bernd Herrnbrodt
   0 Stimmen für Dirk Lauer
   4 Stimmen für Felix Hild
   7 Stimmen für Malik El Yahiaoui
   3 Stimmen für Tim Borowski

Malik El Yahiaoui ist gewählt und nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Sollen die verbliebenen Kandidaten in verbundener Einzelwahl gewählt werden?

Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus.

Wahl der Listenplätze 7-24 (Stimmzettel Nr. 9)

   Vorschlag: Die Listenplätze 7-24 sollen wie folgt abgestimmt werden:
              Listenplatz 7 - Hild, Felix
              Listenplatz 8 - Borowski, Tim
              Listenplatz 9 - Herrnbrodt, Bernd
              Listenplatz 10 - Lauer, Dirk
              Listenplatz 11 - Lang, Daniel
              Listenplatz 12 - Köpke, Gabriele
              Listenplatz 13 - Engraf, Philipp
              Listenplatz 14 - Holz, Marco
              Listenplatz 15 - Massar Tim
              Listenplatz 16 - Didicher, Yannik
              Listenplatz 17 - Siegel, Anita
              Listenplatz 18 - Hoffmann, Niklas
              Listenplatz 19 - Katzner, Thomas
              Listenplatz 20 - Laux, Katharina
              Listenplatz 21 - Peic, Antun
              Listenplatz 22 - Siegel, David
              Listenplatz 23 - Hohl, Nicola
              Listenplatz 24 - Didicher, Dittmar

   Es kandidieren: Listenplatz 7 - Hild, Felix
                   Listenplatz 8 - Borowski, Tim (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 9 - Herrnbrodt, Bernd (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 10 - Lauer, Dirk (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 11 - Lang, Daniel
                   Listenplatz 12 - Köpke, Gabriele
                   Listenplatz 13 - Engraf, Philipp (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 14 - Holz, Marco (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 15 - Massar Tim (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 16 - Didicher, Yannik (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 17 - Siegel, Anita (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 18 - Hoffmann, Niklas (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 19 - Katzner, Thomas (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 20 - Laux, Katharina (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 21 - Peic, Antun (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 22 - Siegel, David (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 23 - Hohl, Nicola (Kandidatur in Abwesenheit)
                   Listenplatz 24 - Didicher, Dittmar (Kandidatur in Abwesenheit)

Die Kandidaten wurden ausreichend auf der Versammlung und auf der Wiki-Kandidatenliste vorgestellt.

Die Kandidaten erhalten folgende Stimmen: (8 gültige und abgegebene Stimmen)

Listenplatz 7 - Hild, Felix

   Dafür:6
   Dagegen: 2

Felix Hild nimmt die Wahl an.

Listenplatz 8 - Borowski, Tim

   Dafür: 8

Tim Borowksi ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 9 - Herrnbrodt, Bernd

   Dafür: 8

Bernd Herrnbrodt ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 10 - Lauer, Dirk

   Dafür: 8

Dirk Lauer ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 11 - Lang, Daniel

   Dafür: 7
   Dagegen: 1

Daniel Lang nimmt die Wahl an.

Listenplatz 12 - Köpke, Gabriele

   Dafür: 8

Gabriele Köpke nimmt die Wahl an.

Listenplatz 13 - Engraf, Philipp

   Dafür: 8

Philipp Engraf ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 14 - Holz, Marco

   Dafür: 8

Marco Holz ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 15 - Massar Tim

   Dafür: 8

Tim Massar ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 16 - Didicher, Yannik

   Dafür: 8

Yannik Didicher ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 17 - Siegel, Anita

   Dafür: 8

Anita Siegel ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 18 - Hoffmann, Niklas

   Dafür: 8

Niklas Hoffmann ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 19 - Katzner, Thomas

   Dafür: 8

Thomas Katzner ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 20 - Laux, Katharina

   Dafür: 8

Katharian Laux ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 21 - Peic, Antun

   Dafür: 8

Antun Peic ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 22 - Siegel, David

   Dafür: 8

David Siegel ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 23 - Hohl, Nicola

   Dafür: 8

Nicola Hohl ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Listenplatz 24 - Didicher, Dittmar

   Dafür: 8

Dittmar Didicher ist gewählt und nimmt die Wahl an. Die Einverständniserklärung, Zustimmungserklärung und die Erklärung der Wahlannahme liegt vor.

Wahl des vollständigen Wahlkreisvorschlags zur Kreistagswahl (Stimmzettel Nr. 10)

   Vorschlag: Listenplatz 1 - Greb, Christian
              Listenplatz 2 - Sonnabend, Joachim
              Listenplatz 3 - Grohnmeier, Norbert
              Listenplatz 4 - Köpke, Gernot
              Listenplatz 5 - Hufgard, Christian
              Listenplatz 6 - El Yahiaoui, Malik
              Listenplatz 7 - Hild, Felix
              Listenplatz 8 - Borowski, Tim
              Listenplatz 9 - Herrnbrodt, Bernd
              Listenplatz 10 - Lauer, Dirk
              Listenplatz 11 - Lang, Daniel
              Listenplatz 12 - Köpke, Gabriele
              Listenplatz 13 - Engraf, Philipp
              Listenplatz 14 - Holz, Marco
              Listenplatz 15 - Massar Tim
              Listenplatz 16 - Didicher, Yannik
              Listenplatz 17 - Siegel, Anita
              Listenplatz 18 - Hoffmann, Niklas
              Listenplatz 19 - Katzner, Thomas
              Listenplatz 20 - Laux, Katharina
              Listenplatz 21 - Peic, Antun
              Listenplatz 22 - Siegel, David
              Listenplatz 23 - Hohl, Nicola
              Listenplatz 24 - Didicher, Dittmar

Abstimmung: Der Wahlkreisvorschlag zur Kreistagswahl wird von der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen.

Wahl der Vertrauenspersonen

Vorschlag: Christian Greb
Abstimmung: Christian Greb wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Christian Greb nimmt die Wahl an.

Wahl der stellv. Vertrauensperson

Vorschlag: Joachim Sonnabend
Abstimmung: Joachim Sonnabend wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Joachim Sonnabend nimmt die Wahl an.

Wahl der Ersatz-Vertrauensperson

Vorschlag: Daniel Lang
Abstimmung: Daniel Lang wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Daniel Lang nimmt die Wahl an.

Wahl der stellv. Ersatz-Vertrauensperson

Vorschlag: Gabriele Köpke
Abstimmung: Gabriele Köpke wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Gabriele Köpke nimmt die Wahl an.

Wahl der Zeugen

Vorschlag: Gernot Köpke
Abstimmung: Gernot Köpke wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Gernot Köpke nimmt die Wahl an.

Vorschlag: Knut Bänsch
Abstimmung: Knut Bänsch wird mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.
Knut Bänsch nimmt die Wahl an.

Der Versammlungsleiter stellt weiterhin fest,

   4. dass jede Teilnehmerin und Teilnehmer an der Versammlung Vorschläge für eine Bewerberin oder einen Bewerber unterbreiten konnte.
   5. dass jede und jedem zur Wahl Vorgeschlagenen Gelegenheit gegeben wurde, sich und das Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen.
   6. dass mit verdeckten Stimmzetteln geheim abgestimmt wurde.

Versammlungsende

Der Versammlungsleiter Jan Sören Kleebach schließt die Versammlung (Aufstellungsversammlung Kreistagswahl) um 18:21 Uhr