HB:Vorstand/2010-10-25 Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll für die 2. ordentliche Sitzung des Landesvorstands am 25.10.2010

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Erich Sturm

Protokollführer: Beate Prömm

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan-Hendrik

Tagesordnung

Änderungen der Tagesordnung

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Sven

• fortlaufender Tätigkeitsbericht

Christoph

Christoph ist am 10.Oktober 2010 von allen Ämtern im LV und KV zurückgetreten.

TOP 3 Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 29.07.10 #U01: Lastschriftverfahren einführen

Eingereicht durch:

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Text:

Zwecks Erleichterung zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge sollten wir unbedingt ein Lastschriftverfahren einführen. Ich beantrage hiermit, dass wir dies ab sofort einführen. Andere Landesverbände haben sehr gute Erfahrungen damit. Mit unserer Bank ist alles geklärt, wir müssen nur noch ein Formular bereitstellen.

1. : Sven, Christoph, Siegfried, Erich, Arend, Jan
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Info von Sven: Lastschriftverfahren wurde zum 1.9.2010 umgesetzt. Läuft gut an.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 12.08.10 #U02: Bestellung Piraten-Luftballons

Eingereicht durch:

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Text:

Erich beantragt die Beteiligung an einer Sammelbestellung mit dem LV Niedersachsen für 2000 Luftballons und 2000 Stangen.

1. : Sven, Erich, Arend, Jan
2. : -
3. : Siegfried, Christoph

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bestellung hat laut Erich nicht funktioniert. Erich bleibt aber am Thema dran.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 08.09.10 #U03: Bestellung einer Ortsnetzrufnummer über dus.net

Eingereicht durch:

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Text:

hiermit beantrage ich die Bestellung einer Ortsnetzrufnummer über unseren vorhandenen dus-net-Account (VoIP). Dieser kostet einmalig 9,90€ und jährlich 4,90€. Zweck dieser Ortsnetzrufnummer ist die effektivere Verwaltung von Faxen (Weiterleitung per E-Mail) und evtl. Aufschaltung einer Ansage zur Bürgerschaftswahl 2011 und und und ... Eine zweckgebundene Spende über 20€ für diesen Zweck ist schon eingegangen.

1. : Sven, Siegfried, Erich, Arend, Jan
2. : -
3. : Christoph

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Stand: Nummer vergeben, Derzeit nur als Faxempfang möglich. Nummer: 0421-36799050

TOP 4 Finanzen / Mitglieder

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 1857,46 per 22.10.2010

• 1627,51€ LV
• 28,35€ KV Nord
• 201,60€ KV Stadt

offene Forderungen: 170€ (LV-Topf) an eingetroffenen Mitgliedsbeiträgen für Bundesverband noch nicht transferiert.

Mitgliederzahlen: 152 per 24.10.2010

• 21 KV Bremerhaven
• 12 KV Nord (inkl. 1M Schwanewede)
• 117 KV Stadt
• 2 im LV direkt (1M Bad Bederkesa, 1M Ratzeburg)

Bereinigung der Mitgliederzahlen hat ergeben, dass 3 Mitglieder ausgetreten waren und neue Mitglieder in Bremerhaven sowie ein paar Wechsel hierher

Aktion mit Erinnerung an Beiträge läuft gut. Viele Einzahlungen.

Wie gehen wir mit Mitgliedern aus anderen Bundesländern um? Beschluss?!

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.10.10 #B01: Zugehörigkeit von Mitgliedern ohne Wohnsitz im Land Bremen

Eingereicht durch:

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Text:

Mitglieder, die nicht im Bundesland Bremen wohnen werden befragt, welchem Kreisverband sie angehören möchten. Ansonsten werden diese Mitglieder dem nächsten KV zugeordnet.

1. : Erich, Arend, Siegfried, Sven, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Rechenschaftsbericht 2009

Bericht im Entwurf liegt mit Stand vom 22.Oktober 2010 vor. Sven stellt den Entwurf zur Diskussion. Endgültige Version wegen Anpassungen in LV- und Bundbericht noch offen. Kosten derzeit bei 750€ veranschlagt.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.10.10 #B02: Antrag an Bund zwecks Übernahme der Kosten für Rechenschaftsbericht 2009

Eingereicht durch:

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Text:

Sven beantragt, dass der Landesverband einen Antrag auf Kostenübernahme für die Steruerberaterin/Wirtschaftsprüfung an den Bund stellt, da die verraussichtlichen Mittel in Höhe von 750€ nicht machbar sind.

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thema wird am Wochenende direkt mit Bundesschatzmeister konkretisiert und beantragt von Sven.

Parteienfinanzierung Bremen ab 2011

Rechtliche Klärung und Info bezüglich BrWaehlVFinG ... Dieser Paragraph steht nach rechtlicher Prüfung durch Martina leider nicht für uns zur Verfügung.

neue Mitgliedsanträge

Laut Bundessatzung müssen Anträge per Beschluss der Kreisvorstände genehmigt werden.... Wie wollen wir damit umgehen? Anträge könnten auch delegiert werden. Beschluss durch KV-Vorstände damit wir das offiziell machen können?!

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.10.10 #B03: Beschluss über Aufnahme neuer Mitglieder

Eingereicht durch:

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Text:

Laut Satzung müssen Anträge von Neumitgliedern durch Sitzung beschlossen werden. In Absprache mit den Kreisverbänden wird beschlossen, dass die Anträge zur Prüfung an die Vorsitzenden der Kreisverbände Stadt und Nord gehen. Nach kurzer Prüfung werden die Mitglieder aufgenommen, wenn keine offensichtlichen Gründe dagegen sprechen. BHV verfährt wie bisher mit den Anträgen in KV-Vorstandssitzung.

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vorsitzende der Kreisverbände waren anwesend und haben diesem Beschluss positiv zugestimmt

Wahlkampf-Budgetplanung für Wahlkampf 2011

Sven fährt am 30./31.Oktober nach NRW zum GenSek/Schatzmeister-Treffen 2010 (Schatzmeister/Konferenz2010) .

Dort werden unter Anderem die Budget- und Kostenplanungen für die Wahlkämpfe 2011 besprochen. Wir müssen also besprechen, um welche Summen Sven verhandeln soll.

Ein GenSek und ein zusätzlicher Teilnehmer können aus dem LV mit zum Treffen kommen. Diese Teilnehmer müssen noch ausgewählt werden. Vorschlag: Caroline fährt mit Sven zu dem Treffen

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.10.10 #B04: Wahlkampfbudget für Wahl 2011

Eingereicht durch:

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Text:

Gesonderte Auflistung über benötigte Mittel ergibt aufgerundet 15000€ . Auf dem Schatzmeister-Treffen werden Sven und Caro über diese Summe verhandeln.

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional: Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.10.10 #B05: Übernahme der Reisekosten durch Bund

Eingereicht durch:

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Text:

Wegen der Verpflichtung zur Teilnahme durch den Bundesschatzmeister und die knappen Mittel in Bremen stellt der Schatzmeister Sven beim Bund einen Antrag auf Kostenübernahme/Zuschuss

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Klärung auf dem Schatzmeister-Treffen am Wochenende

TOP 5 Presse

Wir benötigen einen zuverlässigen Pressesprecher.

VERTAGT ...

TOP 6 Marketing

• Partyplanung durch Thomas und Frederik

Partykonzept, Vereinsgründung Freibeiter e. V. Vereinsziele: Infos über Piratenpartei, Förderung junger Künstler ohne Plattenvertrag, Verbreitung GEMA-freier Musik, junge Leute ansprechen, Förderung von Jugendkultur jenseits der üblichen Angebote, Gemeinnützigkeitskriterien sind erfüllt, 175,- Miete durch PP Bremen

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.10.10 #B06: Zuschuss zum Freibeuter e.V.

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Landesverband wird Förderer des in Gründung befindlichen Freibeuter e.V. . Die Organisation von Konzerten und Parties wird bis zum Ende des Jahres mit einer Summe von 250€ bezuschusst.

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Arend übernimmt in Zusammenarbeit mit Frederik die Flyer-Gestaltung, da Piraten-Themen auf eine Seite des Flyers müssen

• Wahlprogramm

Beate übernimmmt die Rechtschreibprüfung des Wahlprogramms, weitere Ergänzungen sind nicht akzeptabel, da das Programm auf dem LPT beschlossen wurde mit der Forderung redaktioneller Änderungen. Änderungen an Inhalten werden ausgeschlossen.

• Idee von der KMV bezüglich Anschreiben der Erstwähler (Erläuterung durch Sven)

Wie kommen wir an Erstwähler ran? Svens Idee: - von Meldeämtern Daten holen und dann Leute anschreiben mit der Nachricht, dass ihre Daten weitergegeben wurden, weil sie nicht widersprochen haben, Idee wird vom Plenum zustimmend aufgenommen, Sven fragt beim Stadtamt nach, wieviele Adressen wieviel kosten

• Parteibüro-Planungen

Derzeit schon einige Angebote interessant, Beschluss für Kostengrenze ist allerdings erforderlich.

TOP 7 Infrastruktur

• Kandidaten-Websites müssen erstellt werden. Wie wollen wir hier vorgehen?

• Sven hat schon Kontakt zu abgeordnetenwatch.de aufgenommen und eine Kontakttabelle erhalten, damit dort Kandidaten-Profile erstellt werden können.

TOP 9 andere Bereiche

Nordpiraten

Vorschlag: Im Hinblick auf den im nächsten Jahr anstehenden Wahlkampf werden die Verbindungen zu den "Nordpiraten" wieder reaktiviert. Dafür wird ein ständiger Ansprechpartner/ Kontakt im LV benannt, der von uns ausgehend Initiativen startet. (Mario)

Derzeit hat Sven die Kontakte, Ruben ist inaktiv..

Erich spricht KV Delmenhorst (Andreas) an und klärt ein paar Punkte, die zur Unterstützung hilfreich sein könnten.

TOP 10 Anträge

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.10.10 #A03: Parteibüro-Zuschuss für den KV Bremerhaven

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Mario Tants, Vorsitzender des Kreisverbandes, beantragt einen Zuschuss für das angemietete Büro in Bremerhaven in Höhe von 700 Euro

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: unter Haushaltsvorbehalt erhält der KV Bremerhaven das Geld im Februar 2011

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 13.10.10 #A04: Änderung der Geschäftsordnung

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Christoph Sasse ist am 10.10.2010 zurückgetreten vom Amt des Beisitzers. Artikel 1 muss wie folgt geändert werden: ... (4) 1Der Vorstand besteht aus den folgenden Piraten: Vorsitzender: Erich Sturm Vorsitzender: Arend Vogtländer Schatzmeister: Sven Schomacker Beisitzer: Siegfried Wegner-Kärsten Beisitzer: Jan-Hendrik Banaschweski Beisitzer: Christoph Sasse -> streichen ...

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional: Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 13.10.10 #A05: Geschäftsstelle

Eingereicht durch:

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Text:

Zwecks Anmietung einer Geschäftsstelle stehen 165 Euro monatliche versprochene Spenden von Mitgliedern bis Mai 2011 zur Verfügung. Der Landesverband beschließt eine maximale monatliche Miete von 300 Euro kalt Für eine endgültige Anmietung werden Sven und Arend bevollmächtigt, die letzte Entscheidung gemeinsam zu treffen und den Mietvertrag nach Ermessen zu unterzeichnen.

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 13.10.2010 #A06: Änderung der GO

Eingereicht durch:

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Text:

Ich beantrage das Einfügen des folgenden Artikels und die Neunummerierung der GO: Start ? Beschlussfassung (4) 1Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden:

• Ausgaben die 250€ überschreiten
• Verträge oder Ausgaben, die regelmäßige Kosten verursachen
• Einberufung eines Landesparteitags
• Anträge deren Behandlung in der Vorstandssitzung vom Antragsteller explizit verlangt wurde

2Die folgenden Beschlüsse können durch ein Vorstandsmitglied allein getroffen werden:

• Ausgaben bis 250€ unter Vorlage von Belegen zur nächsten Landesvorstandssitzung

Ende

1. : Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 11 Sonstiges

• Gefion aus Franken (LV Bayern) macht Newsletter Flaschenpost;

fragt wer aus Bremen alle zwei Wochen über Bremer Piratenaktivitäten berichten könnte, damit das in die Flaschenpost aufgenommen wird? Jojo macht das.

• Arend verteilt allg. Piratenflyer in Planung für Wahlplakate

TOP 12 Termin

nächster Termin: wird durch Erich und Arend organisiert/terminiert

TOP 13 Ende

Sitzung geschlossen um 21 Uhr