HE:Giessen-Lahn-Dill/KV-Erweiterung2012

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Zusammenschluss des Kreisverbandes Gießen mit den Piraten des Landkreises Lahn-Dill

Am 10. November 2012 waren die Mitglieder des Lahn-Dill-Kreises und des KV Gießen zu einer Versammlung im Bürgerhaus Wieseck geladen, um über den Zusammenschluss zu einem gemeinsamen KV abzustimmen. Aufgrund des satzungsrechtlich komplexen Vorganges mussten dabei zunächst die Mitglieder der beiden Landkreise separat über den Zusammenschluss abstimmen, wobei im KV Gießen eine 2/3-Mehrheit und unter den Piraten des LDK eine einfache Mehrheit nötig waren. Beide wurden knapp erreicht. Aus beiden Kreisen waren jeweils 7 Stimmberechtigte anwesend; von den Gießenern stimmten 5 für einen Zusammenschluss (= 71,4 %), von den LDKlern 4 (= 57,1 %). Damit ist der Zusammenschluss beschlossen. Anschließend fand die erste gemeinsame Mitgliederversammlung statt – allerdings nur, um sich nach Erledigung der Formalien direkt zu vertagen. Der Beschluss einer neuen Satzung, über die noch Diskussionsbedarf besteht, und die Wahl des neuen Vorstandes sollen auf ihrer Fortsetzung im Januar geschehen, zu der erneut eingeladen werden wird.

Erklärung des gewählten Modus

In Abstimmung und Absprache mit dem Landesvorstand und eingehender Beratung mit juristisch erfahrenen Mitgliedern des Landesverbandes wurde folgender Modus für den angestrebten Zusammenschluss gewählt; er beruht auf einem Vorschlag des Landesschatzmeisters: Der KV Gießen bleibt als Gliederung erhalten. Es wird weder ein neuer KV gegründet noch ein KV aufgelöst. Der Geltungsbereich des KV Gießen wird lediglich auf den Landkreis Lahn-Dill ausgedehnt. Es ensteht keine neue Gliederung. Neue Mitglieder im Lahn-Dill-Kreis werden nach erfolgtem Beschluss über die Erweiterung des KV Giessen automatisch Mitglieder im erweiterten KV – sie können jedoch beim Landesvorstand jederzeit eine Deassozierung und Unterstellung unter den Landesvorstand oder einem anderem KV gemäß Landessatzung beantragen. Dies gilt bereits jetzt für jedes Mitglied in Hessen. Hierdurch entstehen keine zusätzlichen Kosten, und die Kontinuität des bestehenden KV bleibt unangetastet. Der Aufwand beschränkt sich darauf, die vorhandene Satzung zu ergänzen, so dass

  • die Mitglieder aus dem LDK berechtigt sind, für den Vorstand des erweiterten KVs zu kandidieren
  • die Mitglieder aus dem LDK berechtigt sind, den Vorstand des erweiterten KVs zu wählen
  • sich der Name gemäß Landessatzung aus den Namen der Landkreise zusammsetzt (also Gießen-Lahn-Dill oder Lahn-Dill-Gießen)

Bei dieser Gelegenheit soll die Satzung überarbeitet und an die aktuelle Landessatzung angepasst werden. Der Vorstand kann entweder sofort nach Erweiterungsbeschluß oder später auf einem regulären KPT des dann erweiterten KVs gewählt werden. Der bisherige Vorstand ist bis zu dieser Wahl weiter regulär im Amt. Weitere Frage zum Modus oder zum generellen Verständnis können gestellt werden an:

  • Carsten Schlote, Schatzmeister des KV Giessen, beauftragt mit der Einberufung des aKPT zur Kreiserweiterung
  • Nicki Schneider, Beauftragte des Landesvorstands zur Einberufung der Mitgliederversammlung Lahn-Dill

Vorläufige Tagesordnung (TO) für die Versammlung am 10.11.2012

  • Akkreditierung: Feststellung des Mitgliedsstatus und der Stimmberechtigung.
  • Eröffnung des KPT und der MGV
    • Wahl des Versammlungsleiters + Versammlungsämter
      • Wahl des Versammlungsleiters
      • Annahme der Geschäftsordnung zur Versammlung
      • Wahl der Versammlungsämter (Wahlleiter, Protokolant, Helfer, ...)
    • Beratung und Beschluss der Anträge
      • UA: (Kreisparteitag Giessen)
        "Der Kreisparteitag des Kreisverbandes Gießen erklärt [mit Wirkung zum 01. Januar 2013], sich mit dem benachbarten Lahn-Dill-Kreis zu einem gemeinsamen Kreisverband zusammenzuschließen, sofern die Mitgliederversammlung des Lahn-Dill-Kreises diesem Zusammenschluss ebenfalls zustimmt."
      • UA: (Mitgliedervsammlung LDK)
        "Die Kreismitgliederversammlung des Lahn-Dill-Kreises erklärt [mit Wirkung zum 01. Januar 2013], sich mit dem benachbarten Kreisverband Gießen zu einem gemeinsamen Kreisverband zusammenzuschließen, sofern der Kreisparteitag des Kreisverbandes Gießen diesem Zusammenschluss ebenfalls zustimmt."
      • UA: (LDK+GI) Beschluss zum Namen des erweiterten KV Giessen. Der erweiterte KV ist zuständig für alle Piraten des Land-Dill-Kreises und des Landkreis Gießen. Zur Auswahl stehen 'Lahn-Dill-Giessen' oder 'Giessen-Lahn-Dill', gemäß der Landessatzung, wonach sich der Namen eines KV aus den Namen der zugeordneten Kreiskreise zusammensetzen muss.
      • SÄ: Abschließende Diskussion des Satzungsentwurfs, Korrekturen und Einfügen des beschlossenen KV-Namens.
      • SÄ: (LDK+GI) Beschluss zur Neufassung und Abstimmung einer neuen Satzungsversion für den erweiterten KV Giessen.
    • Allgemeine Diskussion zum zukünftigen Kurs des erweiterten KV
      • Arbeitsmethoden und Kommunikation, Antragserarbeitung
      • Beauftragungen, Arbeitsteilung
      • Politische Ämter und Mandate
      • Erwartungen und Wünsche an Vorstand und Basis
    • Vorstandswahlen
      • Freiwillige suchen oder ausdeuten.
      • VW: (LDK+GI) Wahl eines neuen Vorstands. Die Amtszeit soll zur Vermeidung von Rumpfgeschäftsjahren zum 1.1.2013 beginnen. Der alte Vorstand verbleibt bis dahin im Amt und übergibt in Ruhe und geordnet die Geschäfte an die Nachfolger.
      • Geheime Wahlen zum Vorstand
    • Sonstiges
      • Beauftragung eines Materialwarts
      • Beauftragung eines Schriftführers
      • Neue Mailingliste für den erweiterten KV, sofern dem zugestimmt wurde.
      • Synkronisation der Mailingliste(n) mit dem Newsserver.
      • Sonstige Anträge an den gemeinsamen Kreisparteitag.
  • Schließen der Versammlung


Sonstiges

Geschäftsordnung der gemeinsamen Versammlung des Kreisparteitags Giessen und der Mitgliederversammlung LDK
Einladungstexte zu aKPT und Mitgliederversammlung am 10.11.2013
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