HB:Vorstand/2013-01-08 Protokoll Vorstandssitzung

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Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes am 08.01.2012

Audioaufzeichnung (Laufzeit: 02:25:03 | Dateigröße: 332MB): [Aufzeichnung]

Tagesordnung

1. Begrüßung
   1. Aufzeichnung der Sitzung den Anwesenden mitteilen
   2. Bestimmung des Versammlungsleiters
   3. Bestimmung des Protokollführers
   4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   5. Anträge zur Tagesordnung
2. Bericht des Schatzmeisters
3. Anträge/Beschlüsse/Umlaufbeschlüsse
4. Verschiedenes
5. Schluss und nächste Sitzung festlegen

TOP 1: Begrüßung

• Sitzung beginnt um 20:03 Uhr

1. Aufzeichnung der Sitzung den Anwesenden mitteilen: es wurd drauf hingewiesen
2. Versammlungsleiter: Erich
3. Protokollführer: Ralf
4. Vorstand Beschlussfähigkeit: Vorstand ist beschlussfähig (Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf)
   • Beate war krankheitsbedingt entschuldigt.
5. Anträge zur Tagesordnung

TOP 2: Bericht des Schatzmeisters

• Heinz hat die Öffnungsbilanz fertig
• Zahlen für Januar und Februar fertig (kleine Abweichungen noch möglich, wenn noch Aufwandsverzichte rein kommen
• berichtet über die Randzahlen (Guthaben, Schulden, usw.)

< Zahlen von Heinz noch erweitern > < Zahlen von Erich noch erweitern >

Budget für Sipgate Account

• Leistung für "Sipgate plus"
  • 3x Rufnummern
  • 1x Webfax
  • Faxbetrieb

• Kosten
  • Fixe Kosten für das Jahr 2013: 26,30 €
  • ersten 6 Monate (04.Jan. - Jun.): 2,90 €
    • Spende von 20,00 € (Kontoaufladung)
  • restlichen 6 Monate (Jul. - Dez.): 23,40 €
  • monatlich: 3,90 €
  • Kosten für Verbindungen
    • 0,01 € ins dt. Festnetz
    • 0,099 € ins Mobilfunknetz
  • Fixe Kosten für alle folgenden Jahre 46,80 €
  • derzeitiger Sipate Kontostand: 16,60 €
  • Monat Januar schon verrechnet

Budgetplanung für diese Ausgabe

TOP 3: Umlaufbeschlüsse/Anträge

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 30.10.2012 #U25: Antrag an den Vorstand

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Teilnahme am Bundespresstreffen am 1. und 2. Dezember für zwei Teilnehmer aus dem Landesverband Bremen zu übernehmen.

Begründung:
Auf dem Bundespressetreffen soll unter anderem über die Bundestagswahl im kommenden Jahr gesprochen werden. Es ist wichtig, dass der LV Bremen von Anfang an in Planung und Kampagnenkonzeption eingebunden ist.

1. : Erich, Matt, Carolin, Ralf
2. :
3. : Heinz

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kosten: 120 Euro + Fahrtkosten pro Teilnehmer
Es stehen jedem LV zwei Plätze zu.
Die Mitglieder des Presseteams bestimmen unter sich die beiden Teilnehmer für den LV Bremen nach Bestätigung der Kostenübernahme.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 16.11.2012 #U26: Fotostudio am Bundesparteitag

Eingereicht durch:

Vorstände-Mail-Liste

Text:

Mail auf der Vorstände-Liste

Liebe Landesverbände,
seit einigen Monaten wird Bundesweit an einem Motivepool von Piratenparteimitgliedern fotografiert.
Ziel ist eine Homogene Mischung von Menschen aller Landesverbände zu schaffen, die die Gesellschaft abbildet. Diese Motive dienen der Innerparteilichen Kommunikation sowie PR Massnahmen Plakate/Flyer. Den Teilnehmenden steht im Anschluss eine kostenfreie Version der Motive unter cc-sa bzw. cc-nc Lizenz zu Verfügung – je nach Wunsch.

Bundesparteitagen kommt hier eine besondere Bedeutung zu, da hier die Möglichkeit besteht, Leute aus allen Landesverbänden zu fotografieren.

Um dieses Projekt, welches ein Teil der SG Gestaltung ist, auch auf dem Parteitag in Bochum weiter zu führen benötigen wir finanzielle Unterstützung der Landesverbände zur Deckung der Raummiete von 235,- €/Tag – (um effektiv zu sein wären zwei Tage sinnvoll). Dieses Angebot wurde uns von der BPT-Orga unterbreitet. Das heißt wir brauchen etwa 470€. Wenn jeder der 16 Landesverbände einen Beitrag leistet, ist das pro LV nicht viel Geld. Es können ca. 20 Personen/Tag fotografiert werden. Termin nach Absprache.

Wir als SG Gestaltung schlagen folgenden Schlüssel vor (wir haben einfach mal den Schlüssel vom aktuellem Wahlrecht genommen und pro Person, die bei 5% reinkommen würde, 13€ veranschlagt) und hoffen, dass ihr das per Umlauf bis Dienstag Morgen beschließen könnt:

1. : Erich, Beate, Matt, Hein, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Carolin hat die 13 € gespendet.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 17.11.2012 #U27: Gültigkeit von Beitragsermäßigungen

Eingereicht durch:

Heinz

Text:

Beitragsminderungen die für 2012 gelten sind auch für 2013 gültig.
Ferner schlage ich vor in die Landessatzung eine Formulierung in der Art

• Beitragsermäßigungen gelten so lange der Grund für die Beitragsermäßigung vorliegt.

Begründung:
Alternativ müssten alle Anträge auf Beitragsermäßigung erneut beigebracht werden.

1. : Erich, Beate, Matt, Hein, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.11.2012 #U28: Beauftragung auch für Bremen für die PPEU

Eingereicht durch:

Erich

Text:

Hiermit beantrage ich, Martina als offizielle Vertreterin für den Landesverband für die PPEU-Konferenz in Manchester am 01./02.2012 zu beauftragen.

1. : Erich, Beate, Heinz, Matt, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Hintergrund:
Moin,

da es wegen des Stimmgewichts bei den Verhandlungen zur Gründung der PPEU in Manchester zu Streitigkeiten kommen könnte, insbesondere hinsichtlich Ländern mit mehreren Piratenparteien (z.B. Spanien mit Dreien), hat Jens Seipenbusch den Vorschlag gemacht, dass sich die deutschen Teilnehmer aus unterschiedlichen Landesverbänden auch von deren Vorständen offiziell bevollmächtigen lassen, um so bei dieser absehbaren Streitigkeit noch ein "As im Ärmel" zu haben.

Ich bitte daher vorsorglich um die Bevollmächtigung auch für den Landesverband Bremen am 01./02.12.2012 bei der PPEU-Konferenz in Manchester auftreten zu dürfen (Das hat keinerlei direkte Auswirkungen, da ein Satzungsdokument sowieso vom Bundesparteitag angenommen werden muss).

Ich beantrage wegen der Kürze der Zeit, dies in einem Umlaufverfahren zu beschließen.

Aufgrund der voraussichtlich (größtenteils) verwendeten Rules of Procedure müsste ich die Bevollmächtigung schriftlich mit Unterschrift zumindest eines Vorstandsmitglieds erhalten, damit das wirksam ist. Kann mir dann gerne in Bochum oder Montag beim Stammtisch übergeben werden.

Vielen Dank im Voraus und liebe Grüße,

Martina

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 28.11.2012 #U29: Kostenübernahme Reisekosten Landesschatzmeister zum Bundesparteitag in Bochum

Eingereicht durch:

Heinz

Text:

Hallo miteinander,

ich dachte ich könnte das auf mein Budget nehmen aber laut der in
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Reisekostenformular.pdf
enthaltenen Reisekostenordnung und dort

• H. Reisen in Orte außerhalb des Tätigkeitsgebiets des betroffenen
  Gebietsverbandes und deren Abrechnung, benötigen einen Beschluss des
  Vorstands des betroffenen Gebietsverbands.

funktioniert das leider nicht.
Ich habe die erste Seite angehängt, die weiteren Seiten mit Belegen und Berechnungen reiche ich gerne nach wenn gewünscht.

1. : Erich, Beate, Matt, Heinz, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 15.12.2012 #U30: Beauftragung Reinhard Schmitz

Eingereicht durch:

Heinz

Text:

Der Landesschatzmeister bittet um eine Beauftragung von Reinhard Schmitz mit Wirkung ab dem Termin wo er die Datenschutzbelehrung abgegeben hat für

• Einscannen von Einzugsermächtigungen der Mitglieder
• Erstellen der DTAUS-Datei für den Einzug der Mitgliedsbeiträge Anfang 2013
• weitere Aufgaben nach Absprache

1. : Erich, Beate, Heinz, Ralf, Susanne
2. :
3. : Carolin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dachträglich stand noch im Raum, dass Reinhard die Beauftragung derzeit nicht möchte (Klärungsbedarf)

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 19.12.2012 #U31: Aufhebung Beschluss Kündigung der Geschäftsstelle

Eingereicht durch:

Erich

Text:

Hiermit beantrage ich, den Beschluss der Kündigung der Geschäftsstelle vom 05.12.2012 aufzuheben, wenn bis zum 27.12.2012 24.00 Uhr sowohl die Beschlüsse vom KV Nord und KV Stadt zur Übernahme von jeweils 50,- bzw.150,- Euro, sowie schriftliche Spendenzusagen in einer Höhe von 180,- Euro oder mehr vorliegen.
Ist dieses nicht der Fall, wird die Kündigung ausgeführt.

1. : Erich, Beate, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Spendenzusagen sind alle erfüllt worden = GS bleibt :)

B69

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 07.12.2012 #B69: Antrag an den LaVo

Eingereicht durch:

Sebastian, Sven Griebenow, Reinhard, Martina, Tbb, Andreas, Mario

Text:

Für die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2013 wird ein gemeinsamer Termin für die AVen für Direktkandidaten der WK 54 und 55 sowie für die Landesliste festgelegt. Den Termin findet der Landesvorstand unter Einhaltung aller notwendigen Fristen. Zum gleichen Datum (aber formal getrennt) wird ein Landesparteitag veranstaltet. Vorgeschlagen wird ein Termin an einem Wochenende im März 2013.

Die Ausrichtung der Veranstaltung (und somit des Ortes innerhalb des Gebiets des Landesverbandes) wird vom Landesvorstand ausgeschrieben. Um formale Fehler bei den Fristen, beim Ort und den unterschiedlichen Veranstaltungen zu vermeiden, hält der Landesvorstand bis zum 14. Januar Rücksprache mit der Landeswahlleitung und veröffentlicht das Ergebnis umgehend und auf den Mailinglisten der Kreisverbände und des Landesverbands.

Begründung:
Die Aufstellungen von Bewerbern zur Bundestagswahl müssen bis spätestens 66 Tage vor dem Termin der BTW erfolgen. Mit einem Termin im März wäre so, unter Einhaltung von Ladungsfristen, rechnerisch eine Wiederholungs-AV möglich.
Für die Einladung zu einem LPT muss eine Frist von mindestens 2 Monaten eingehalten werden. Genaues zu den Fristen sollte der LaVo noch mit der LWL klären.
Als Ort für die AVen/den LPT bieten sich aus finanziellen Gründen Bremen-Nord oder Bremerhaven an.
Eine Anfechtbarkeit wegen einer gemeinsamen Veranstaltung halten wir für unwahrscheinlich.

1. :
2. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

B70

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 16.12.2012 #B70: Gegenantrag zu A69: Austragung (AV) des Landesparteitages (LPT) und der Aufstellungsversammlung 2013

Eingereicht durch:

Ralf

Text:

[geändert am 08.01.2013]
Der Landesvorstand möge beschließen:

LPT:
Für den Landesparteitag werden zwei Tage in Folge vorgeschlagen. Es bietet sich hier ein Wochenende, also Samstag und Sonntag an. Bei dem letzten LPT ging die Behandlung von Anträgen/Positionen durch die Personenwahlen unter. Durch einen zweiten Tag würde diesem Missstand Rechnung getragen. Es wird daher erst die Personenwahl am ersten Tag stattfinden und am zweiten werden Anträge und weitere Papiere (Programm, Satzung, usw.) behandelt. Für die Austragung ist ein Ort zu wählen der an beiden Tagen genutzt werden kann. Einige Vorschläge sind unten aufgelistet. Der Landesvorstand arbeitet zusammen mit Mitgliedern des Landesverband an der Umsetzung des Landesparteitages. Über einen möglichen Termin soll bei der nächsten Vorstandssitzung am 08.01.2013 gesprochen werden.

AV:
Für die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2013 wird ein gemeinsamer Termin für die AVen für Direktkandidaten der Wahlkreis 54 und 55 sowie für die Landesliste festgelegt. Den Termin findet der Landesvorstand unter Einhaltung aller notwendigen Fristen.

Vor der festen Zusage der Veranstaltung, sollte feststehen ob es Direktkandidaten gibt (Umfrage machen).
Der Austragungsort wird durch den Vorstand festgelegt, welcher sich Angebote und Informationen von den Mitgliedern aber auch durch eigene Nachfragen einholt. Um formale Fehler bei den Fristen, beim Ort und den unterschiedlichen Veranstaltungen zu vermeiden, hält der Landesvorstand bis zum 14. Januar Rücksprache mit der Landeswahlleitung und veröffentlicht das Ergebnis umgehend und auf den Mailinglisten der Kreisverbände und des Landesverbands. Über einen möglichen Termin soll bei der nächsten Vorstandssitzung am 08.01.2013 gesprochen werden.

Begründung:
Die Aufstellungen von Bewerbern zur Bundestagswahl müssen bis spätestens 66 Tage vor dem Termin der BTW erfolgen. Mit einem Termin im März wäre so, unter Einhaltung von Ladungsfristen, rechnerisch eine Wiederholungs-AV möglich.

Als Austragung für die AVen muss ein Ort gefunden werden, der es vielen Mitgliedern ermöglicht daran teilzunehmen. Es muss geprüft werden, ob eine Zusammenlegung der beiden Wahlkreise auf einer Veranstaltung umsetzbar ist.


Mögliche Orte zur Austragung des LPT und/oder der AV:

Kulturbahnhof
Kulturbahnhof Bremen-Nord
Hermann-Fortmann-Straße 32
28759 Bremen

Website

Vermietungen und Buchhaltung
Sonja Prechtel
Telefon: 0421 – 98 50 40 11
E-Mail: s.prechtel@kulturbuero-bremen-nord.de


Gustav Heinemann-Bürgerhaus
Gustav Heinemann-Bürgerhaus Vegesack
Kirchheide 49
28757 Bremen
Telefon: 0421 – 65 99 70
Fax: 0421 – 65 99 711
info@buergerhaus-vegesack.de

Website

Weitere Veranstaltungsorte: http://www.kulturbuero-bremen-nord.de/7-0-Veranstaltungsorte.html

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

B71

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 15.12.2012 #B71: Antrag an den Landesvorstand: Kostenübernahme für Verwaltungstreffen

Eingereicht durch:

Heinz

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Kosten für das http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2013.01 zu übernehmen für

• Landesschatzmeister
• Landesgeneralsekretär
• oder Vertretung

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Veranstaltung am 06.04.2013 und 07.04.2013

B72

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 16.12.2012 #B72: Antrag an den LaVo(Antragsfabrik)

Eingereicht durch:

Jan M.

Text:

Der Vorstand möge entsprechend unsere Satzung einen Wiki-Bereich zu benennen in dem Anträge für den nächsten LPT zu veröffentlichen sind.
Dafür würde sich Beispielweise die von Marina angelegte Antragfabrik anbieten die unter "http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Naechster_Landesparteitag/Antr%C3%A4ge" zu finden ist.

Begründung:
Ich beziehe mich auf die Diskussion zu meinen letzten Antrag da hieß es sinngemäß es soll ein Basispirat einfach machen. Das geht zwar für das Anlegen der Antragfabrik(wie es Martina ja schon gemacht hat). Jedoch es zum offiziellen Ort zum Veröffentlichen von Anträgen zu ernennen darf nur der Vorstand. Daher dieser Antrag.
(Zitat aus Satzung: ".. sind die Satzungsänderungsanträge in einem vom Vorstand bekanntzugebenden Wiki-Bereich zu veröffentlichen.")

Der 3. Punkt meines letzten Antrages war das verlinken auf der Startseite unserers Wikis, das kann ich gerne machen möchte aber darauf warten das es die offizielle Antragsfabrik ist.

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

B73

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom #B73: Internet Budget I

Eingereicht durch:

Heinz

Text:

Ich beantrage das der Landesvorstand ein Budget für den Internet-Zugang in Höhe von jeweils 240,00 Euro für die Jahre 2013 und 2014 beschließt.

Begründung:
Anhand der Angehängten Datei ist nachgewiesen das zu diesem Preis ein Zugang mit 16 Mbit/s ohne Telefonanschluss bzw 8 Mbit/s inklusive Telefonanschluss möglich ist. Die Budget-Reste aus dem ersten reichen um das zweite Jahr abzudecken.

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

B74

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom #B74: Internet Budget II

Eingereicht durch:

Heinz

Text:

Ich beantrage das der Landesvorstand mich ermächtigt auf den Mail-Account Schatzmeister@bremen.piratenpartei.de einen Vertrag mit Kabeldeutschland zu schließen um die Geschäftsstelle zum 01.03.2013 oder früher wieder mit dem Internet zu verbinden.

Begründung:
Die beiliegenden Zahlen stellen die Tarife Internet & Telefon 8 und Internetanschluss 16 von Kabeldeutschland gegenüber.

Mir persönlich wäre die Geschwindigkeit wichtiger aber auch ein Telefon kann nützlich sein.

Ein Anschluss von Kabeldeutschland ist bereits im Haus vorhanden, rechts neben den Stromzählern so das die Installation vermutlich keine Probleme bringt.
Dieser Antrag wird umgesetzt wenn keine Kosten für eventuelle Umbauten nötig sind.

Sollte jemand einen günstigeren Zugang kennen ziehe ich diesen Antrag zurück, deshalb auch getrennt.

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Budgetplanung für 2013 und 2014 als PDF

B75

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 07.01.2012 #B75: Wahlkampfhilfe Niedersachsen

Eingereicht durch:

Carolin

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, 500 Euro zur Verfügung zu stellen, mit denen Reisekosten für die aktive Wahlkampfhilfe zur Landtagswahl Niedersachsen beglichen werden können. Reisekosten können auch für Tätigkeiten nach dem Wahltag (20.01.) geltend gemacht werden, z.B. für die Hilfe beim Abplakatieren. Für die Abrechnung der Reisekosten gelten die Regeln, die im Wiki stehen.

Begründung:
Der LV Niedersachsen muss in den nächsten Monaten den Wahlkampf zur Landtagswahl 2013 bewältigen. Dazu werden auch Helfer aus andern LVs gesucht. Wenn sich aus dem LV Bremen Helfer finden, kann der LV Bremen diese durch die Übernahme von Reisekosten in ihrer freiwilligen Tätigkeit unterstützen, was auch die Motivation zur Übernahme freiwilliger Aufgaben fördern kann.

1. : Erich, Carolin, Susanne
2. :
3. : Heinz, Ralf

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

B76

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 07.01.2012 #B76: Bestimmen eines Jury-Mitgliedes für die BTW-Gestaltung

Eingereicht durch:

Carolin

Text:

Der Landesvorstand bestimmt ein Vorstandmitglied das als Jury-Mitglied bei der Bundestagswahl-Gestaltung vertreten ist. Dieses Mitglied wird dann im Landesverband die Ideen und Gestaltungsvorschläge bekanntgeben und werben.

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Carolin wird bestimmt (hat sich gemeldet)

B77

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 08.01.0213 #B77: Bundestagswahl Beauftragten bestimmen

Eingereicht durch:

Carolin

Text:

Hiermit beantrage ich, dass Jonatan Maurer als Beauftragter mit bei der Bundestagswahlkoordination arbeitet.

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: durch das Niederlegen der Aufgabe durch Sebastian, ist eine neuvergabe der BTW-Koordination nötig. Zusammen mit weiteren Piraten wird eine Gruppe dafür gebildet.

TOP 4: LPT 2013

• Termin für den Landesparteitag: 27.04.2013 u. 28.04.2013
  • 27.04. geplannter Start ab 11 Uhr
  • 27.04. geplannte Akkeditierung ab 10 Uhr
  • 28.04. geplannter Start 9 Uhr
• Ralf schaut sich in Bremen um (siehe Vorschläge im Beschluss B70)
• Versammlungsleitungen kann Carolin organisieren

Top 5: AV 2013

• Termin für die Aufstellungsversammlung: 24.03.2013
  • Start ab 12 Uhr
  • Akkeditierung ab 11 Uhr
  • Ausweichtermin: 21.04.2013
• Link für Bewerber auf der Landesliste ("Listenplatz")
• Link für Bewerber als Direktkandidat
• Susanne schaut nach Raum in Bremen-Stadt

TOP 6: Verschiedenes

• Beauftragung/Bildung einer Gruppe für die BTW-Koodination
  • wird ausgeschrieben
• Marina Kassel, wer fährt hin (02.03/03.03)?
  • Carolin stellt Antrag (siehe B77) das Jonatan auch als Koodinator (BTW) eingesetzt wird und so auch bei diesem Treffen dabei sein kann
  • Jonatan (nur zur Not) -> weiterleiten an Jomatan
  • Erich
  • Fragen auf den Listen
• BTW-Personen Adressen festlegen
  • Bremen-Nord: Johannes, Volker G.
  • Bremen-Stadt: OFFEN
  • Bremerhaven: Christof, zweite Person noch offen
• kurzer bericht über die IT
  • 1 Blu Server Monatlich kündbar
  • BreNet 1/4 zum Quartal kündbar
  • Umstellung der Server auf Bundes-IT läuft
  • Kalender wird privat zur Verfügung gestellt
• Kassenprüfungsbericht aus BHV erneut anfragen (mit Frist)
• ein Punkt im nicht öffentlichen Teil

TOP 6: Schluss und nächste Sitzung festlegen

• Schließung der Sitzung um 22:52
• nächstes Treffen findet am 30.01.2013 (Mittwoch) um 20 Uhr statt

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