HB:Vorstand/2011-09-26 Protokoll Vorstandssitzung

Tagesordnung/Protokoll für die Sitzung des Landesvorstands am 26.09.2011

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Erich Sturm

Protokollführer: Ralf Schwenke

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Vorstand vollständig Anwesend (Sven via Telefon)

Tagesordnung

Annahme des letzten Protokolls

ja

Änderungen der Tagesordnung

Antrag: Sven möchte Top 6 vorziehen (vor Top 5) -> TOP6 wird zu TOP5, TOP5 zu TOP6 Dafür: Alle

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Erich

• Treffen Demokratie jetzt am Sonntag (02.10.2011)
  • < Erweiterung von Erich >
• Fort Bildung
  • Keinen Forschritt
• Medien/ Interviews
  • Di (27.09.2011): Erich Interview beim WK über Beiratsarbeit
  • Mi (28.09.2011): Erich bei Center TV

Mario

• Teilnahme an der LaVor-Sitzung
• Teilnahme am Bundespressetreffen Plankenfels
• Mithilfe Neustrukturierung des Landesvorstands
• Wahlkampfunterstützung KV Delmenhorst
• Vortrag bei Wahlkampfklausur Niedersachsen
• Überarbeitung des Landespresseverteilers (work in progress)
• Neubearbeitung der Landespressemappe (bisher nicht abgeschlossen)
• Neugestaltung des Ablaufs landesweiter Pressemitteilungen
  • Kontakte zum WK werden aufgebaut (kurzer Auszug wie die Online-Redaktion dort arbeitet)
• Vortrag „Piraten in der Kommunalpolitik“ in Hannover
• Unterstützung LV Niedersachsen bei Pressemitteilungen
• Forcieren der Vernetzung der Presse- und Öffentlichkeitspiraten
• Vorbereitung Bundespressetreffen in Bremerhaven
• Teilnahme an den „Freedom not fear“-Tagen des Foebud & AK Vorrat in Brüssel

Sven

• fortlaufender Tätigkeitsbericht
• Abgabe Rechenschaftsbericht Steuerberater/Wirtschaftsprüfung ist erfolgt. Warten auf Bericht.
• Bremerhaven möchte die Mitgliederverwaltung abgeben. Sven hat diesem Punkt vorab zugesagt, da eine Landesverwaltung (am besten auch der Mitgliedsbeiträge...) eine Vereinfachung der Verwaltung erreichen würde.
• Terminhinweis: Ich werde am 6.Oktober die Socialbar Bremen besuchen. Thema Bürgerbeteiligung: http://blog.socialbar-bremen.de/2011/09/9-socialbar-burgerbeteiligung-im-netz/
• weitere Verteilung der Liederbücher, bedint durch Ferien und Krankheit allerdings schleppend.

Ich suche dringend noch Hilfe für weitere Stadtteile, da ich das alleine nicht schaffen werde. In der GS liegen schon zwei Stapel für Walle zur Verteilung bereit. Wer weitere Stadtteile übernehmen möchte, soll sich an mich wenden

Beate

• Verwaltungstreffen (Schatzmeister und Generalsekretäre) in Erfurt am 18./19.06.11
• Neumitgliedermappe (mit Ralf) ?
• Vorstandssitzung (Beschluss über Geschäftsordnung, Anträge)
• Planung thematischer Stammtisch 'Ideenaustausch zur Mitgliederaktivierung'
• erstes Arbeitstreffen mit Beisitzer Ralf zur Mitgliedermotivation (inkl. Neumitglieder)
• Einladung und Durchführung thematischer Bremer Stammtisch 'Ideenaustausch zur Mitgliederaktivierung'
• Planung zur ansprechenderen Gestaltung der Geschäftsstelle
• Aktion 'Klar Schiff': gemeinsames Aufräumen mit anschließendem Kneipenbesuch
• Unterstützung des Beisitzers Ralf bei Malerarbeiten in der Geschäftsstelle
• TV-Interview nach Wahl des Abgeordetenhauses Berlin http://www.radiobremen.de/mediathek/index.html?id=055759
• Fertigstellung Entwurf Neumitgliedermappe mit Beisitzer Ralf
  • Jabber und Mumble mit einbinden (Vorschlag von Arend und Jonathan)
• Einladung, Planung, Mitarbeit am Infostand
• Landesvorstandssitzung
• Mitgliedsausweis kann bei Sven geordert werden

Mathias

• Struktur des Landesverbandes (MindMap) erfasst
  • Aufgaben, Aufteilung der Arbeit
  • viele Punkte sind schon abgearbeitet
• Siggi macht Datenschutzbeauftragten
• GS Verwaltung (Safe, Schlüsselkasten, usw.)
  • Ansprache der Schlüsselverteilung (Schlüsselverwaltung)
  • Abarbeitung der Post
  • Versicherung abgeschlossen + Stromvertrag + Aschentonne
  • Sonstige Arbeiten (Schäden melden, beheben)

Ralf

• Erstellen einer Mitgliedermappe (mit GenSek)
• Stammtisch Themen planen und AGen unterstützen (bei Gründung)
• Geschäftsstelle verschönern (Maler und Holzarbeiten)
• Unterstützung von Infoständen in KV Bremen-Stadt
• etwas Unterstützung des Stadtverbandes Delmenhorst (Wahlkampf)

TOP 3 Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.08.2011 #U07: Beschwerde Bundesschatzmeister

Eingereicht durch:

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Text:

"Der Vorstand möge beschließen, an Herrn Rene Brosig aus dem Bundesvorstand eine E-mail über die Bremer ML zu schicken, in der wir als Landesvorstand ihn auffordern, sich bei Annette auf der Bremer Mailingliste zu entschuldigen für seine beiden Mails. Ich meine die Mails vom 19.07.11, 15.31 Uhr, Betreff 'Stellungnahme von Wilm zur Massenmail' - siehe dazu die Antwort von Annette vom 20.07.11, 12.48 Uhr - und wiederum darauf die Antwort von Rene vom 20.07.11, 19.51 Uhr."
Begründung: Die Unterstellungen von Rene gehen wirklich zu weit. Wir sollten uns als Vorstand des LV Bremen dagegen wehren, denn so ein Umgang mit Mitgliedern durch ein Mitglied des Bundesvorstands ist nicht hinnehmbar. Beim heutigen Stammtisch, bei dem vom Vorstand Erich, Matt, Ralf und ich anwesend waren, konnte ich dafür leider keine Mehrheit gewinnen, würde euch aber bitten, in dieser Angelegenheit noch einmal in euch zu gehen. Wir müssen uns vor unsere Mitglieder stellen, wenn der Bundesvorstand sie angreift. Ich bin aufgrund der äußerst engagierten Mitarbeit Annettes überzeugt davon, dass es außer Renes Mails keine Austrittsgründe gibt. Ich weiß derzeit wirklich nicht, wie ich als Generalsekretärin Mitglieder motivieren, geschweige den neu gewinnen soll bei einem solchen Handeln von jemandem aus dem Bundesvorstand.

1. : Beate, Ralf
2. : Mario, Sven, Erich
3. : Matt, Arend (nicht reagiert)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Austritt wurde vollzogen, Sven und Mario hatten danach noch persönliche Gespräche mit beiden Beteiligten. Konsens, dass Beschwerde keine Konsequenz und nicht zielführend wäre.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.08.2011 #U08: Websitestruktur Landesverband vs Kresiverbände Stadtgebiet Bremen

Eingereicht durch:

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Text:

der Landesvorstand möge beschließen eine Strukturänderung der bremer Piratenwebseiten zu veranlassen, insofern dass die Webpräsenz sowie die inhaltliche Verantwortung dafür in Zukunft in drei Bereiche geteilt wird: Land Bremen, Stadt Bremen (incl HB-Nord) und Bremerhaven.
Dies ist offensichtlich durch die unterschiedliche Wahrnehmung der inhaltlichen Verantwortlichkeiten und Bereitstellung von Inhalten notwendig. Im Bereich des Landesverbands würden alle im Konsens erstellten Informationen der Landesebene abzubilden sein, also Pressemitteilungen, das Wahlprogramm, Mitgliedsanträge, Vorstandsinfos etc.
In den jeweiligen Städtischen Bereichen würden Blogartikel, Veranstaltungsinfos sowie weitere relevante infos zu den KVs etc. stehen.
Die Ausgestaltung der Städtischen Bereiche obliegt allein deren Verantwortung.
Die Startseite sollte dabei möglichst anschaulich und modern gestaltet werden, sodass die Trennung dieser Bereiche nicht als "Spaltung" wahrgenommen wird, sondern als Strukturverbesserung.

1. : Arend, Sven, Ralf, Mario
2. : Beate
3. : Matt, Erich (nicht reagiert)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bestätigt bei der Vorstandssitzung am 26.09.2011

Dafür: Arend, Erich, Mario, Matt, Ralf, Sven

Dagegen: KEINER

Enthaltung: Beate

TOP 4 Finanzen / Verwaltung

Der Landesschatzmeister fordert die Kreisverbände Stadt Bremen und Bremen-Nord dringlichst auf, eine Kreismitgliederversammlung gemäß selbst gegebener Satzung durchzuführen!!

Kennzahlenbericht vom Schatzmeister

• Mitglieder: 170
  • Stadt: 123
  • Bremerhaven: 29 (Zahl muss noch mal überprüft werden -> Klärung mit Mario)
  • Nord: 17
  • LV: 1

Weitere Infos zu Neumitgliedern, Umzügen und so weiter vor Ort.

• Kontostände:
  • KV Stadt: 960,09€
  • KV Nord: 332,50€
  • LV: 9153,64€

Einige Beitragsumbuchungen sind noch nicht vollständig auf die KVs verbucht ...

Rückzahlung Verbindlichkeiten

Beschlussfassung zur Rückzahlung der Verbindlichkeiten an andere Landesverbände Offene Posten:

• 2500€ Bundespartei (jetzt fälig)
• ~3000€ BV Oberbayern (Abrechnung angekündigt, Zahlung wird dann umgehend vorgenommen)
• 5000€ LV Sachsen (mind. 900€ jetzt fällig)

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 26.09.2011 #B21: Rückzahlung Verbindlichkeiten an Bund

Eingereicht durch:

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Text:

Sven klärt Rückzahlung von 2500€ an Bund, im weiteren wird eine erste Teilrückzahlung an den Bund in Höhe von ??? € beschlossen.

1. : -
2. : -
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Landesverband ist verpflichtet die Rückzahlung zu leisten

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 26.09.2011 #B22: Rückzahlung Verbindlichkeiten an den Landesverband Sachsen

Eingereicht durch:

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Text:

Rückzahlung von 1000€ an an den LV Sachsen.

1. : Arend, Beate, Erich, Mario, Ralf, Sven
2. : KEINER
3. : Matt

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sven fordert die Kreisverbände Stadt Bremen und Bremen-Nord auf, anteilig Zuschüsse zu beschließen, je nach Finanzlage nach nachfolgendem Beschluss zu Verteilerschlüssel der PartFin.

Diskussion und Beschluss zum Verteilerschlüssel der Parteienfinanzierung

Anfang September hat der LV Bremen einen weiteren Anteil aus der Parteienfinanzierung bekommen. Die Parteienfinanzierung eines LV enthält einen verbindlichen Anteil von 300/Monat zur Finanzierung einer Landesgeschäftsstelle gemäß Beschluss der Landesschatzmeisterkonferenz 2010 (bestätigt durch den Bundesvorstand)

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 26.09.2011 #B23: Verteilerschlüssel Parteienfinanzierung

Eingereicht durch:

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Text:

Der Landesvorstand beschließt eine Aufteilung des letzten und aller folgenden Abschläge aus der Parteienfinanzierung nach folgendem Schlüssel:
Landesverband: ?
Kreisverbände: ?

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: -
Zusatzinfos: vertagt bzw. wird zum Umlaufbeschluss

TOP 5 Anträge

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 26.09.2011 #A18: Unterstützung von Wikileaks einstellen

Eingereicht durch:

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Text:

Es wird beantragt die offizielle Unterstützung von Wikileaks einzustellen. Momentan wird unter http://wikileaks.bremenleaks.de/ ein Spiegelserver von Matthias betrieben. Dort wird Bremenleaks als ein Projekt des Landesverbands Bremen beschrieben. Begründung: Siehe die aktuelle Berichterstattung und die nun vorgenommene Veröffentlichung ohne Rücksicht auf den Schutz der Informanten.

1. : KEINER
2. : Arend, Beate, Erich, Mario, Matt, Ralf, Sven
3. : KEINER

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 26.09.2011 #A19: WK Abo als e-Paper

Eingereicht durch:

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Text:

Ich beantrage den Abschluss eines e-Paper-Abos des Weser-Kuriers für den Landesverband. Kosten 16,80€ Mit dem e-Paper-Abo können Vorstandsmitglieder die Beiträge abrufen und wir ersparen uns Altpapier und mehrfache Abos der EInzelmitglieder. Nutzungsbedingungen untersagen keine solche Nutzung.

1. : Arend, Beate, Erich, Mario, Ralf, Sven
2. : KEINER
3. : Matt

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 26.09.2011 #A20: Server-Wechsel

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Matt und Sven beantragen die Umstellung des Einzelservers auf zwei zu mietende vServer bei 1 Blu. Wir benötigen einen Sicherungsserver (Sync) und weitere Kapazitäten für unsere Dienste. Mit dem e-Paper-Abo können Vorstandsmitglieder die Beiträge abrufen und wir ersparen uns Altpapier und mehrfache Abos der EInzelmitglieder. Nutzungsbedingungen untersagen keine solche Nutzung.

1. : Arend, Beate, Erich, Matt, Ralf, Sven
2. : KEINER
3. : Mario

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 6 Aktuelles aus den Beiräten, der StVV und den Kreisverbänden

StVV Bremerhaven (Mario)

• Teilnahme an Ausschusssitzungen der StVV
• Teilnahme an Fraktionsversammlungen
• Teilnahme an der StVV

• Mario berichtet von seiner Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven
• Eröffnung einer Geschäftsstelle der Fraktion in Planung

Beirat Mitte (Siggi)

• berichtet von der Sitzung zur "Oldenburger Kurve" und dessen Problematik
  • Güterverkehr führt durch die Stadt
  • Güterverkehr wird stark zunehmen

Beirat Östliche Vorstadt (Beate)

• Teilnahme an Workshop (3 Abende) für neue Beiräte (seit Anfang Juni Mandat im Kommunalparlament aka Beirat Östliche Vorstadt)
• Telefoninterview + Fototermin mit Lokalzeitung 'Weser Kurier' als Neumitglied im Beirat Östliche Vorstadt
• erste Treffen mit Beiratsmitgliedern anderer Fraktionen (Grüne, SPD, CDU, Linke)
• Konstituierende Sitzung des Beirats Östliche Vorstadt mit Fototermin Weser Kurier
• Blogeintrag und Bericht beim Stammtisch
• wg. Sommerferien noch keine weiteren Sitzungen
• Aufnahme der Beiratsarbeit in den drei Hauptausschüssen: Stadtteilentwicklung; Soziales, Integration und Kultur; Bildung und Jugend; im Koordinationsausschuss vertreten durch Arend, Beiratswahlkandidat und Beisitzer LV
• Beiratsarbeit (Ausschüsse: Koordinationsausschuss; Stadtteilentwicklung; Soziales, Integration und Kultur; Bildung und Jugend)
• Beiratsarbeit (Ausschüsse und Teilnahme Ortsbegehungen, Anwohnerbefragung)
• Unterstützungsangebot an streikende Schüler (Internetpräsenz u. ä.)
• Ausarbeitung eines Fraktionsantrags Bereich Bildung und Jugend
• Blogeintrag zu Beiratsarbeit und Berichte beim Stammtisch

Beirat Findorff (Matt)

• berichtet von der Arbeit in Findorff
  • Fraktionssitzungen, usw.
  • engere Zusammenarbeit mit der SPD

Beirat Neustadt (Erich)

• berichtet von der Arbeit in der Neustadt
  • viele Sitzungen, Beschlüsse
  • Kontaktplfege und Netzwerk aufbauen

KV Stadt Bremen

Verschoben!

KV Bremen-Nord

Verschoben!

• Stammtisch wird von den Nord-Bremern gesucht, derzeit läuft die Suche nach einem geeignetem Ort (GS ist ja leider aufgelöst worden)
• Schulprojekt gegen sinnloses Geld verbrennen (Tunnel vom Parkhaus zum Kaufhaus -> 70 m für 500.000 Euro)

KV Bremerhaven

Verschoben!

• Teilnahme an Treffen der Initiative „Zolli – für alle Generationen“

TOP 7 Sonstiges

Verschoben!

• Diskussion und Beschlussfassung zu Nichtzahlern/Karteileichen (Beauftragung an zuständige Gliederung Kreisverbände)
• Neumitgliederbetreuung
• Pressemappe
• Foto des Vorstands

TOP 8 Ende

Termin der nächsten Landesvorstandssitzung am: 21.11.2011 (Montag)

Sitzung geschlossen: 22:38 Uhr *puhhhhhh*