HB:Vorstand/Beschlüsse

Landesverband Bremen - Landesvorstand

 

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Diese Seite listet alle aktuell offenen Anträge und erfassten Beschlüsse auf.

Anträge stellen

Anträge an den Landesvorstand müssen gemäß der aktuellen Geschäftsordnung gestellt werden.

Liste aller Beschlüsse

Laufend

Antrag UB-2016-07-31: Anmietung eines Autos

Eingereicht durch:

Kai Rosebrock

Text:

Wir bitten um die Mietung des Autos, Informationen im Bereich "Zusatzinfos". Dies soll finanziert werden durch den beschlossenen Topf, der für die Unterstützung des Wahlkampfes der umliegenden Kreise ist.

Begründung:
Wir benötigen ein Transportmittel für Materialien und um zu Veranstaltungen kommen. Hierfür würden wir gerne ein Auto mieten. Wir haben hierfür ein Angebot eingeholt. Dieses Auto bietet den benötigten Platz und ist (nach unserer Meinung) nicht sehr teuer.

1. :
2. :
3. :

Status:

Zusatzinfos:

Beschlüsse des aktuellen LaVo

Beauftragung Datenschutzbeauftragten (UB-2015-04-29a)

Beschluss des LaVo Bremen vom 29.04.2015 #UB-2015-04-29a: Umlaufbeschlüsse

Text:

Als Datenschutzbeauftragter für den Landesverband PIRATEN Bremen wird Thomas Marc Göbel beauftragt und per Urkunde bestellt.

Begründung:
Der Landesverband braucht als oberes Parteiorgan eine/einen Datenschutzbeauftragte/n.
Zur Zeit ist keine Person im Landesverband befähigt zum Datenschutzbeauftragten bestellt zu werden.
Thomas Marc Göbel ist Datenschutzbeauftragter auf Bundesebene und würde die Bestellung in Bremen vorübergehend ausfüllen.

1. : Volker Menge,
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Einladung LPT 2015.02 (UB-2015-04-27a)

Beschluss des LaVo Bremen vom 27.04.2015 #UB-2015-04-27a: Umlaufbeschlüsse

Text:

Der Landesvorstand beraumt den Landesparteitag 2015.02 für den 21.06.2015 um 10:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle an.

Begründung:
Es handelt sich um einen ordentlichen LPT, an dem vorrangig Vorstandswahlen durchgeführt werden sollen.
In der Einladung soll kein TOP für Programmanträge angesetzt werden.

1. : Volker Menge, Robert Bauer, Reinhard Schmitz, Volker Groos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beitragsermäßigung 2015 (UB-2015-01-08a)

Beschluss des LaVo Bremen vom 08.01.2015 #UB-2015-01-08a: Umlaufbeschlüsse

Text:

Dieser Beschluss wird nur anonymisiert veröffentlicht.
Für JK (Mitgliedsnummer ) wird der Mitgliedsbeitrag auf 12 € ermäßig.

Begründung: Die betreffende Person hat einen Antrag auf Ermäßigung gestellt und begründet.
Die Voraussetzung sind erfüllt und begründet.

1. : Volker Menge, Robert Bauer, Volker Groos, Reinhard Schmitz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die betroffene Person ist zwischenzeitlich ausgetreten.

Beauftragung Anne Alter und Bernd Otto (UB-2014-11-24a)

Beschluss des LaVo Bremen vom 24.11.2014 #UB-2014-11-24a: Umlaufbeschlüsse

Text:

1. Die Beauftragung von Anne Alter als "Pressebeauftragter" wird in "Presse- und Öffentlichkeitsbeauftragter" abgeändert. Die Bereiche Social Media und Pressesprecher werden der Beauftragung zugeordnet.
2. Anne Alter wird beauftragt, die SG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Bremen aufzubauen und alle hierfür notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten.
3. Anne Alter bekommt für die http://piraten-hb.de <http://piraten-hb.de/> in das Ermessen des Landesvorstandes gestellte Rechte (Admin bzw. ? angepasste- Nutzerrechte pp.) eingerichtet.
4. Die SG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Bremen erhält einen monatlichen Etat von 150 €. Abrechnung monatlich.
5. Anne Alter ist berechtigt, sich für alle Presse- und Öffentlichkeitsarbeitsbereiche Unterstützung auch außerhalb von Bremen und Bremerhaven zu organisieren und zeitlich begrenzte Beauftragungen für diese Bereiche zu erteilen.
6. Anne Alter erhält für die neu einzurichtende Webseite http://bremenwahl.piratenpartei.de Adminrechte. Sie koordiniert die Anforderungen für Design, Banner und Fotos.
7. Bernd Otto (Pirat Duke) erhält für die neu einzurichtende Webseite http://bremenwahl.piratenpartei.de Adminrechte. Er ist verantwortlich für die Funktionalität der Webseite und erstellt das Gerüst.
8. Anne Alter erhält einen Zugriff auf Presse@bremen.piratenpartei.de im OTRS.

1. : Volker Menge, Reinhard Schmitz, Volker Groos, Christian Heiß
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung für die BEO Verifizierer

Beschluss des LaVo Bremen vom 16.09.2014 #2014.31: Umlaufbeschlüsse

Text:

Für die kommen und künftigen Landesparteitage und Aufstellversammlungen werden, Jan Romann, Petr Lyutikov, Sven Schomacker mit der BEO Verifizierung beauftragt. Alle Personen sind in der Verwaltung engagiert, haben eine DSV und kennen den Prozess der Verifizierung.

1. : Rob, Petr, Seb, Andeas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laut Satzung müssen die Beauftragten gewählt werden. Aus diesem Grund ist nur ein Beschluss des gesamten Vorstandes eine gültige Beauftragung. Die Abstimmung im Redmine/Protokoll/Vorstandsportal der Vorstandsmitglieder gilt als Wahl. Annahme der Beauftragung kann mündlich bestätigt werden.

Kulisse

Beschluss des LaVo Bremen vom 16.09.2014 #2014.30: Umlaufbeschlüsse

Text:

Die Landesgeschäftsstelle wird der Bremedia als Kulisse für die Bremer Ausgabe des "Tatort" bereitgestellt. Alle weiteren Details werden von der*dem Leiter*in der Landesgeschäftstelle geklärt. Begründung: Die Bremedia hat angefragt die @dvb_15 für Dreharbeiten für den Bremer "Tatort" nutzen zu können. Am 17.09. um 10 Uhr findet eine Besichtigung statt. Egal in welche Richtung dieser Termin ausgeht halte ich es für sehr sinvoll das zu tun, weil die sicherlich einige Umgestaltungen vornehmen müssen und dabei bspw renovieren werden. Das würde dem Büro mal gut tun. Außerdem HALLO WIE COOL IST DAS DENN!!!

1. : Rob, Petr, Seb, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung der GO: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.07.2014 #: Umlaufbeschlüsse

Text:

$4.5 der Geschäftsordnung Wird wie folgt geändert: Bei Nicht-Rückmeldung auf Anträge im Umlaufverfahren binnen 5 Tage wird dies als Enthaltung gewertet. Zur Gültigkeit eines Beschlusses im Umlaufverfahren bedarf es der Rückmeldung von mindestens der Hälfte plus einem weiteren der Vorstandsmitglieder. Begründung: Unser Internes Abstimmunsverfahren muss noch richtig etabliert werden, ein wenig mehr Zeit bis ich das Onlineportal hochschalte, was alle Zeitnahe informiert wäre praktisch. Außerdem ist jetzt Prüfungsphase...

1. : --Best regards, Petr. (Diskussion) 01:34, 24. Jul. 2014 (CEST) # Housetier84 01:45, 24. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 07:11, 24. Jul. 2014 (CEST), Rob 24. Jul. 2014 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltplan 2014

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.07.2014 #: Haushaltsplan 2014

Text:

Der Landesvorstand möge den folgenden Haushaltsplan beschließen (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing): (verschoben nach HB:Vorstand/Haushaltsplan/2014 weil 2015 falsch war.)

1. : Rob 14:08, 19. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 15:47, 20. Jul. 2014 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: abgelaufen
Zusatzinfos: Nicht genügend Rückmeldungen

Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden

Beschluss des LaVo Bremen vom 17.07.2014 #: Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden

Text:

Rob Wessel wird zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden ernannt. Begründung: Inoffiziell habe ich ja bereits seit November alle Aufgaben übernommen. Nun wäre es durch aus sinnvoll auch formell mir dne Titel zu übertragen, damit ich bspw in Vertretung von Sebastian Veto gegen BuVo-Beschlüssen einreichen kann ect

1. : Rob 16:51, 71. Jul. 2014 (CEST), # Housetier84 16:56, 17. Jul. 2014 (CEST) --Petr. 17:14, 17. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 17:45, 19. Jul. 2014 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Leider sieht die Ländervotenregelung in der BuVo-GO keine Stellvertreter*innenregelung vor, es gab jedoch eine mündliche Zusage aus dem Bundesvorstand, auch Vetos von Stellvertretenden zu akzeptieren. (Sebastian)

Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern

Beschluss des LaVo Bremen vom 11.07.2014 #: Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern

Text:

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 500€ für Reisekosten von Mitglieder der Piratenpartei zur Unterstützung der Wahlkämpfe in Brandenburg,Sachsen und Thüringen zur Verfügung zu stellen. Maximale Höchstforderung 80€ pro Person.

1. : Rob 19:41, 11. Jul. 2014 (CEST),Andreas 16:40, 11. Jul. 2014 (CEST), Petr 22:37, 11. Jul. 2014 (CEST),Sebastian 12:05, 12. Jul. 2014 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Veto gegen BuVo Beschluss #6146

Beschluss des LaVo Bremen vom 08.07.2014 #: Veto gegen BuVo Beschluss 6146

Text:

Ich würde gerne in den nächsten Stunden ein Veto gegen diese BuVo-Beschluss einlegen: https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 Christopher Lang ist in der Vergangenheit häufig durch fehlende Fähigkeiten im Bereich der Internen, sowie externen Kommunikation aufgefallen. Zudem hat er sich auf Twitter für Klarnamenzwang und Gesichtserkennungssoftware ausgesprochen, was den Zielen der FsA diametral entgegen steht.

1. : Rob 12:03, 8. Jul. 2014 (CEST),Andreas 15:03, 8. Jul. 2014 (CEST), Petr 21:03, 9. Jul. 2014 (CEST),Sebastian 14:53, 10. Jul. 2014 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: