HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2012.03/Anträge/P-L-04
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Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg von Henning Stummer, Norbert Rücker, Michael Breukel. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der [[Antragsfabrik Darmstadt]]. |
- Änderungsantrag Nr.
- P-L-04
- Beantragt von
- Henning Stummer, Norbert Rücker, Michael Breukel
- Programm
Wahlprogramm Landkreis Darmstadt-Dieburg
- Schlagworte Pro
- Schlagworte Contra
- Beantragte Änderungen
Dem Wahlprogramm wird an passender Stelle ein neuer Punkt "keine Privatisierung der Kliniken im Landkreis" hinzugefügt:
Die Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg lehnt eine Privatisierung der Kliniken im Landkreis ab. Eine Überführung der Kreiskliniken in einen Klinikverbund Südhessen oder gar Hessen lehnt die Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg ebenfalls ab. Die Kontrolle und Entscheidungsbefugnis über die Kliniken sind beim Landkreis zu belassen. Die Kliniken haben einen wichtigen gesellschaftlichen Versorgungsauftrag, an den - zu Recht - von allen Bürgern, insbesondere aber von Patienten und Mitarbeitern, hohe Ansprüche gestellt werden. Um diesem Anspruch gerecht werden zu können, hält der Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg der Piratenpartei Deutschland die öffentliche Trägerschaft von Kiniken zur Gewährleistung der Qualität von Patientenversorgung sowie Forschung und Lehre für unabdingbar. Dies ist unter dem Kostendruck bei einer privaten Trägerschaft nicht gewährleistet und durch die öffentliche Hand kaum zu kontrollieren.
- Begründung
folgt
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- Jmueller 09:05, 13. Okt. 2012 (CEST)
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
- Kommentar zu Entscheidung des BVerfG: http://www.fr-online.de/wissenschaft/diagnose-froehliche-weihnachten,1472788,19773560.html Nyarla 09:00, 16. Okt. 2012 (CEST)
- Argument 2
- ...
