HB:Vorstand/2013-05-01 Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der Konstituierenden Vorstandssitzung am 1. Mai 2013

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und vom Vorstand bestätigt worden. Redaktionelle Änderungen sind nur noch mit Kenntnis des Vorstandes im Pad erlaubt. http://hb.piratenpad.de/protokoll-vorstandssitzung-20130501

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Ort: Blattlaus, Gasstraße 18, 27568 Bremerhaven
• Eröffnung um 16:15 Uhr durch Sebastian

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • Sebastian, Mark, Jonathan, Petr, Rob, Andreas
  • Mit 6 von 6 Vorstandsmitgliedern ist der Vorstand damit beschlussfähig.

TOP 2 Versammlungsleitung und Protokoll

• Versammlungsleitung: Sebastian
• Protokoll: Andreas

TOP 3 Beschluss des letzten Protokolls

entfällt.

TOP 4 Anträge zur Tagesordnung

Anträge zur Tagesordnung:

• Bereits erledigte Unterpunkte werden gestrichen
• Unterpunkte der GO betreffend werden in die Besprechung zusammengefasst
• TOP 9 wird hinzugefügt:
  • Verantwortlicher für Zugriffsberechtigungen der Verwaltungssoftware

TOP 5 Berichte des Vorstands

entfällt

TOP 6 Berichte der Beauftragten des Landesvorstands

entfällt

TOP 7 Berichte aus den Gliederungen

• Bremen-Nord:
  • LPT
  • BreNor

• Bremen-Stadt:
  • Rücktritt Beisitzer Sebastian Raible
  • Grillen am 05.05. 2013 um 15.55
  • Termin: Freitag Tag der Pressefreiheit mit Marvin und Sebastian
  • Projekt ÖPNV: geplant mit Vortrag aus dem Sachverständigen Berlin
    • ÖPNV Aktion: 7. September 2013
  • Autofreier Sonntag 15. September 2013

• Bremerhaven:
  • Rücktritt 2 Vorsitzender Mark Bortey
  • 26.05.2013 KMV Bremerhaven
  • Wahlkampfbeginn Ende Juli

TOP 8 Vorstellung und Beschluss der neuen Geschäftsordnung und Aufgabenfelder der Vorstandsmitglieder

Vorstellung der neuen Geschäftsordnung

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.05.2013 #2013.001: Vorstellung der neuen Geschäftsordnung

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Vorstellung der neuen Geschäftsordnung https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Freak/LVGO-Entwurf

1. : Sebastian, Mark, Jonathan, Petr, Rob, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Besprechung der Aufteilung der Vorstandsarbeitsbereiche

• Allgemeine Aufgabe des Vorstandes:
  • Repräsentation nach Außen

• Sebastian:
  • Redaktionssitzung
  • Pressearbeit
  • Koordiniert den Vorstand bzgl. der Unterstützung der Kreisverbände
  • Kontakt zu anderen Gliederungen
  • IT-Koordination

• Mark:
  • Themenbereich Bremerhaven,
  • Einladung zu den Vorstandsitzung,
  • Koordiniert den Vorstand bzgl. der Unterstützung der Kreisverbände
  • PP-Bundeskommunikation

• Jonathan:
  • Wikiarbeit
  • Kontoverwaltung
  • Mitgliedsbeiträge verwalten
  • Finanzmittelverwaltung
  • Aufbau einer Finanzverwaltung
  • Kontrolle der Finanzverwaltung
  • Abrechnungen gegenüber den Kreisverbänden
  • Haushaltsplanung
  • IT-Koordination

• Rob:
  • Themenbereich Bremen
  • Verwaltung der Landesgeschäftsstelle
  • PP-Bundeskommunikation

• Petr:
  • Mitgliederverwaltung
  • Mitgliederbetreuung
  • Zahnlungsaufforderungen und Mahnwesen
  • Repräsentation der Partei nach innen
  • Unterstützung aktiver Mitglieder
  • Kontakt mit der Bundesgeschäftsstelle
  • Verantwortlicher für Verwaltungszugänge

• Andreas:
  • SMV
  • Wikiarbeit
  • Kontakt zu anderen Gliederungen

Beschluss: Einstimmig Angenommen

TOP 9 Beauftragungen und Ausschreibungen

Beauftragung Wahlkampfkoordinator

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.05.2013 #2013.002: Beauftragung Wahlkampfkoordinator:

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Ralf Schwenke als Koordinator und Bianca Wennemann zu seiner Unterstützung zu beauftragen. Begründung: BTW-Koordinatoren kommunizieren die bundesweiten Planungen bezüglich der Bundestagswahl in die Landesverbände. Die Aufgaben zur BTW durch diese Beauftragung können sich je nach Bedarf ändern. Diese Aufgaben, die Aufgabenteilung und die Planung werden mit den Ansprechpartnern kommuniziert. Die Erstellung einen Budgets für die BTW schließt die Beauftragung explizit aus. Die Beauftragten erhalten ebenso einen LV Zugang zum PShop.

1. : Sebastian, Mark, Jonathan, Petr, Rob, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Durch das Niederlegen der Aufgabe durch Jonathan, ist eine Neuvergabe der BTW-Koordination nötig. Zusammen mit weiteren Piraten wird eine Gruppe dafür gebildet.

Die Ansprechpartner für die Beauftragten sind: Jonathan Maurer und Rob Wessel

Beauftragung zur Unterstützung des Landesschatzmeister:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.05.2013 #2013.003: Unterstützung des Landesschatzmeister:

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Beauftragung zur Unterstützung des Landesschatzmeister Die Beschlüsse B83 vom 20.02.2013, sowie zusammenhängende Teile des UB89 vom 03.03.2013 damit werden bestätigt. Beauftragt wird: Volker Gross Zuständig = Jonathan

1. : Sebastian, Mark, Jonathan, Petr, Rob, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der neue Landesvorstand bestätigt nochmals ausdrücklich die vohandene Beauftragung von Volker Groos. Ansprechpartner ist der amtierende Schatzmeister

IT-Team mit einem Hauptansprechpartner*in:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.05.2013 #2013.004: IT-Team mit einem Hauptansprechpartner*in

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Es soll ein IT-Team mit einem Hauptansprechpartner oder einer Hauptansprechpartnerin geben. Zuständig = Sebastian

1. : Sebastian, Mark, Jonathan, Petr, Rob, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung Datenschutzbeauftragte*r

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.05.2013 #2013.005: Beauftragung Datenschutzbeauftragte*r

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Es soll ein*e Datenschutzbeauftragte*r berufen werden Zuständig = Sebastian

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: vertagt bis zur Klärung

TOP 10 Beschlüsse und Umlaufbeschlüsse

keine

TOP 11 Anträge

Beschaffung eines Beamers

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.05.2013 #2013.006: Beschaffung eines Beamers

Eingereicht durch:

Martina

Text:

Ich beantrage dann (ohne Formalia jetzt geprüft zu haben) die Anschaffung eines Beamers, da wir leider nicht mehr auf die Dauerleihgabe von Matt Zugriff haben. Falls ich hier an der falschen Stelle bin, wertet den Antrag bitte als Antrag an den KV Bremen-Stadt oder verweist ihn dahin. Durch Reinhard's anschauliche Erläuterung letzte Woche habe ich ja gelernt, dass die KVen mehr Geld als erforderlich haben, weil die meisten größeren Ausgaben durch den LV getätigt werden.

1. :
2. : Sebastian, Mark, Jonathan, Petr, Rob, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Begründung: kein Budgetplan und kein Nutzungsplan vorhanden.

Anschaffung abschließbarer Metallschränke

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.05.2013 #2013.007: Anschaffung abschließbarer Metallschränke

Eingereicht durch:

Carolin, Petr

Text:

Anschaffung abschließbarer Metallschränke

1. :
2. : Sebastian, Mark, Jonathan, Petr, Rob, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Begründung: kein Budgetplan.

TOP 12 Sonstiges

• Tagesordnungspunkt "Datenschutzverpflichtung und Erreichbarkeit" wird einstimmig vertagt.

• Mögliche Termine für die Datenschutzbelehrung:
  • 7.Mai 2013, 21 Uhr: mumble.piratenbrandenburg.de Raum BDSB Dauer ca. 1,5 Std. (Folienvortrag). U.a. für Rob, Mark und Andreas

• • Weitere Mitglieder werden gebeten die Gültigkeit ihrer DSV zu überprüfen und sich ggf. kurzzeitig selbstständig um die Verlängerung zu kümmern.

• Wöchentliche Mumble-Sitzungen (30min):
  • Mumblerunde mit Vorstand 19.15 – 19.45 jeden Mittwoch: mumble.piratenpartei-nrw.de Raum Bremen

• Erreichbarkeit des Landesvorstandes untereinander:
  • Termine und Kontaktdaten wurden ausgetauscht.

TOP 13 Terminfindung der nächsten Vorstandssitzung und Schließung der Sitzung

Nächster Termin: 16. Mai 2013, 20:30 Uhr in der Daniel-von-Büren Str. 15, Landesgeschäftsstelle Bremen und im Mumble

Sebastian schließt die Vorstandssitzung um 18:48