HB:Vorstand/2014-08-20 Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung am 20.08.2014

(Vorbereitung und Mitschrift)

(Link zum Protokoll der letzten sitzung Pad und/oder wiki) http://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2014-06-24_Protokoll_Vorstandssitzung

  • Datum: 20.08.2014
  • Ort: Bremen Daniel-von-Büren-Str. 15 (Landesgeschäftsstelle), Mumble (NRW, Raum Bremen)
  • Uhrzeit: 19:00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:


TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2: Versammlungsleitung und Protokoll TOP 3: Anträge zur Tagesordnung TOP 4: Berichte des Vorstands TOP 5: Berichte der Beauftragten des Landesvorstands Jan: Nico: Robert: TOP 6: Berichte aus den Gliederungen Bremen-Nord Bremen-Stadt Bremerhaven TOP 7: Beschlüsse und Umlaufbeschlüsse TOP 8: Anträge Termin Aufstellungsversammlung AV Beiräte Haushaltsplan TOP 9: Sonstiges TOP 10: Terminfindung nächste Vorstandssitzung und Schluss


Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes am 20.08.2014


  • Ort: Daniel-von-Büren-Str. 15 (Landesgeschäftsstelle), Mumble (NRW, Raum Bremen)
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Sebastian Raible, Rob Wessel, Petr Lutikov (fernmündlich); Jan Romann, Nico


TOP 2: Versammlungsleitung und Protokoll

  • Versammlungsleitung: Sebastian
  • Protokoll: Sebastian

TOP 3: Anträge zur Tagesordnung

-

TOP 4: Berichte des Vorstands

Sebastian: Haushaltsplan mit Jan, Wahlkampfbesprechung mit Rob, Bianca, Marvin etc.

Rob: Erste Wahlkampfvorbereitung und WK-Vernetzung mit Sachsen, Gedöns

Petr: 271 Mitglieder (49 Stimmberechtigt), leicht erschwerte Umstände bei der Einladung und so. Bestätigung vom Gewerkschaftshaus für den LPT erhalten.


TOP 5: Berichte der Beauftragten des Landesvorstands

Nico: Facebook, Twitter; ändert das Twitteraccountpasswort.

Jan: Wirtschatsprüfung betreut, Belege gescannt, offene Punkte mit Bhv geklärt. Fehlbeträge und zweifelhafte Ausgaben, Ausgaben wurden in der zeit des vorletzten Vorstands getätigt, dafür wurde der Vorstand jedoch bereits entlastet. Kassenfehlbetrag wird zu dem Datum gebucht, an dem die Differenz festgestellt wurde (d.h. bei der Wahl des neuen Vorstands). Ob der Fehlbetrag vom Verantwortlichen beglichen wird, ist ausstehend. Daraus hat sich eine weitere Prüfung ergeben und der ReBe14 musste mangels Rückmeldung aus Bhv geändert werden. Leider ergaben sich dadurch neue Stichproben für Buchungen und erneute Notwendigkeiten für Beleg-Scans. Jetzt sollte das Thema hoffentlich erledigt sein. Überweisungen getätigt. Alte Schulden des LV aus 2k12 getilgt. 1400€ an Mitgliedsbeiträgen waren noch offen. Bei Einladungen zum LPT ausgeholfen: technische Schwierigkeiten beim AUssenden von Massen-Emails mit dem alten CRM, daher hat Sven bei der Aussendung mit dem neuen CRM unterstützt.

Kontostand: 8335,12€ (abzgl. ca. 5200,-€ Guthaben HB-Nord) Kassenstand: 96,99€

TOP 6: Berichte aus den Gliederungen

Bremen Nord

-

Bremen Stadt

Mitgliederentscheid: Infomail wurde rausgesendet, findet jetzt statt, Anträge können gestellt werden, bereits 4 Anträge wurden gestellt. Von Rob. Am 20.9. werden auf dem LPT Ergebnisse bekanntgegeben.

Bremerhaven

-

TOP 7: Beschlüsse und Umlaufbeschlüsse

Änderung der GO: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.07.2014 #2014.22: Umlaufbeschlüsse
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Text:
§4.5 der Geschäftsordnung Wird wie folgt geändert: Bei Nicht-Rückmeldung auf Anträge im Umlaufverfahren binnen 5 Tage wird dies als Enthaltung gewertet. Zur Gültigkeit eines Beschlusses im Umlaufverfahren bedarf es der Rückmeldung von mindestens der Hälfte plus einem weiteren der Vorstandsmitglieder. Begründung: Unser Internes Abstimmunsverfahren muss noch richtig etabliert werden, ein wenig mehr Zeit bis ich das Onlineportal hochschalte, was alle Zeitnahe informiert wäre praktisch. Außerdem ist jetzt Prüfungsphase...
  1. 15yes.png: --Best regards, Petr. (Diskussion) 01:34, 24. Jul. 2014 (CEST) # Housetier84 01:45, 24. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 07:11, 24. Jul. 2014 (CEST), Rob 24. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltplan 2014

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.07.2014 #2014.23: Haushaltsplan 2014
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Text:
Der Landesvorstand möge den folgenden Haushaltsplan beschließen (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing):
Einnahmen Soll Ist (15.7.2014) Anfangsbestand (1.1. 2014) Soll Ist (15.7.2014)
Mitgliedsbeiträge 750,00 € 676,47 € Girokonto 8.776,91 € 8.776,91 €
Sonstige Geldspenden 200,00 € 150,00 € Tagesgeldkonto 0,23 € 0,23 €
PartFin 1.015,32 € 600,00 € Barkasse 5,49 € 5,49 €
Zuschüsse 100,00 € 0,00 € Kurzfristige Verbindlichkeiten 41.539,06 € 41.539,06 €
Spenden GS 540,00 € 365,00 € Kurzfristige Forderungen 37.099,35 € 37.099,35 €
Kostenübernahme GS 4.480,20 € 2.184,75 € Gesamtbestand (1.1.2014) 4.342,92 4.342,92
Gesamteinnahmen 7.085,52 € 3.976,22 € Ergebnis (Einnahmen - Ausgaben): -3.842,95 € -2.031,61 €
Endbestand 499,97 € 2.311,31 €
Ausgaben Soll Ist (15.7.2014)
Geschäftsstelle 5.020,20 € 2.899,65 €
Europawahl 100,00 € 36,32 €
Zuschüsse 500,00 € 350,00 €
Bürobedarf/Porto 125,00 € 32,19 €
Reisekosten 700,00 € 0,00 €
Werbematerial/Merchandise/etc. 700,00 € 77,95 € Nachrichtlich
Veranstaltungen 150,00 € 0,00 € Mietkaution 500,00 € 500,00 €
IT 800,00 € 600,46 €
WK-Abo 269,08 € 269,08 € Anmerkung: Die Verteilung der Mittel aus dem LFA am Ende des
Landesparteitag/AV 800,00 € 0,00 € Jahres muss in diesen Haushaltsplan noch integriert werden, ist
Rechnung WP 2012 1.634,18 € 1.634,18 € nach der derzeitigen Beschlusslage jedoch wie ein durchlaufender
Saldenbestätigung 100,00 € 100,00 € Posten zu bewerten.
Kontoführungsgebühren 30,00 € 8,00 €
Gesamtausgaben 10.928,46 € 6.007,83 €
  1. 15yes.png: Rob 14:08, 19. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 15:47, 20. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag ist abgelaufen (Nicht genügend Rückmeldungen), wurde jedoch in der Vorstandssitzung angenommen.

Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden

Beschluss des LaVo Bremen vom 17.07.2014 #2014.24: Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden
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Text:
Rob Wessel wird zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden ernannt. Begründung: Inoffiziell habe ich ja bereits seit November alle Aufgaben übernommen. Nun wäre es durch aus sinnvoll auch formell mir dne Titel zu übertragen, damit ich bspw in Vertretung von Sebastian Veto gegen BuVo-Beschlüssen einreichen kann etc.
  1. 15yes.png: Rob 16:51, 71. Jul. 2014 (CEST), # Housetier84 16:56, 17. Jul. 2014 (CEST) --Petr. 17:14, 17. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 17:45, 19. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Leider sieht die Ländervotenregelung in der BuVo-GO keine Stellvertreter*innenregelung vor, es gab jedoch eine mündliche Zusage aus dem Bundesvorstand, auch Vetos von Stellvertretenden zu akzeptieren. (Sebastian)

Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern

Beschluss des LaVo Bremen vom 11.07.2014 #2014.25: Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern
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Text:
Ich beantrage ein Budget in Höhe von 500€ für Reisekosten von Mitglieder der Piratenpartei zur Unterstützung der Wahlkämpfe in Brandenburg,Sachsen und Thüringen zur Verfügung zu stellen. Maximale Höchstforderung 80€ pro Person.
  1. 15yes.png: Rob 19:41, 11. Jul. 2014 (CEST),Andreas 16:40, 11. Jul. 2014 (CEST), Petr 22:37, 11. Jul. 2014 (CEST),Sebastian 12:05, 12. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Veto gegen BuVo Beschluss #6146

Beschluss des LaVo Bremen vom 08.07.2014 #2014.26: Veto gegen BuVo Beschluss 6146
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Text:
Ich würde gerne in den nächsten Stunden ein Veto gegen diese BuVo-Beschluss einlegen: https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 Christopher Lang ist in der Vergangenheit häufig durch fehlende Fähigkeiten im Bereich der Internen, sowie externen Kommunikation aufgefallen. Zudem hat er sich auf Twitter für Klarnamenzwang und Gesichtserkennungssoftware ausgesprochen, was den Zielen der FsA diametral entgegen steht.
  1. 15yes.png: Rob 12:03, 8. Jul. 2014 (CEST),Andreas 15:03, 8. Jul. 2014 (CEST), Petr 21:03, 9. Jul. 2014 (CEST),Sebastian 14:53, 10. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 8: Anträge

Aufstellungsversammlung zur Bürgerschaft und zu den Beiräten am 11.10.2014

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.08.2014 #2014.27: LPT 2014.2 / Aufstellungsversammlung zur Bürgerschaft und zu den Beiräten am 11. und 12.10.2014
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Text:
Für den 11. und 12.10.2014 laden wir zum Landesparteitag 2014.2 sowie zur Aufstellungsversammlung zur Bürgerschaft und den Beiräten ein. Die Einladung zum Landesparteitag 2014.2 erfolgt aus Gründen der Rechtssicherheit wegen der möglichen neun Stunden zu späten Einladung für den LPT 2014.1. Der LPT 2014.2 kann abgesagt werden, wenn der LPT2014.1 nicht weggeklagt wird. Nach Beendigung des Landesparteitags 2014.2 wird die Aufstellungsversammlung eröffnet. Umsetzungsverantwortlich: Petr, Rob
  1. 15yes.png: Rob, Sebastian, Petr
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andreas (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian: siehe Begründung für die Verschiebung des LPT 2014.1 auf September.

Die Kandidierenden für die Beiräte werden von den Mitglieder der untersten Gliederung gewählt

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.08.2014 #2014.28: Die Kandidierenden für die Beiräte werden von den Mitglieder der untersten Gliederung gewählt
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Text:
Die Kandidierenden für die Beiräte werden von den Mitglieder der untersten Gliederung gewählt Begründung: Formalfoo, weil es so einfacher ist als wenn jeder Stadtteil seine eigene AV hat. Umsetzungsverantwortlich: Petr, Rob
  1. 15yes.png: Rob, Sebastian, Petr
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andreas (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Haushaltplan 2014

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.07.2014 #2014.23: Haushaltsplan 2014
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Text:
Der Landesvorstand möge den folgenden Haushaltsplan beschließen (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing): (verschoben nach HB:Vorstand/Haushaltsplan/2014 weil 2015 falsch war.)
  1. 15yes.png: Sebastian, Rob, Petr
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andreas (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Aufteilung Parteienfinanzierung

Beschluss des LaVo Bremen vom 20.08.2014 #2014.29: Aufteilung Parteienfinanzierung
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Eingereicht durch:
Kreisvorstand Bremen-Stadt
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen: Beschluss #2013.041 wird wie folgt ersetzt: Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung sowie aus dem innerparteilichen Finanzausgleich, die beim Landesverband eingehen, werden wie folgt aufgeteilt:
  • 25% verbleiben beim Landesverband
  • die verbleibenden 75% werden unter den Kreisverbänden nach folgendem Schlüssel aufgeteilt: 50% nach Einwohner*innenanteil, 50% nach Flächenanteil. Als Berechnungsgrundlage für die Verteilung im laufenden Jahr werden die Zahlen den amtlichen Statistiken am 31.12. des Vorjahres entnommen.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:


TOP 9: Sonstiges

  • Armee statt Plakate. Grenzen (zu Niedersachsen) überwinden.
  • Nico macht hier Freifunk rein.
  • Rob und Petr schnacken über die LPT-Orga.

TOP 10: Terminfindung nächste Vorstandssitzung und Schluss

Mittwoch, 17.09.2014, 19:00 Uhr. Bremerhaven. TODO: Ortssuche.


Fertiges Protokoll wird unter http://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2014-08-20_Protokoll_Vorstandssitzung zu finden sein.