HE:Bundestagswahl/2013/Checkliste Vertauenspersonen BTW

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Checkliste für die Unterlagen, die die Vertrauenspiraten bzgl. der Direktkandidaten für die BTW 2013 einzureichen haben.

Die folgende Checkliste habe ich aufgrund der Informationen, die mir für den Wahkreis Wahlkreis 176 – Hochtaunus vorliegen erstellt. Ich übernehme keine Garantie für die Vollständigkeit. Falls jemandem hier noch Lücken auffallen bitte nachtragen. Jeder der auf Basis dieser Checkliste vorgeht, sollte diese Seite beobachten, um über Korrekturen informiert zu werden. -- Semon 20:43, 15. Apr. 2013 (CEST)

  • Die Aufforderung zur Einreichung BTW 2013 sollte im jeweiligen Kreis erfolgt sein (für HTK war das hier).
    • Eine Liste aller Kreiswahlleiter findet sich hier (PDF)
  • Termin: Kreiswahlvorschläge müssen bis spätestens am 69. Tag vor der Wahl, also am 15. Juli 2013 bis 18.00 Uhr vollständig eingereicht sein.
    • das heißt, sie müssen dem Kreiswahlleiter bis zu diesem Termin im Original zugegangen sein.
    • Die Einreichung eines vollständigen Kreiswahlvorschlags vor Ablauf der Einreichungsfrist ermöglicht es dem Wahlvorschlagsträger, behebbare Mängel, die der Kreiswahlleiter im Rahmen seiner Vorprüfung feststellt, noch vor Fristablauf zu beseitigen. Die Kreiswahlvorschläge mit allen erforderlichen Anlagen sollten daher so frühzeitig wie möglich eingereicht werden.
  • Wo einzureichen ist findet sich in dieser Liste (PDF).
  • Unterlagen sind:
    • Kreiswahlvorschlag (Anlage 13 (PDF))
      • Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand, Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift (Hauptwohnung) der Bewerberin oder des Bewerbers
      • den Namen der einreichenden Partei: Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
      • Namen und Anschriften (möglichst auch Telefonnummern und E-Mail-Adressen) der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson
      • Von drei Mitgliedern des Landesvorstands zu unterzeichnen
    • Zustimmungserklärung mit Versicherung an Eides statt der Bewerberin oder des Bewerbers (Anlage 15 (PDF))
    • Wählbarkeitsbescheinigung des Bewerbers (Anlage 16 (PDF))
    • Ausfertigung der Niederschrift über die Beschlussfassung der Mitglieder- oder Vertreterversammlung, in der die Bewerberin oder der Bewerber aufgestellt worden ist (Anlage 17 (PDF)
    • Versicherungen an Eides statt (Anlage 18 (PDF))
  • Da wir bereits in mehr als einem Landesparlament vertreten sind, müssen keine 200 Unterstützerunterschriften gesammelt werden.