HB:Vorstand/2014-06-24 Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes am 24.06.2013

• Ort: Daniel-von-Büren-Str. 15 (Landesgeschäftsstelle), Mumble (NRW, Raum Bremen)
• Uhrzeit: 20:00 Uhr

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Rob eröffnet um 20:25 Uhr die Sitzung
• Anwesende: Rob, Andreas, Petr, Sebastian
  • Mit 4 von 4 Vorstandsmitgliedern ist der Vorstand damit beschlussfähig.

TOP 2: Versammlungsleitung und Protokoll

• Versammlungsleitung: Rob
• Protokoll: Petr

TOP 4: Berichte des Vorstands

• Sebastian
  • Isentrop

• Andreas
  • Hopis kram
  • abplakatieren, afterwahlkampffoo

• Rob
  • Abrechnungen Wahlkampf: 2195,39 € [1]
  • Keller gewaltfrei geöffnet, weil Schlüssel seit der Wahl verschwunden ist.
  • BuVo grillen in HH

• Petr
  • Anfragen Räume LPT (7 Räume) / LPT Foo
  • IT-Gedöns hilope beim Umzug der Mail-Infrastruktur und dem Einrichten von OTRS unterstützt (fast fertig, flauscht hilope!)
    • DSV-Kram
  • Mahnungen eher zum Juli geplant.
  • Mitgliedsausweise werden nu über Bund verschickt. Hab aber noch einige.
  • Sonst eine lange ToDo im Trello
  • Mitgliedszahlen rückläufig

TOP 5: Berichte der Beauftragten des Landesvorstands

Jan

• Letzte Arbeiten ReBe
• Übersicht an BV mit Beschlüssen etc.
• Überweisungen
• Eigenes Konto KV Stadt
• Konsotstand im Wiki

TOP 6: Berichte aus den Gliederungen

Bremen Nord

• KMV
  • Lange ueber die Fusion abgestimmt. Wurde abgelehnt, wird aber erneut gestellt.

Bremen Stadt

• Miegliederentscheid zum Sonntag geplant
• Afterwahlkampffoo
• Getrennte Konten eingerichtet

TOP 7: Beschlüsse und Umlaufbeschlüsse

Antrag an den Lavo Büromaterialien

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 07.05.2014 #2014.015: Re: Antrag an den Lavo (Jan Romann) (Umlauf)

Text:

Eingereicht durch: Name:Jan Romann (May 06, 2014 at 05:36PM) Ich würde hiermit beantragen, dass ihr mir ein Budget von 50€ für Porto und Büromaterialien im Rahmen meiner Beauftragung einrichtet, über das ich frei verfügen kann. Begründung: Weil wegen Schatzidingen und so :)

1. Sebastian - (Begründung)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - (Begründung)
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Kündigung BreNet

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 27.05.2014 #2014.016: Antrag: Kündigung BreNet (Petr) (Umlauf)

Text:

Eingereicht durch: Name:Petr (May 27, 2014 at 11:46AM) Der Landesvorstand möge beschließen den BreNet Account zu kündigen. Begründung: Begründung: Die monatlichen Laufkosten sind mit 60 Euro viel zu hoch zudem die Dienste zur BundesIT umziehen und der Server bei BreNet somit keine Verwendung mehr hat. Zusätzlich haben wir noch einen anderen Server für andere Dienste. Anmerkung: Kündigung erfolgt so bald wie möglich bzw. nachdem alle Dienste umgezogen sind.

1. Sebastian - (Keine Rückmeldung)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - (Begründung)
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlich: Petr

Freigaberegelung für die Website

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 15.06.2014 #2014.017: Re: Freigaberegelung für die Website (rob.wessel) (Umlauf)

Text:

Eingereicht durch: Name:rob.wessel (June 15, 2014 at 04:23PM) Alle Beiträge auf der Website unterliegen den selben Freigaberegelungen wie Pressemitteilung. Das Presseteam wird die redaktionelle Bearbeitung durchführen und die Beiträge auf Programmlage und Kommunikationsstrategie überprüfen. Begründung: So verhindern wir, dass Beiträge mit Rechtschreibfehlern oder Formatierungsmägeln einfach so gepostet werden. Zudem können sie durch die Freigabe durchs Presseteam nochmal inhaltliche (also ob es auch Programmlage ist) geprüft werden. Da die Website Teil der ÖA ist und wir eh nicht die Leute haben um ein Team-Websitereadaktion zu gründen, sollten wir vorhandene Strukturen nutzen, deswegen schlage ich das Presseteam vor.

1. Sebastian - (Keine Rückmeldung, da im Urlaub)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - Halte ich für kein strukturelles Problem und die Regelung in der Form für übertrieben.
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag wurde mit dem Beschluss 2014.021 vom 24.06.14 zurückgenommen.

TOP 8: Anträge

Mahngebühren

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Wortbeiträge:

• Petr: Hab es jetzt als Antrag übernommen um zu klären warum so spät überwiesen wurde.
• (Ist lange her, sind unterschiedliche Gründe)

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Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.06.2014 #2014.018: Mahngebühren (Rene Russell) (Antrag)

Text:

Eingereicht durch: Name:Rene Russell (June 09, 2014 at 07:39PM) Moin nach Bremen, wir haben aus dem Jahr 2013 noch eine Rechnung aus dem Bundestagswahlkampf die mangels Masse von uns erst jetzt beglichen werden kann. Es sind hier 83,54 € Mahngebühren aufgelaufen. Da das "mangels Masse" nicht unerheblich mit dem späten Überweisungen aus Bremen zu tun hat wollten wir einmal höflich anfragen, ob wir vom LV das ausgeglichen bekommen.

1. Sebastian - (Begründung)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - (Begründung)
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag an den Landesvorstand: Verschiebung des LPT auf den Herbst

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Wortbeiträge:

• Volker: ich verwehre mich der Begründung. Bei Anfechtung ist das schwerwiegend.
• Sebastian: *ich verwehre mich der Behauptung, wir hätten so getan, als hätten wir nichts falsch gemacht. Die Begründung liegt in Sache der Rechtssicherheit.

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Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.06.2014 #2014.019: Antrag an den Landesvorstand: Verschiebung des LPT auf den Herbst (Sebastian Raible) (Antrag)

Text:

Eingereicht durch: Name:Sebastian Raible (June 06, 2014 at 12:21AM) Liebe Mitglieder, lieber Landesvorstand, Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen: der Vorstand lädt zum nächsten Landesparteitag erst im Herbst (nach den Sommerferien im Bundesland Bremen) ein. Die letzte Woche verschickte Einladung ist durch die Nichtwahrung der nötigen Einladungsfrist nicht satzungsgemäß und daher hinfällig. Den Mitgliedern geht eine entsprechende Mitteilung mit einer Erläuterung analog zu der Begründung dieses Antrags zu. Umsetzungsverantwortlich: Petr/Sebastian Begründung: Da der Landesvorstand von einem Mitglied des Landesverbands darauf hingewiesen wurde, dass zum Landesparteitag 2014.01 nicht ordentlich fristgemäß eingeladen worden sei, sehen wir uns aus Gründen der Rechtssicherheit dazu gezwungen, den Termin des Landesparteitags erneut nach hinten zu schieben. Unter Rücksichtnahme auf die persönlichen Umstände der Landesvorstandsmitglieder sowie der Personen, die an der Ausrichtung des Landesparteitags beteiligt wären sowie durch die anstehenden Sommerferien und anstehende innerparteiliche Veranstaltungen (etwa: aBPT/BPT) ist ein neuerlicher Termin für den Landesparteitag erst im Herbst denkbar. Der Landesvorstand hält ausdrücklich fest, dass dies nicht im Sinne der Landesvorstandsmitglieder und vermutlich der Mehrheit der Mitglieder des Landesverbands ist. Selbst das Mitglied, das auf den Umstand hinwies, bekundete, dass es einen baldigen Landesparteitag bevorzugen würde. Durch das Verhalten des Mitglieds in der Vergangenheit - insbesondere eine erfolgreich geführte Klage mit weitreichenden Folgen für weite Teile der gesamten Partei - sehen wir uns jedoch einer so großen Rechtsunsicherheit ausgesetzt, dass wir nicht anders können, als den Termin erneut zu verschieben. Weitere Ausführungen zur Begründung erfolgen ggf. mündlich. (Der Beschluss muss voraussichtlich auf einer Landesvorstandssitzung gefällt werden, die hier abgefragte "Abstimmung" im Umlauf ist als Meinungsbild der Vorstandsmitglieder zu verstehen:)

1. Sebastian - s.o.
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - Ich begrüße den Antrag auch aus praktischen Gründen, einfach um der Orga den Druck zu nehmen.
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlich: Petr/Sebastian

Antrag an den LaVo: Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014

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Wortbeiträge:

• Andreas: Ist eine der wichtigen Piratendemos.

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Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.06.2014 #2014.020: Antrag an den LaVo: Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014 (Sandra Zecchino) (Umlauf/Antrag)

Text:

Eingereicht durch: Name: Formale Übernahme durch Sebastian (June 18, 2014 at 10:39AM) Antrag: Hiermit beantrage ich, dass der LV-Bremen mit der Summe (250 Euro) die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt. Vielen Dank Jan Zimmermann und Sandra Zecchino Bundesbeauftragte der Piraten für die FsA2014 Begründung: Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo Sitzung besprochen werden kann.

1. Sebastian - (Begründung)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - (Begründung)
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag an den LaVo: Rücknahme Umlaufbeschluss "Freigaberegelung für die Website"

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.06.2014 #2014.021: Rücknahme Umlaufbeschluss "Freigaberegelung für die Website" (Antrag)

Text:

Eingereicht durch: Rob Der Beschluss "Freigaberegelung für die Website" wird zurückgenommen. Begründung: Bianca hat sich freundlicherweise dazu bereiterklärt einen Workflow/Ablauf für die Öffentlichkeitsarbeit zu entwickeln, der soll auch Freigaberegelungen enthalten. Somit ist der obrige Beschluss hinfällt bzw nicht mehr nötig.

1. Sebastian - (Begründung)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - (Begründung)
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss Nr. 2014.017 ist somit zurückgenommen

TOP 9: Sonstiges

Wie mit den alten Mailadressen verfahren ?

• • Petr: Löschen oder Archiv ?
  • Sebastian: vorhalten auf Vorrat speichern für 6 Monate, dann löschen. Bekanntmachung im Mitgliedermagazin.
  • Petr: Liegen teilweise schon länger rum. Find es sinnlos die weiter zu behalten.
  • Seb: wusste nicht, dass die wirklich schon so lange rumliegen, dann schließe ich mich der Einschätzung der Technik an.

TOP 10: Terminfindung nächste Vorstandssitzung und Schluss

• Nächster Termin:
  • T.B.A

• Rob schließt die Sitzung um 21:00